3167/2020
Neuberufung Wohnungsbauforum Köln
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Mitglieder2014-2020
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Wohnungsbauforum Köln – Ratsperiode 2014 – 2020 Vorsitz Stadt Köln, Frau Oberbürgermeisterin Henriette Reker Vertreter der Wohnungs -/Finanzwirtschaft und der Verbände Wohnungsunternehmen/Genossenschaften GAG Immobilien AG , Frau Kathrin Möller Köln AG : Wohnungsgenossenschaft 1896 eG , Herr Norbert Kutscher Gemeinnützige Wohnungsgenossenschaft Köln -Sülz eG , Herr Martin Frysch Aachener Siedlungs - und Wohnungsgesellschaft mbH , Herr Rouven Meister Gemeinnützige Wohnungsgenossenschaft Ehrenfeld eG , Herr Werner Nußbaum Antoniter Siedlungsgesellschaft mbH , Herr Guido Stephan Projektentwickler BFW Landesverband NRW e.V.: Corpus Sireo Real Estate GmbH , Frau Anett Barsch Dornieden Generalbau GmbH , Herr Martin Dornieden Die Wohnkompanie NRW GmbH , Herr Gerd Kropmanns Pandion AG , Herr Reinhold Knodel Wohnungsbauinitiative Köln (WIK): BauData GmbH, Herr Hermann Jutkeit Haesemann Baulandmobilisierung GmbH , Herr Manfred Haesemann RADIUS Immobilien GmbH , Herr Jens Br uckner Interessenvertreter Kölner Haus- und Grundbesitzerverein, Herr Konrad Adenauer Mieterverein Köln , Herr Franz-Xaver Corneth IHK Köln, Herr Dr. Ulrich S. Soé nius DGB Köln, Herr Dr. Witich Roßmann Haus der Architektur Köln , Frau Regina Stottrop Arbeitskreis „Urbanes Wohnen “, Herr Klaus Greschok Kreditwirtschaft Sparkasse KölnBonn, Herr Guido Dörrenberg Kreissparkasse Köln , Herr Kai Hansen Ratsfraktionen SPD-Fraktion, Herr Michael Frenzel CDU-Fraktion, Herr Niklas Kienitz Fraktion Bündnis 90/Die Grünen , Frau Sabine Pakulat Fraktion Die Linke , Herr Michael Weisenstein FDP-Fraktion, Herr Ralph Sterck Externe Kommunen bis Eintritt in den Ruhestand: Stadt München, Herr Stephan Reiß -Schmidt Stadt Köln - Verwaltung Dezernent für Stadtentwicklung, Planen, Bauen und Wirtschaft , Markus Greitemann Dezernent für Soziales, Umwelt, Gesundheit und Wohnen , Herr Dr. Harald Rau Dezernentin für Mobilität und Liegenschaften , Frau Andrea Blome Fachreferentin Oberbürgermeisterin, Frau Franka Schinkel Leiterin Stadtplanungsamt, Frau Eva Herr Leiterin Wohnungsbauleitstelle, Frau Julia Klehr Leiterin Amt für Stadtentwicklung und Statistik , Frau Brigitte Scholz Moderation + Geschäftsführung Büro Frauns Kommunikation , Frau Elke Frauns Amt für Stadtentwicklung und Statistik , Herr Bruno Bennewitz
Beschlussvorlage Rat
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle VI/15/152 152/2 Vorlagen-Nummer 3167/2020 Freigabedatum 30.11.2020 Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Betreff Neuberufung Wohnungsbauforum Köln Beschlussorgan Rat Gremium Datum Beschluss: 1. Der Rat beschließt die Neuberufung des Wohnungsbauforums Köln für die Ratsperiode 2020-2025 und stimmt folgender Besetzung unter der Leitung der Oberbürgermeisterin zu: Mitglieder Politik, insgesamt 5 je 1 Vertreter/Vertreterin der 5 größten Fraktionen im Rat (nach Sitzen) Mitglieder Wohnungswirtschaft/Private, insgesamt 17: 1 Vertreter/Vertreterin der GAG Immobilien AG 5 Vertreter/Vertreterinnen der Arbeitsgemeinschaft Kölner Wohnungsunternehmen (Köln AG) 2 