Niederschrift 8. Runder Tisch Radverkehr Ehrenfeld
Mitteilung BV 1282/2022 vom 12.05.2022
Stand: Am 16.05.2022 in der Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) beraten. Ergebnis: Kenntnis genommen.
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Mitteilung BV
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle III/66/661/4 661 Vorlagen-Nummer 1282/2022 Mitteilung öffentlicher Teil Gremium Datum Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) 16.05.2022 Niederschrift 8. Runder Tisch Radverkehr Ehrenfeld Am 22.02.2022 fand in digitaler Form der 8. Runde Tisch Radverkehr Ehrenfeld statt. Die Einrichtung des Runden Tisches wurde in der Sitzung der Bezirksvertretung am 10.09.2018 einstimmig beschlos- sen. Der Runde Tisch Radverkehr dient als Element für einen direkten Austausch zwischen Verwal- tung, Politik sowie Initiativen und Verbände. Um alle besprochenen Punkte und Ergebnisse des 8. Runde Tisch Radverkehr Ehrenfeld zu doku- mentieren, wurde von der Verwaltung eine Niederschrift verfasst. Diese ist als Anlage beigefügt. Anlage Anlage 1: Niederschrift 8. Runde Tisch Radverkehr Ehrenfeld -
Anlage 1_Niederschrift 8. Runder Tisch Radverkehr Ehrenfeld
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Anlage 1: Runder Tisch Radverkehr Ehrenfeld / 2 Niederschrift Besprechungsgegenstand 8. Runder Tisch Radverkehr Ehrenfeld Ort und Datum der Besprechung Digital, 22.02.2022, 17:00-18:30 Uhr Amt für Straßen und Verkehrsentwicklung Nahmobilität, Radverkehrsförderung, Verkehrsmodellierung, Fahrradbeauftragter Stadthaus Deutz - Westgebäude Willy-Brandt-Platz 2, 50679 Köln Datum 22.03.2022 Teilnehmer/Teilnehmerinnen Volker Spelthann Grüne Bettina Tull Grüne Marlis Pöttgen FDP Petra Bossinger SPD Elke Schroeder Klima Freunde Horst Kraus ADFC Melanie Lauven VCD Jürgen Möllers 661-4 Christian Leitow 661-43 Madeline Rohmer 661-43 Mitzeichnung von (Erstschrift zurück an Absender) Verteiler Inhalt Nr. Typ1 Beschreibung Termin Verantwortlich 1. Begrüßung Herr Bezirksbürgermeister Spelthann begrüßt alle digital zugeschalteten Teilnehmenden und eröffnet den Runden Tisch Radverkehr Ehrenfeld. Anschließend begrüßt Herr Möllers ebenfalls alle Teilnehmenden, erläutert noch einmal kurz den Ablauf und stellt die Tagesordnung vor. Runder Tisch Ehrenfeld – Ablauf: Die Niederschrift des Runden Tisches Radverkehr Ehrenfeld wird als Mitteilung in eine der nächsten Sitzungen der Bezirksvertretung eingebracht. Die Fertigung der Niederschrift des aktuellen Runden Tisches wurde erneut von der Verwaltung übernommen. Die Erstellung der Niederschriften der nächsten Runden Tische muss noch geklärt werden. 2. TOP 1 Angemeldete Themen/ Tagesordnungspunkte vom letzten Runden Tisch Als ersten Tagesordnungspunkt wurden die Themenpunkte aus dem letzten Runden Tisch und die der Verwaltung gemeldeten Themen besprochen. 1 Typen: A = Aufgabe; B = Beschluss; I = Information - 2 - Anlage 1: Runder Tisch Radverkehr Ehrenfeld / 3 Nr. Typ1 Beschreibung Termin Verantwortlich Eichendorffstraße Der Tagesordnungspunkt Eichendorffstraße wurde bereits im letzten Runden Tisch aufgerufen. Zwischenzeitlich wurde die Situation von der Verwaltung geprüft und die Querungsmöglichkeit verwaltungsintern mit der LSA-Planung besprochen. Da das vorhandene Steuerungssystem der bestehenden LSA nicht geändert werden kann, ist eine signaltechnische Optimierung/Anpassung für eine Querung des Gürtels im Bestand nicht möglich. Im Rahmen der Umsetzung des barrierefreien Ausbaus der Stadtbahnhaltestellen Subbelrather Straße/Gürtel und Nußbaumerstraße wird eine durchgängig befahrbare und komfortablere Querung des Gürtels eingerichtet werden können. Die Verwaltung wird entsprechend des Beschlusses der Bezirksvertretung die Ausschleusung des Radverkehrs an der Eichendorffstraße optimieren. Die Maßnahme wurde ins Arbeitsprogramm aufgenommen. Den Hinweis der noch immer vorhandenen Fahrradabstellanlagen im Bereich der Ausschleusung wurde aufgenommen und die Fahrradabstellanlagen werden zeitnah entfernt. Am langen Stein / Akazienweg Der Verwaltung wurde als Thema für den Runden Tisch die Situation im Kreuzungsbereich Am langen Stein/Akazienweg gemeldet. Bestandssituation: Die Einbahnstraße ist für den