Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2020/2021 - Stadtbezirk Rodenkirchen

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle  
I/02/02-2 
 
Vorlagen-Nummer 
 2454/2020 
Freigabedatum 
 17.08.2020 
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2020/2021 im Stadtbezirk Rodenkirchen 
Beschlussorgan 
Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen) Finanzausschuss 
Gremium Datum 
 
Beschluss: 
 
Die Bezirksvertretung Rodenkirchen beschließt   
 
1. Die Bezirksvertretung Rodenkirchen beschließt die vom Rat im Haushaltsplan 
2020/2021bereitgestellten Mittel in Höhe von 300.000 Euro für Maßnahmen zum Stadtklima / 
zur Stadtverschönerung nach Maßgabe des vom Finanzausschuss vom 03.04.2017 beschlos-
senen Kriterienkatalogs für folgende Maßnahmen zur Verfügung zu stellen:  
 
 
 
Maßnahmen: 
Merowingerkreuze  am Alten Friedhof Meschenich:  -  17.000,00 € 
[Kreuz-Sanierung und Kreuzüberdachungenb eschluss Nr. 014/15  
Beschluss der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 20.04.2015,              
8.1.5 Erneuerung der Schutzüberdachung der Merowingerkreuze              
am Friedhof in Meschenich, AN/0517/2015]  
 
Maternusplatz:   Pflege      10.000,00 € 
 
Rodenkirchener Hauptstr.:  Pflege       5.000,00 € 
 
Grünanlagen, allgemein:  
2 Bänke, incl. Unterpflasterung, aufstellen                                        30.000,00 € 
11 Bänke davon im Finkens Garten 
 
Dolomit-Kalksteinblöcke: für Parkanlagen liefern und setzen   7.500,00 € 
 
Parkanlage Rosenzweigweg:      25.000,00 € 
Hecke am Zollstocksweg,  
1 Bank neu und 6 Bankunterpflasterungen, 
Solitär-Blütengehölze in Böschung Bornheimer Straße 
 
Theophanoplatz in Köln-Zollstock:        6.000,00 € 
Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen) 31.08.2020 
Ausschuss für Umwelt und Grün 27.08.2020 
Finanzausschuss 07.09.2020

2 
Bank-Tisch-Kombi, Farbe anthrazit , incl. Unterpflasterung 
(Anmerkung: auf ehemaligem Baumstandort) 
 
Krokuszwiebelpflanzung in Köln-Rodenkirchen:      5.000,00 € 
Hammerschmittstr. und Zum Hedelsberg, ca. 800 m² 
 
Hammerschmitt Str. in Köln-Rodenkirchen:    15.000,00 € 
6 Bänke, Farbe: anthrazit       
 
Brohlerstr. In Köln-Marienburg:       5.000,00 € 
2 Bänke, incl. Unterpflasterung, aufstellen        
 
Sperberweg in Köln-Rondorf:       12.500,00 € 
5 Bänke  
 
Eygelshovener Str. in Köln-Michaelshoven:      7.500,00 € 
3 Bänke, Farbe grau 
 
 
Bödinger Hof in Köln-Rondorf:      32.000,00 € 
Neuer Weg 3,0 m x 170 m, 3 Bänke , 2 Poller  
Dreikant lösbar / 11 Poller ortsfest 
________________________________________________________________ 
Summe:                             177.500,00 € 
 
 
2. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel in Höhe von 177.500,00 Euro für die 
von der Bezirksvertretung Rodenkirchen beschlossenen Maßnahmen. Die entsprechenden 
Aufwendungen stehen im Haushaltsplan 2020/2021 im Teilergebnisplan 1301 – Öffentliches 
Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, in Teilplanzeile 13 – Aufwendungen für 
Sach- und Dienstleistungen, Haushaltsjahr 2020 und 2021 zur Verfügung. 
 
3. Der Ausschuss für Umwelt und Grün nimmt unter Vorbehalt der Mittelfreigabe durch die Be-
zirksvertretung Rodenkirchen und den Finanzausschuss die Beschlussfassung zur Kenntnis 
und bittet die Verwaltung, die Maßnahmen umzusetzen.

3 
Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
 Ja, investiv Investitionsauszahlungen         € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
 Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme  177.500,00 € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
c) bilanzielle Abschreibungen         € 
Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Erträge          € 
b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten         € 
Einsparungen: ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
Beginn, Dauer        
 
Auswirkungen auf den Klimaschutz 
 
  Nein    
  Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung)  
  Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung)  
 
 
Begründung: 
Der Rat hat im Haushaltsplan 2020/2021 pro Jahr für jeden Stadtbezirk Mittel in Höhe von 150.000 
Euro für Maßnahmen für Stadtklima und Stadtverschönerung beschlossen.  
Der Finanzausschuss hat mit Beschluss vom 09.11.2015 einen Kriterienkatalog für die Maßnahmen 
des Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramms der Bezirke festgelegt.  
In Anschluss hat er die Mittelbereitstellung für das Stadtklima-/ Stadtverschönerungsprogramm der 
Bezirke im Hpl. 2016/2017 unter folgenden Haushaltsvermerk gestellt: Freigabe durch Finanzaus-
schuss auf Basis eines überarbeiteten Kriterienkatalogs. Der entsprechende überarbeitete Kriterien-
katalog wurde vom Finanzausschuss in der Sitzung am 03.04.2017 ab dem Hauhaltjahr 2018 be-
schlossen.  
 
Die Mittelfreigabe und die abschließende Beschlussfassung für die Programme je Stadtbezirk erfolgt 
durch den Finanzausschuss. Die vorgeschlagenen Projekte haben einen positiven Einfluss auf das 
Stadtklima. Die Maßnahmen tragen vor Ort der besonderen Bedeutung lokaler, bezirklicher Struktu-
ren Rechnung und dienen der Sicherung bestehender Strukturen.  
 
 
Die Umsetzung der Maßnahmen wird dem Ausschuss für Umwelt und Grün mitgeteilt.