Parkanlage Flittard, hier: Antwort der Verwaltung zur Anfrage der CDU-Fraktion AN/0500/2019

Polizeipräsidium
Köln

Polizeipräsidium Köln, 51101 Köln

An die

Stadt Köln - Die Oberbürgermeisterin

Amt für öffentliche Ordnung
Präventionsmanagement Sicherheit und Ordnung
Kalk-Karree

Ottmar-Pohl-Platz 1

51103 Köln (Kalk)

Anfrage der CDU Fraktion in der BV Mülheim vom 10.04.2019
Ihre E-Mail vom 17.04.2019

Sehr geehrter Herr Janke,

die in Ihrer E-Mail gestellten Fragen 1. und 2. zur Situation in der
Parkanlage zwischen Leopold-Gmelin-Straße und der Peter-Grieß-
Straße in Köln-Flittard möchte ich zusammenfassend wie folgt
beantworten:

In der Zeit vom 01.01.2018 bis zum 30.04.2019 hat es in dem
angefragten Bereich nach einem Zeugenanruf einen polizeilichen
Einsatz gegeben. Im Rahmen dieses Einsatzes konnten drei
Jugendliche bei dem Konsum von Betäubungsmitteln angetroffen
werden. Eine Strafanzeige wegen des Verstoßes gegen das
Betäubungsmittelgesetz wurde gefertigt. Weitere polizeiliche Einsätze
sind für diesen Bereich im benannten Zeitraum nicht dokumentiert.

Der für den Bereich zuständigen Bezirksbeamtin sind keine negativen
"Vorkommnisse an dieser Örtlichkeit bekannt. Veranlasst durch Ihre
Anfrage wurde die Örtlichkeit durch Mitarbeiter der Polizeiinspektion 5
(Wache Mülheim) am 24.04.2019 im Rahmen einer Ortsbesichtigung
aufgesucht. Diese Ortsbesichtigung vermittelte den Eindruck einer
sauberen, aufgeräumten und gepflegten Parkanlage.

Die entsprechenden Fachdienststellen in unserem Haus haben keine
Hinweise auf ein erhöhtes Beschwerdeaufkommen aus der Bevölkerung

RX Mai 2019

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Aktenzeichen:
LStab 1 - 13.05.01

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Herr Cremer-Flottmann
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zu der beschriebenen Parkanlage. Ebenfalls gibt es für die Örtlichkeit Seite2 von 2
keine weitergehenden Erkenntnisse zu vermehrten Straftaten im Bereich
der Betäubungsmittelkriminalität.

Die Polizeiinspektion 5 wird die Situation in der Parkanlage auch
zukünftig beobachten und den Bereich durch Kräfte des Wachdienstes
und des Bezirks- und Schwerpunktdienstes regelmäßig bestreifen
lassen.

Mit freundlichen Grüßen
In Vertretung

Leitende Regierungsdirektorin

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle  
I/32/32/0 
 
Vorlagen-Nummer 
 1576/2019 
Mitteilung 
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Bezirksvertretung 9 (Mülheim) 06.05.2019 
 
Parkanlage Flittard, hier: Antwort der Verwaltung zur Anfrage der CDU-Fraktion AN/0500/2019 
Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Mülheim stellt mit Anfrage AN/0500/2019 drei Fragen zu 
Drogenkonsum und Verschmutzung der Parkanlage Leopold-Gmelin-Straße in Köln-Flittard. 
 
Die Verwaltung nimmt wie folgt Stellung: 
 
1. Sind dem städtischen Ordnungsamt und der Polizei solche Vorfälle in dem oben angegebenen 
Parkanlage bekannt? 
 
Antwort der Verwaltung: 
Bislang lagen dem Ordnungsdienst der Stadt Köln keine Erkenntnisse über eine Drogenproblematik 
in o.g. Grünanlage vor. Es liegen keine Bürgerbeschwerden (weder telefonisch noch schriftlich) zu 
der genannten Problematik vor. 
 
Laut Schreiben des Polizeipräsidiums Köln vom 03.05.2019 hat es einen polizeilichen Einsatz in der 
Parkanlage gegeben. Ansonsten stellt sich die Parkanlage aus Sicht der Polizei als sauber, aufge-
räumt und gepflegt dar. Es bestehen keine weitergehenden Erkenntnisse zu vermehrten Straftaten im 
Bereich der Betäubungsmittelkriminalität. Die Parkanlage werde jedoch weiterhin beobachtet. Das 
Schreiben des Polizeipräsidiums ist als Anlage 1 dieser Vorlage beigefügt. 
 
2. Wurden und werden dort bereits Maßnahmen getroffen, um solche Vorfälle zu verhindern? 
 
Antwort der Verwaltung: 
Anlässlich der aktuellen vorliegenden Anfrage wurden umgehend Kontrollmaßnahmen veranlasst. Bei 
der ersten Kontrolle am 17.04.2019 um 11:00 Uhr wurde die Grünanlage in einem sehr sauberen Zu-
stand angetroffen. Auch bei den weiteren Kontrollen, die schwerpunktmäßig in den Abend- und 
Nachtstunden in einer hohen Kontrolldichte durchgeführt wurden, konnten keine negativen Feststel-
lungen getroffen werden. Es wurden im o.g. Bereich keine Spuren vorgefunden, die auf Drogenkon-
sum oder Drogenhandel schließen lassen. 
 
3. Wer ist für die Reinigung des Parks verantwortlich und wie oft wird eine solche Reinigung im 
Jahr durchgeführt?    
 
Antwort der Verwaltung: 
Die AWB Abfallwirtschaftsbetriebe Köln GmbH reinigt im Rahmen des sogenannten Litteringvertrages 
den Park im Auftrag der Stadt Köln. In der Zeit vom 01.04. bis 15.10. wird im wöchentlichen Rhyth-
mus gereinigt und vom 16.10.-31.03 alle zwei Wochen einmal. 
 
Nach Einschätzung der Verwaltung ist die Anlage nicht vermüllt. Sollte eine erhöhte Nutzung durch 
Grillen festgestellt werden, könnte bedarfsbezogen eine Wochenendreinigung beauftragt werden.