Vertreter/Vertreterinnen des Landesverbandes Freier Immobilien- und Wohnungsunternehmen NRW e.V. (BFW) 3 Vertreter/Vertreterinnen der Wohnungsbauinitiative Köln (WIK) 1 Vertreter/Vertreterin des Kölner Haus –u. Grundbesitzervereins 1 Vertreter/Vertreterin des Mietervereins Köln 1 Vertreter/Vertreterin der Industrie- und Handelskammer zu Köln 1 Vertreter/Vertreterin des Hauses der Architektur Köln 1 Vertreter/Vertreterin der Sparkasse Köln Bonn 1 Vertreter/Vertreterin der Kreissparkasse Köln Mitglieder Verwaltung, insgesamt 8: Oberbürgermeisterin (Vorsitz) Fachreferent/Fachreferentin Oberbürgermeisterin Dez. VI – Dezernent für Stadtentwicklung, Planen, Bauen und Wirtschaft Dez. V – Dezernent für Soziales, Umwelt, Gesundheit und Wohnen Dez. III – Dezernentin für Mobilität und Liegenschaften VI/1 – Leiterin Wohnungsbauleitstelle 61 – Leiterin Stadtplanungsamt 15 – Geschäftsführung Amt für Stadtentwicklung und Statistik Der Teilnehmerkreis kann anlassbezogen durch weitere Personen ergänzt werden. Alternative: Der Rat erachtet die Weiterführung des Wohnungsbauforums Köln als Beratungsgremium der Kölner Wohnungswirtschaft für nicht zielführend und hebt seinen Beschluss vom 20.07.2004 im Rahmen des Wohnungsgesamtplanes 2003 bzgl. der Einrichtung eines Wohnungsbauforums auf. Rat 04.02.2021 2 3 Haushaltsmäßige Auswirkungen Nein Ja, investiv Investitionsauszahlungen € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: 2021-2025 a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. 18.000,- € c) bilanzielle Abschreibungen € Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Erträge € b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten € Einsparungen: ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € Beginn, Dauer Auswirkungen auf den Klimaschutz Nein Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung) Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung) Begründung Die Einrichtung des Wohnungsbauforums Köln ist vom Rat der Stadt Köln zusammen mit dem Woh- nungsgesamtplan Köln in 2004 beschlossen worden. Eine Befristung ist damit nicht verbunden. Die Besetzung des Gremiums ist an die Wahlzeit des Rates gebunden, insoweit ist eine Neubesetzung durch den Rat erforderlich. Im Jahr 2010 erfolgte eine Neuausrichtung des Wohnungsbauforums. Der verlässliche und vertrau- ensvolle Austausch im Wohnungsbauforum hat sich über die Jahre positiv weiterentwickelt und das Forum wird von allen Beteiligten als wichtiges und konstruktives Austausch- und Kommunikations- gremium anerkannt. Die Ziele des Wohnungsbauforums sind: der offene und vertrauensvolle Austausch über alle Anliegen rund um den Wohnungsbau in Köln die fachlich fundierte Beratung von Politik und Verwaltung durch die Vertreter/innen der Woh- nungswirtschaft die Mitwirkung der Wohnungswirtschaft an der Willensbildung zu wohnstandortpolitischen Frage- stellungen Durch den Austausch und die gegenseitige Information profitieren alle Beteiligten. Der Gewinn durch lokal fachliche Beratung und Expertenwissen unterstützt die Politik und Verwaltung bei der Entwick- 4 lung und Umsetzung von wohnungspolitischen Aufträgen und Projekten. Im Gegenzug können Hemmnisse in der Realisierung von Projekten aus der Wohnungswirtschaft