Priorität Wohnungsbau - Neue Kompetenzen der Projektkonferenz Wohnungsbau | Wohnungsbauleitstelle

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  Dezernat, Dienststelle VI/VI/3 Vorlagen-Nummer 05.11.2024 3483/2024 Mitteilung öffentlicher Teil Gremium Datum Stadtentwicklungsausschuss 07.11.2024 Unterausschuss Wohnen 18.11.2024 Priorität für Wohnungsbau Neue Kompetenzen der Projektkonferenz Wohnungsbau | Wohnungsbauleitstelle Der Wohnraumbedarf der Kölner*innen steigt stetig weiter an. Die derzeitige Zinslage und weitere ungünstige Rahmenbedingungen (z.B. hohe Baukosten) haben zu großer Verunsicherung und Zurückhaltung bei den Vorhabenträger*innen geführt. Die Woh- nungsneubautätigkeit wird sich nach Expert*inneneinschätzung in den kommenden fünf Jahren nicht erholen. Die Folge wird unter anderem eine weitere Anspannung des Kölner Mietmarktes sein. Mit der Projektkonferenz Wohnungsbau hat sich ein dezernatsübergreifendes Gre- mium mit allen am Wohnungsbau beteiligten Dienststellen etabliert, das seit 2019 re- gelmäßig von der Wohnungsbauleitstelle VI-3 einberufen und vom Dezernenten für Planen und Bauen (i.V.: Wohnungsbauleitstelle) geleitet wird. Bei komplexen Vorha- ben werden bis zu 20 Dienststellen aus den meisten Dezernaten eingebunden. In die- sen Konferenzen wurde bisher das Ziel verfolgt, gemeinsam mit allen entscheidungs- befugten Vertreter*innen der entsprechenden Fachdienststellen alle projektspezifi- schen Konflikte bei Wohnungsbauvorhaben schnellstmöglich zu klären. Um der aktuellen schwierigen Marktlage zu begegnen und eine deutliche Verkürzung der Verfahrenszeiten zugunsten zügiger Projektverläufe herbeizuführen, wurde die Projektkonferenz Wohnungsbau (PKW) nunmehr als Entscheidungsgremium ernannt und mit entsprechenden dezernatsübergreifenden Kompetenzen ausgestattet. Auf diese Weise sollen wichtige Entscheidungen zur Ermöglichung von großen Woh- nungsbauprojekten jeweils kurzfristig und verbindlich getroffen werden. Unbenommen bleibt, dass Entscheidungen im Sinne bestehender Beschlüsse zu treffen sind (z.B. Klimaschutzleitlinien und Kommunale Wärmeplanung). Die Wohnungsbauleitstelle (WBL) als Geschäftsstelle im Namen des Beigeordneten für Planen und Bauen hat die PKW in seinem neuen Format nun monatlich statt acht- wöchentlich einberufen. Alle Wohnungsbauprojekte (> 50 WE) sind von der WBL in dem digitalen Tool „cproject“ eingepflegt worden und werden allen Beteiligten inner- halb der Verwaltung transparent zur Verfügung gestellt. 2 Für große Wohnungsbauprojekte, die viel, schnell und bedarfsgerechten Wohnungs- bau besonders aussichtsreich erscheinen lassen, hat die Wohnungsbauleitstelle eine Projektleitung eingesetzt, die die Projekte besonders eng betreut. Dadurch sollen die Fachämter entlastet und synchronisiert sowie die Vorhabenträger*innen besser durch den Prozess geführt werden. Die erste PKW im neuen Format hat am 30.10.2024 stattgefunden. Die weiteren Pro- jektkonferenzen Wohnungsbau im Jahr 2024 sind für den 20.11. sowie 18.12. termi- niert. Gez. Greitemann