gegenläufigen Radverkehr geöffnet. Zur Verdeutlichung der Situation und um dem Radverkehr mehr Sicherheit und Raum zu geben, wurden in beide Straßen jeweils eine Fahrradschleuse mit Piktogramm und Pfeilen markiert. Als Hinweis wurde gemeldet, dass „Am langen Stein“ das Parken im Kurvenbereich die Durchfahrt verengt und die Sichtbeziehung behindert wird. Die Verwaltung hat mögliche Maßnahmen für eine Verbesserung der Sichtbeziehung vorgestellt (z.B. Einrichtung von Fahrradabstellanlagen, um den Kurvenbereich freizuhalten). Die weiteren Hinweise des Teilnehmerkreises zur Markierung von Sperrflächen und Verwendung von Frankfurter Hüten wurden aufgenommen und bei der Optimierung nach Möglichkeit berücksichtigt. Vogelsanger Straße Die Vogelsanger Straße wurde ebenfalls bereits im letzten Runden Tisch angesprochen. Der erste Bauabschnitt zum Umbau der Vogelsanger Straße ist fertiggestellt und wurde durch Pressetermin am 21.02.2022 offiziell freigegeben. Besonders hervorgehoben wurde bei der Berichterstattung zum Pressetermin die speziell für Kinder eingerichteten Fahrradabstellanlagen vor der Kindertagesstätte. - 3 - Anlage 1: Runder Tisch Radverkehr Ehrenfeld / 4 Nr. Typ1 Beschreibung Termin Verantwortlich 3. TOP 2 Aktuelle Sachstände Projektübersicht Ehrenfeld Die im Rahmen des 7. Runden Tisch Radverkehr vorgestellte Projektübersichtskarte, welche die zurzeit im Arbeitsprogramm vorhandenen Maßnahmen sowie kürzlich umgesetzte Planungen enthält, wurde erneut vorgestellt. Die im letzten Runden Tisch geäußerten Anmerkungen wurden aufgenommen und in der Karte angepasst. Oskar-Jäger-Straße Die Verwaltung stellt die Planung der Zwischenlösung für eine durchgehende Radverkehrsführung bis zur Umsetzung der Gesamtplanung/Umbau auf der Oskar-Jäger-Straße vor. Im Bestand ist für den Radverkehr im Bereich zwischen Knoten Weinsbergstraße/ Widdersdorfer Straße und kurz vor Knoten Melatengürtel keine klare Führung vorhanden. Zur Verbesserung der Situation und zur Verdeutlichung der Verkehrsführung werden in diesem Abschnitt in Teilbereichen Schutzstreifen markiert und die Parkbuchten angepasst und neu markiert. Online-Karte Die Verwaltung hat noch einmal den aktuellen Stand zu der Online-Karte für die Maßnahmen aus dem Radverkehrskonzept Ehrenfeld vorgestellt. Um die Barrierefreiheit der Karte und Dokumente sowie die Darstellung und den Aufbau der Karte nach den stätischen Vorgaben zu gewährleisten, wird die Karte aktuell im stätischen Netzwerk neu aufgebaut und gestaltet. 4. TOP 3 Verkehrsversuch Venloer Straße Frau Rohmer stellt zusammenfassend die Folien und Besprechungsergebnisse aus dem Fachgespräch zur 1.Stufe des Verkehrsversuches Venloer Straße vom 21.01.2022 vor. Anschließend werden inhaltlich die beiden Anträge zur Erweiterung/Modifizierung der ersten Stufe des Verkehrsversuches besprochen. Die Verwaltung hat als Besprechungsgrundlage aus dem Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke/DIE PARTEI und dem Antrag der SPD-Fraktion die Hauptpunkte zu den einzelnen Themen herausgearbeitet. Anhand der Hauptpunkte Durchführung, Beteiligung und zweite Stufe des Verkehrsversuches erläutert Herr Möllers die Möglichkeiten und Sicht der Verwaltung in Bezug auf die Umsetzbarkeit der einzelnen Antragspunkte. Die beiden Anträge zum Verkehrsversuch werden in der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld am 7.03.2022 beraten. - 4 - Anlage 1: Runder Tisch Radverkehr Ehrenfeld Nr. Typ1 Beschreibung Termin Verantwortlich Es ist geplant vor dem Start des Verkehrsversuches noch ein Infotermin mit der Bezirksvertretung und dem Teilnehmerkreis des Runden Tisches durchzuführen. Der Termin dafür wird noch festgelegt. 5. TOP 4 Sonstiges Nächster Runder Tisch Ehrenfeld: Tagesordnungspunkte: - Planung entlang der Linie 5 Weitere Vorschläge für die neue Tagesordnung und sonstige inhaltliche Schwerpunktthemen können wieder per Mail mit dem Betreff „Runder Tisch Ehrenfeld“ an Frau Rohmer geschickt werden.
Beratungsverlauf
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16.05.2022
Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
TOP 12.13, Kenntnisnahme (Mitteilung). Ergebnis: Kenntnis genommen
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