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Änderungsantrag zur Vorlage 1964/2022 - „Einrichtung einer Buslinie auf der Inneren Kanalstraße, hier: Beschlüsse der Bezirksvertretungen Innenstadt, Lindenthal, Eh-renfeld und Nippes“

SPD Änderungsantrag nach § 13 AN/1682/2022 vom 11.11.2022

Stand: Am 24.01.2023 im Verkehrsausschuss beraten. Ergebnis: Sache ist erledigt.

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  • SPD Änderungsantrag nach § 13

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    An den Vorsitzenden des Verkehrsausschusses Herrn Lino Hammer Frau Oberbürgermeisterin Henriette Reker SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln Rathaus, Spanischer Bau 50667 Köln fon 0221. 221 259 50 fax 0221. 221 246 57 mail fraktion@koelnspd.de web www.koelnspd.de Eingang beim Amt der Oberbürgermeisterin: 22.09.2022 AN/1682/2022 Änderungs- bzw. Zusatzantrag gem. § 13 der Geschäftsordnung des Rates Gremium Datum der Sitzung Verkehrsausschuss 27.09.2022 Verkehrsausschuss 24.01.2023 Änderungsantrag zur Vorlage 1964/2022 - „Einrichtung einer Buslinie auf der Inneren Kanalstraße, hier: Beschlüsse der Bezirksvertretungen Innenstadt, Lindenthal, Eh- renfeld und Nippes„ Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, die SPD-Fraktion bittet Sie, folgenden Änderungsantrag in die Tagesordnung der Sitzung des Verkehrsausschusses am 27.09.2021 aufzunehmen: Beschluss: Die Vorlage wird wie folgt ergänzt (Ergänzung fett): Der Verkehrsausschuss spricht sich auf Basis der dargestellten Begründung aktu- ell gegen die Einrichtung einer Buslinie zwischen Riehl und Ehrenfeld auf der In- neren Kanalstraße und der Universitätsstraße aus, beauftragt aber die Verwal- tung – wie in den Beschlüssen der Bezirksvertretungen angeregt – die Relation samt Fortführung südlich und nördlich in die rechtsrheinischen Stadtbe- zirke Porz, Mülheim und Kalk über die entsprechenden Brücken im Rah- men der Studie zum Expressbusnetz detailliert mit untersuchen zu Begründung: Erfolgt mündlich. Mit freundlichen Grüßen gez. Christian Joisten SPD-Fraktionsvorsitzender - 2 -

Beratungsverlauf

  1. 27.09.2022

    Verkehrsausschuss

    TOP 2.3.1, Antrag / Anfrage. Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen
  2. 24.01.2023 zuletzt

    Verkehrsausschuss

    TOP 2.1.1, Antrag / Anfrage. Ergebnis: Sache ist erledigt

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