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1806/2022

Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion; betr. Pipeline B9 Neusser Landstraße (AN/0973/2022)

Beantwortung einer Anfrage (BV) 31.05.2022

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Nächste Beratung: Bezirksvertretung 6 (Chorweiler), Sitzung am 09.06.2022, TOP 7.1.1

Beantwortung einer Anfrage (BV)

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Beantwortung einer Anfrage (BV)

3157 Zeichen

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle  
VI/61/1 
612 Örtl Sa 
Vorlagen-Nummer 
 1806/2022 
Freigabedatum 31.05.2022  
Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung  
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Bezirksvertretung 6 (Chorweiler) 09.06.2022 
 
Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion;  
betr. Pipeline B9 Neusser Landstraße (AN/0973/2022) 
In der Sitzung der Bezirksvertretung Chorweiler vom 12.05.2022 hat die SPD-Fraktion zur Pipeline B9 
Neusser Landstraße folgende Nachfrage gestellt: 
 
1. Was wird durch die Pipeline geleitet? 
 
2. Wo werden die Baumaßnahmen durchgeführt? 
 
3. Wieweit ist die Stadt Köln in diese Maßnahme involviert? 
 
4. Ist die Bevölkerung informiert? 
 
 
 
Stellungnahme der Verwaltung: 
 
zu Frage 1: 
Die Pipeline transportiert Ethylen und verbindet die in Rotterdam und Antwerpen ansässigen chemi-
schen Unternehmen mit dem Kölner Raum und dem Ruhrgebiet.  
 
Aus Ethylen werden unter anderem Getränkeflaschen, Verpackungsmaterial, Folien aller Art, Fahr-
zeugarmaturen, Bodenbeläge, Dämmstoffe, Wasch- und Reinigungsmittel produziert. Hauptabneh-
mer sind die Kunststoffindustrie, die Automobilindustrie und die chemische Industrie. 
 
zu Frage 2:  
Der bisher geplante Trassenverlauf für eine vollständig unterirdische Verlegung führt weitestgehend 
über das Werk- und Betriebsgelände von INEOS in Köln. Insgesamt sind im Zuge der Trassenführung 
vier Bereiche im öffentlichen Raum bzw. mit städtischen Liegenschaften betroffen. Diese sind: 
 
- Rad-/Fußweg parallel zur B 9 
- Weggabelung Dörnchensweg 
- Kreuzung Parallelweg 
- Kreuzung Hackenbroicher Straße 
 
zu Frage 3: 
Im Falle der Umsetzung des Vorhabens wird ein Plangenehmigungsverfahren nach § 65 Absatz 2 
UVPG (Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung) seitens des Vorhabenträgers angestrebt. In 
diesem Zuge wird die Stadt Köln durch die Genehmigungsbehörde Bezirksregierung Köln im Verfah-
ren förmlich beteiligt. Die Verwaltung gibt in diesem Beteiligungsverfahren eine gemeinsame Stel-
lungnahme der städtischen Fachämter, deren Belange durch die Planung betroffen sind, ab.

2 
 
 
Die Evonik Operations GmbH ist im Vorfeld im Zuge der Durchführungsstudie an die Stadt Köln her-
angetreten, um vorlaufend planungs- und durchführungsrelevante Zwangspunkte abzuklären. Im 
Rahmen der Konkretisierung der Planung und des weiteren Verfahrens werden – in der jeweiligen 
Zuständigkeit der städtischen Dienststellen – die planungs- und umsetzungsrelevanten Aspekte der 
Maßnahme abgestimmt. 
 
Bisher wurde lediglich ein Antrag auf Genehmigung für drei Suchschachtungen zur Vorbereitung der 
Leitungsverlegungen bei der zuständigen Stelle im Amt für Straßen und Verkehrsentwicklung (Auf-
grabungskontrollmanagement) eingereicht. Diese vorbereitenden Maßnahmen werden derzeit zwi-
schen dem Currenta Tor 10 und dem Ineos Tor 9 im Geh- und Radweg durchgeführt. 
 
zu Frage 4: 
Die Öffentlichkeit wird durch INEOS in Köln auf der firmeneigenen Homepage informiert. 
 
Im Rahmen der Konkretisierung des weiteren Genehmigungsverfahrens und der Maßnahme werden 
die rechtlich bindenden Vorgaben durch die Genehmigungsbehörde gewahrt.

Beratungsverlauf (1)

09.06.2022 Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)
TOP 7.1.1 Entscheidung Entscheidung

Beschluss: Kenntnis genommen

Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
1806/2022
Typ
Beantwortung einer Anfrage (BV)
Datum
31.05.2022
Erstellt
27.05.2022 12:40