identifiziert und diskutiert werden. Die Entscheidungsbefugnisse der politischen Gremien werden durch das Forum nicht berührt. Das Forum besteht aus den Akteursgruppen „Wohnungswirtschaft/Private“, „Politik“ und „Verwaltung“. Mitglied kann nur ein lokaler Akteur sein, der auf dem Wohnungsmarkt in Köln aktiv ist. Bei der Be- setzung werden keine „Einzelpersonen“ sondern Institutionen, Einrichtungen oder Verbände berück- sichtigt. Von den Institutionen, Einrichtungen oder Verbänden werden Vertreter/Vertreterinnen be- nannt, die persönlich an den Sitzungen teilnehmen. Die Mitglieder können sich nur durch einen vorab namentlich benannten Vertreter/Vertreterin vertreten lassen. Das Wohnungsbauforum ist ein nicht- öffentliches Forum. Sollte sich im Laufe der Ratsperiode eine Veränderung im Hinblick auf die Mit- gliedschaft ergeben, z.B. durch das Ausscheiden aus einer Institution, dann kann ein Nachfol- ger/Nachfolgerin für die Restlaufzeit benannt werden. Weitere Personen können auf Einladung der Geschäftsführung an Sitzungen teilnehmen, wenn sie einen Vortrag/ inhaltlichen Impuls im Rahmen der Arbeit des Forums einbringen (insbesondere Ver- treter/Vertreterinnen anderer Kommunen). Diese Personen erhalten für die einzelne Sitzung oder den einzelnen Tagesordnungspunkt einen Gaststatus. Weitere Vertreter/Vertreterinnen aus der Fachver- waltung, z.B. aus den Ämtern 23, 56, V-7 werden anlassbezogen teilnehmen. Die bisherige Zusammensetzung soll auf Grund der Erfahrungen der vergangenen Jahre in einigen Punkten angepasst werden. Die bisherigen vier Vertreter/Vertreterinnen für den Landesverband Freier Immobilien- und Woh- nungsunternehmen NRW e.V. (BFW) sind gleichzeitig Mitglieder der Wohnungsbauinitiative Köln (WIK). Zur Vermeidung von Doppelrollen und dem paritätischen Verhältnis zur Arbeitsgemeinschaft Kölner Wohnungsunternehmen (köln AG) werden hier zukünftig zwei Vertreter/Vertreterinnen vorge- schlagen. Der Arbeitsschwerpunkt des Deutschen Gewerkschaft Bundes zielt auf den Arbeitsmarkt und nicht vorrangig auf den Wohnungsmarkt ab, es wird das Auslaufen der Mitgliedschaft vorgeschlagen. Nach der Ablösung des Leitbildprozesses 2020 durch die Stadtstrategie Kölner Perspektiven 2030+ liegt kein sachlicher Grund mehr für die Mitgliedschaft eines Vertreters des Arbeitskreises Urbanes Wohnen vor. Aufgrund des Eintritts in den Ruhestand ist die Mitgliedschaft des Vertreters der Stadt München be- reits in 2017 ausgelaufen. In der vorgeschlagenen Zusammensetzung umfasst das Gremium 30 Personen zzgl. der externen Moderation, der Geschäftsführung und evtl. einer/eines Protokollant/Protokollantin. Die Handlungs- und Arbeitsfähigkeit mit Blick auf organisatorische Rahmenbedingungen (z.B. Raumkapazität, Beteili- gung) ist damit gegeben. Das Wohnungsbauforum soll strukturell, z.B. durch die Einrichtung einer gremienbegleitenden Ar- beitsgruppe, neu aufgestellt werden. Dies wird zum Start der Sitzungen in 2021 im Rahmen der Ge- schäftsführung erfolgen. Vor dem Hintergrund der bisherigen Ergebnisse und Erfahrungen wird weiter an einer externen Mo- deration des Forums, sowie zukünftig auch der einzurichtenden Arbeitsgruppe, festgehalten. Die Liste der bisherigen Mitglieder ist als Anlage beigefügt. Anlagen: Liste der Mitglieder Wohnungsbauform 2014-2020
