Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Vermeidung von Toter-Winkel-Unfällen durch die Einrichtung von Spiegeleinstellplätzen für LKW und Busse auf Parkplätzen und Betriebshöfen, Aktenzeichen 204/23
Mitteilung Ausschuss 4162/2023 vom 17.01.2024
Stand: Am 23.01.2024 im Verkehrsausschuss beraten. Ergebnis: Kenntnis genommen.
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Mitteilung Ausschuss
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Dezernat, Dienststelle I/02/02-1 Vorlagen-Nummer 17.01.2024 4162/2023 Mitteilung öffentlicher Teil Gremium Datum Verkehrsausschuss 23.01.2024 Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Vermeidung von Toter-Winkel- Unfällen durch die Einrichtung von Spiegeleinstellplätzen für LKW und Busse auf Parkplätzen und Betriebshöfen, Aktenzeichen 205/23 Der Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden hat in seiner Sit- zung vom 04.12.2023 zur oben genannten Bürgereingabe beraten und beschlossen, den Vorgang dem Verkehrsausschuss zur Kenntnis zu geben. gez. Dr. Höver -
Anlage 2 Auszug BP BAB 04.12.2023
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Geschäftsführung Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden Frau Pesch Telefon: (0221) 221 26144 Fax: (0221) E-Mail: doris.pesch@stadt-koeln.de Datum: 20.12.2023 Auszug aus dem Beschlussprotokoll der 21. Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden vom 04.12.2023 öffentlich Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - "Vermeidung von Toter-Winkel-Un- fällen durch die Einrichtung von Spiegeleinstellplätzen für LKW und Busse auf Parkplätzen und Betriebshöfen", Aktenzeichen 205/23 3978/2023 Ergänzter Beschluss: Der Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden dankt den Pe- tent*innen für die Eingabe. Die Verwaltung wird gebeten, den Vorschlag zu prü- fen und gegebenenfalls im Rahmen eines Pilotprojekts bei zunächst einem stadteigenen Betrieb umzusetzen. Die Eingabe und das Prüfergebnis wird dem Verkehrsausschuss zur Kenntnis gegeben. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt. -
Anlage 1 Eingabe
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Beratungsverlauf
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