3055/2023
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion FDP aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 08.05.2023 (AN/0686/2023) betreffend "Sachstand Schlagloch Tombola 2022 und die Beseitigung von Schlaglöchern"
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Beantwortung einer Anfrage (BV)
2700 Zeichen
Dezernat, Dienststelle III/64/644 Vorlagen-Nummer 3055/2023 Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung öffentlicher Teil Gremium Datum Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen) 25.09.2023 Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion FDP aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 08.05.2023 (AN/0686/2023) betreffend "Sachstand Schlagloch Tombola 2022 und die Beseitigung von Schlaglöchern" In der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 29.08.2022 überreichte die FDP-Frak- tion auf die von ihr initiierten „Schlagloch-Tombola“ eine Auflistung von 101 von Bürgern und Bürgerinnen gemeldeten Schlaglöchern im Stadtbezirk Rodenkirchen. Zwischenzeitlich konnte beobachtet werden, dass eine Vielzahl von Schlaglöchern beseitigt worden ist, diverse, teils nicht unerhebliche, Schlaglöcher jedoch immer noch vorhanden und teils raumumgreifend ge- wachsen sind. Vor diesem Hintergrund stellt die FDP-Fraktion folgende Fragen: Frage 1: Wie viele der im August 2022 der Verwaltung übermittelten Schlaglöcher konnten bislang be- seitigt werden? Frage 2: In welchem Zeitraum werden die gemeldeten und noch vorhandenen Schlaglöcher beseitigt werden? Antwort der Verwaltung zu Frage 1 und 2: Das öffentliche Straßenland wird grundsätzlich im Rahmen der betrieblichen Unterhaltung ord- nungsgemäß durch den Straßenkontrolldienst des Bauhofes des Amtes für Verkehrsmanage- ment überwacht und identifizierte Schäden im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben beseitigt. Sollten Instandsetzungs- bzw. Erhaltungsmaßnahmen erforderlich werden, um einem Sub- stanzverlust entgegenzuwirken, werden diese Maßnahmen über die Abteilung Straßenbau des Amtes für Straßen und Radwegebau durchgeführt. Die im Rahmen der Schlagloch-Tombola bekannt gemachten Schäden wurden analog zu den Meldungen der multiplen anderen Meldewege (z.B. Email, Sag`s uns, Schlaglochhotline etc.) erfasst, qualifiziert und mit anderen Zuständigkeiten abgeglichen. Die Abarbeitung erfolgt un- ter Berücksichtigung der gesetzlichen und fachtechnischen Rahmenbedingungen und einer daraus resultierenden Priorisierung. Aufgrund der Vielzahl an Meldungen über die unter- schiedlichen Kanäle kann keine Dokumentation bzw. ein Nachhalten von einzelnen Scha- densmeldungen vorgenommen werden. Die Verwaltung weist darauf hin, dass über die seither verstrichene Zeitspanne von mehr als 6 Monaten es jedoch möglich ist, dass sich erneut ein Schadensbild dargestellt hat bzw. Berei- 2 che mit einer Vielzahl an einzelnen Schadensbildern in Ihrer Ausprägung verändern. Ursa- chen hierfür können Frost oder anderen Witterungseinflüssen und anhaltender Substanzver- zehr sein.
Beratungsverlauf (1)
Beschluss: Kenntnis genommen
Zur SitzungDetails
- Aktenzeichen
- 3055/2023
- Typ
- Beantwortung einer Anfrage (BV)
- Datum
- 02.11.2023
- Erstellt
- 22.09.2023 07:50