Anlage2 _ zweiter neuer Beschlussvorschlag
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle VI/15/152 152/2 Vorlagen-Nummer 2. Anlage zu 3167/2020 Freigabedatum Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Betreff (NEU) 2. geänderter Beschlussvorschlag zur Neuberufung Wohnungsbauforum Köln Beschlussorgan Rat, Sitzung 23.03..21 2. geänderter Beschlussvorschlag: Der Rat beschließt die Neuberufung des Wohnungsbauforums Köln für die Ratsperiode 2020-2025 und stimmt folgender Besetzung unter der Leitung der Oberbürgermeisterin zu: Mitglieder Politik, insgesamt 6: je 1 Vertreter*in der im Unterausschuss Wohnen stimmberechtigt vertretenen Fraktionen Mitglieder Wohnungswirtschaft/Private, insgesamt 18: 1 Vertreter*in der GAG Immobilien AG 5 Vertreter*innen der Arbeitsgemeinschaft Kölner Wohnungsunternehmen (Köln AG) 2 Vertreter*innen des Landesverbandes Freier Immobilien- und Wohnungsunternehmen NRW e.V. (BFW) 3 Vertreter*innen der Wohnungsbauinitiative Köln (WIK) 1 Vertreter*in des Kölner Haus –u. Grundbesitzervereins 1 Vertreter*in des Mietervereins Köln 1 Vertreter*in der Industrie- und Handelskammer zu Köln 1 Vertreter*in des Hauses der Architektur Köln 1 Vertreter*in der Sparkasse Köln Bonn 1 Vertreter*in der Kreissparkasse Köln 1 Vertreter*in des Mehr-als-Wohnen-Paktes Köln Mitglieder Verwaltung, insgesamt 9: Oberbürgermeisterin (Vorsitz) Fachreferent*in Oberbürgermeisterin Dez. VI – Dezernent für Stadtentwicklung, Planen, Bauen und Wirtschaft Dez. V – Dezernent für Soziales, Umwelt, Gesundheit und Wohnen Dez. III – Dezernentin für Mobilität und Liegenschaften VI/1 – Amtsleitung Wohnungsbauleitstelle 61 – Amtsleitung Stadtplanungsamt 56 – Amtsleitung Amt für Wohnungswesen 15 – Geschäftsführung Amt für Stadtentwicklung und Statistik Der Teilnehmerkreis kann anlassbezogen durch weitere Personen ergänzt werden. Begründung: Es wird die Neuaufnahme einer Vertretung des „Mehr-als-Wohnen-Paktes Köln“, koordiniert über den Verein Stadtraum 5und4 e.V., vorgeschlagen. Stadtraum 5und4 ist ein gemeinnütziger Verein in Köln, der sich zum Ziel gesetzt hat, gemeinwohlorientierte und nachhaltige Entwicklungen in den Bereichen Bauen, Leben, Wohnen und Arbeiten zu fördern. Der „Mehr-als-Wohnen-Pakt Köln“ ist ein Zusam- menschluss von 22 unabhängigen Gruppen und Multiplikatoren der Zivilgesellschaft. Er setzt sich für 2 eine neue Gemeinwohlorientierung des Kölner Immobilienmarktes und die Förderung von innovativen Wohn-, Gewerbe- und Kulturprojekten ein. Die Aufnahme einer Vertretung ins Wohnungsbauforum ist eine Stärkung der Zivilgesellschaft, die bisher nur indirekt über die Politik vertreten ist. Das Amt für Wohnungswesen -56- erfüllt viele Aufgaben der Daseinsvorsorge im Aufgabenfeld Woh- nen und der Bedarf an preiswertem Wohnraum (öffentlich gefördert) ist hoch. Es wird daher vorge- schlagen, den Teilnehmerkreis der Verwaltung durch die feste Mitgliedschaft der Amtsleitung des Am- tes für Wohnungswesen zu ergänzen. Im Ergebnis erhöht sich damit die Gesamtmitgliederanzahl des Wohnungsbauforums um zwei weitere Personen, insgesamt 33 Personen zzgl. Moderation und Protokollant.
