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AN/1498/2021

Änderungsantrag zu 3.1.13 – Zusätzliche Reinigungsleistungen in der Open-Air-Saison

SPD Änderungsantrag nach § 13 24.06.2021

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Nächste Beratung: Rat, Sitzung am 24.06.2021

SPD Änderungsantrag nach § 13

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SPD Änderungsantrag nach § 13

1497 Zeichen

An die Vorsitzende des Kölner Rates 
Frau Oberbürgermeisterin 
Henriette Reker 
 
 
 
SPD-Fraktion 
im Rat der Stadt Köln  
Rathaus, Spanischer Bau  
50667 Köln 
fon 0221. 221 259 50  
fax 0221. 221 246 57  
mail fraktion@koelnspd.de 
web www.koelnspd.de  
 
Eingang beim Amt der Oberbürgermeisterin: 24.06.2021 
 
AN/1498/2021 
Änderungs- bzw. Zusatzantrag gem. § 13 der Geschäftsordnung des Rates 
Gremium Datum der Sitzung 
Rat 24.06.2021 
 
Änderungsantrag zu 3.1.13 – Zusätzliche Reinigungsleistungen in der Open-Air-Saison 
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, 
 
die SPD-Fraktion bittet Sie, beigefügten Änderungsantrag zu TOP 3.1.13 auf die Tagesord-
nung der Ratssitzung am 24.06.2021 zu setzen: 
 
 
Beschluss: 
 
Es soll ein neuer Punkt 4a ergänzt werden: 
 
4a.  Es wird im Dialog mit allen Bezirksvertretungen ein Konzept für schwerpunktmäßige Zu-
satzreinigungen an besonders genutzten Standorten erarbeitet. Hierzu bekommen alle 
Bezirke die Gelegenheit, Örtlichkeiten aus ihrem Zuständigkeitsbereich zu benennen. 
 
 Die AWB werden beauftragt, für die zusätzlichen Reinigungsleistungen vor Ort in den 
Bezirken zusätzliche Reinigungstrupps aufzustellen; jeweils einen links- und rechtsrhei-
nisch. 
 
 Bevor die Maßnahmen umgesetzt werden, wird dem Betriebsausschuss AWB eine Auf-
stellung der zu erwartenden Kosten zum Beschluss vorgelegt." 
 
 
 
Begründung: 
 
Begründung erfolgt mündlich.  
 
 
Mit freundlichen Grüßen

- 2 - 
 
gez. Mike Homann 
SPD-Fraktionsgeschäftsführer

Beratungsverlauf (1)

24.06.2021 Rat
Antrag / Anfrage Entscheidung

Beschluss: endgültig abgelehnt

Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
AN/1498/2021
Typ
SPD Änderungsantrag nach § 13
Datum
24.06.2021
Erstellt
24.06.2021 09:45