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Bestellung der stellvertretenden Schriftführung
Beschlussvorlage Ausschuss 2051/2023 vom 04.07.2023
Stand: Am 21.08.2023 im Ausschuss Schule und Weiterbildung beraten. Ergebnis: Kenntnis genommen.
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Beschlussvorlage Ausschuss
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Dezernat, Dienststelle IV/40 Vorlagen-Nummer 2051/2023 Freigabedatum 04.07.2023 Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Betreff Bestellung der stellvertretenden Schriftführung Beschlussorgan Ausschuss Schule und Weiterbildung Gremium Datum Beschluss: Der Ausschuss für Schule und Weiterbildung bestellt für die restliche Wahlperiode des Rates 2020 bis 2025 Thomas Mertens, Amt für Schulentwicklung, zur stellvertretenden Schriftfüh- rung. Daraus resultieren die folgenden Zuständigkeiten: Thomas Mertens als erste stellvertretende Schriftführung Iris Prengel als zweite stellvertretende Schriftführung Ausschuss Schule und Weiterbildung 21.08.2023 2 Haushaltsmäßige Auswirkungen Nein Auswirkungen auf den Klimaschutz Nein Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung) Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung) Begründung: Nach § 52 Abs. 1 in Verbindung mit § 58 Abs. 2 der Gemeindeordnung für das Land Nord- rhein-Westfalen in der Fassung vom 14.07.1994 (zuletzt geändert durch Gesetz vom 30.06.2009) und gemäß § 31 Abs. 1 in Verbindung mit § 34 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln (beschlossen durch den Rat am 18. Juni 2020) bestellt der Ausschuss zu Beginn der Wahlperiode auf Vorschlag der Verwaltung eine bedienstete Person zur schriftführenden Person. Aufgrund der Abwesenheit der Schriftführung in Person von Jennifer Froitzheim muss eine stellvertretende Schriftführung ernannt werden.
Beratungsverlauf
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