Anlage 1_ neuer Beschlussvorschlag
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle VI/15/152 152/2 Vorlagen-Nummer Anlage zu 3167/2020 Freigabedatum Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Betreff (Neu) Geänderter Beschlussvorschlag zur Neuberufung Wohnungsbauforum Köln Beschlussorgan Rat, Sitzung 04.02.21 Geänderter Beschlussvorschlag: Der Rat beschließt die Neuberufung des Wohnungsbauforums Köln für die Ratsperiode 2020-2025 und stimmt folgender Besetzung unter der Leitung der Oberbürgermeisterin zu: Mitglieder Politik: je 1 Vertreter/Vertreterin der im Unterausschuss Wohnen stimmberechtigt vertretenen Fraktio- nen Mitglieder Wohnungswirtschaft/Private, insgesamt 17: 1 Vertreter/Vertreterin der GAG Immobilien AG 5 Vertreter/Vertreterinnen der Arbeitsgemeinschaft Kölner Wohnungsunternehmen (Köln AG) 2 Vertreter/Vertreterinnen des Landesverbandes Freier Immobilien- und Wohnungsunternehmen NRW e.V. (BFW) 3 Vertreter/Vertreterinnen der Wohnungsbauinitiative Köln (WIK) 1 Vertreter/Vertreterin des Kölner Haus –u. Grundbesitzervereins 1 Vertreter/Vertreterin des Mietervereins Köln 1 Vertreter/Vertreterin der Industrie- und Handelskammer zu Köln 1 Vertreter/Vertreterin des Hauses der Architektur Köln 1 Vertreter/Vertreterin der Sparkasse Köln Bonn 1 Vertreter/Vertreterin der Kreissparkasse Köln Mitglieder Verwaltung, insgesamt 8: Oberbürgermeisterin (Vorsitz) Fachreferent/Fachreferentin Oberbürgermeisterin Dez. VI – Dezernent für Stadtentwicklung, Planen, Bauen und Wirtschaft Dez. V – Dezernent für Soziales, Umwelt, Gesundheit und Wohnen Dez. III – Dezernentin für Mobilität und Liegenschaften VI/1 – Leiterin Wohnungsbauleitstelle 61 – Leiterin Stadtplanungsamt 15 – Geschäftsführung Amt für Stadtentwicklung und Statistik Der Teilnehmerkreis kann anlassbezogen durch weitere Personen ergänzt werden. Begründung: Der Rat hat am 10.12.20 den Beschluss gefasst, dass die Zusammensetzung von u.a. Foren, in de- nen eine Beteiligung einer Anzahl von Rats- oder Ausschussmitgliedern bzw. eine Benennung durch Fraktionen vorgesehen ist, vereinheitlicht wird. Danach sollen die Ratsfraktionen, die mit Stimmrecht im jeweiligen zuständigen Ausschuss vertreten sind, jeweils eine/n Vertreter/in in die genannten Gremien entsenden. 2 (siehe hierzu Beschlussfassung zu AN/1479/2020, TO-Punkt 5.6 der Ratssitzung 10.12.20) Mit AN/1392/2020 TO-Punkt 3.1.1 der selbigen Ratssitzung am 04.02.21 wird die Einrichtung eines Unterausschusses Wohnen vorgeschlagen. Im Zusammenhang mit oben genanntem Beschluss sind für die Besetzung des Wohnungsbauforums in der Folge Personen aus dem Mitgliederkreis des Un- terausschusses Wohnen zu benennen. Im Ergebnis erhöht sich damit zum ursprünglichen Beschlussvorschlag die Gesamtmitgliederanzahl des Wohnungsbauforums um eine Person.
Beratungsverlauf (1)
Details
- Aktenzeichen
- 3167/2020
- Typ
- Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss
- Datum
- 30.11.2020
- Erstellt
- 29.10.2020 14:38