Mandari Insight

AN/2075/2022

Falschparker in Köln

AfD Anfrage nach § 4 17.11.2022

KI-Zusammenfassung

Klicken Sie, um eine KI-Zusammenfassung dieses Vorgangs zu erstellen.

KI-Analyse läuft...

vergangen

Was passiert gerade?

  • 📄 Dokumente werden analysiert...
  • 🤔 KI denkt nach (Reasoning-Modell)...
  • ✍️ Zusammenfassung wird geschrieben...
  • ⏳ Das dauert etwas länger bei komplexen Dokumenten...

Dieser Vorgang kann 1-3 Minuten dauern. Bitte lassen Sie die Seite geöffnet.

Nächste Beratung: Verkehrsausschuss, Sitzung am 22.11.2022, TOP 5.2.5

AfD Anfrage nach § 4

· application/pdf

Ansehen

AfD Anfrage nach § 4

1717 Zeichen

An die Oberbürgermeisterin der Stadt  
Köln Frau Henriette Reker 
 
An den Vorsitzenden des Verkehrsausschusses 
Herrn Lino Hammer 
 
 
Haus Neuerburg  
Gülichplatz 1 – 3  
50667 Köln 
 
Stephan Boyens 
Zimmer 320 
 
Tel: +49 (221) 221-25396 
 
Stephan.Boyens @stadt-
koeln.de 
 
Eingang beim Amt der Oberbürgermeisterin: 17.11.2022 
AN/2075/2022 
Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates 
Gremium Datum der Sitzung 
Verkehrsausschuss 22.11.2022 
 
Falschparker in Köln 
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, 
Sehr geehrter Herr Hammer, 
sehr geehrte Damen und Herren, 
 
die Fraktion der AfD bittet Sie folgende Anfrage auf die Tagesordnung der kommenden Sitzung des 
Verkehrsausschuss zu nehmen: 
 
1. Zu welchen Schäden ist es durch bzw. bei im Einsatz befindlichen Rettungskräften in Köln 
aufgrund von Falschparkern in den letzten zwei Jahren gekommen? (Bitte Anzahl der Schä-
den nach Jahren angeben.)  
2. Wie viele Falschparker haben durch die Ordnungsbehörden ein Bußgeld erhalten und wie 
hoch sind diese in den letzten zwei Jahren gewesen? Bitte schlüsseln Sie nach Jahren auf. 
3. Wie lange bleiben Fahrzeuge, die ohne gültigen Parkausweis auf dafür ausgewiesenen Flä-
chen stehen und was unternimmt die Stadt Köln gegen Falschparker (auf Parkplatz, ohne 
gültigen Fahrschein), mit Fahrzeugen, die im Ausland registriert sind? 
4. Wie viele dieser Falschparker sind mit ausländischen Kennzeichen auffällig geworden und 
wie ist das Vorgehen bei Versendung eines Bußgeldbescheides? 
5. Wie viele im Ausland registrierte Fahrzeuge sind in den vergangenen zwei Jahren abge-
schleppt worden und was geschieht nach der Abschleppung mit diesen?  
 
 
 
gez. Matthias Büschges 
(Fraktionsgeschäftsführer)

Beratungsverlauf (1)

22.11.2022 Verkehrsausschuss
TOP 5.2.5 Antrag / Anfrage Entscheidung

Beschluss: Sache ist erledigt

Zur Sitzung

Orte (1)

  • Gülichplatz 1

Ortsbezüge werden automatisch aus den Dokumenten ermittelt und können unvollständig sein.

Details

Aktenzeichen
AN/2075/2022
Typ
AfD Anfrage nach § 4
Datum
17.11.2022
Erstellt
16.11.2022 21:39