AN/1083/2022
Viva Colonius
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GUT Anfrage nach § 4
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Eingang beim Amt der Oberbürgermeisterin: 23.05.2022 AN/1083/2022 Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates Gremium Datum der Sitzung Rat 20.06.2022 08.09.2022 Viva Colonius Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, bitte nehmen Sie folgende Anfrage auf die Tagesordnung der Ratssitzung am 20. Juni 2022. Mit den Stimmen von CDU, SPD, Grünen, FDP und der ehemaligen Ratsgruppe GUT beschloss der Rat am 9. Juli 2019 (AN/0944/2019, „Colonius – Prüfung einer Wiedereröffnung“) folgenden Prüfantrag1: „1. Der Rat der Stadt Köln beauftragt die Verwaltung, die Machbarkeit einer Wiedereröffnung des Kölner Fern- sehturmes "Colonius" zu prüfen. In einem ersten Schritt soll die Verwaltung gemeinsam mit einem externen Gutachter und der Deutschen Funk- turm GmbH eine erste Einschätzung erarbeiten. Dabei soll ergebnisoffen, aber lösungsorientiert untersucht werden: Welche Bedeutung und Potentiale hat der Colonius für Köln? (zur Identifikation, für den Tourismus, als mögliche Bildungseinrichtung …) Welche Möglichkeiten hat die Stadt Köln auf die Deutsche Funkturm GmbH einzuwirken, mit dem Ziel die Aussichtsplattformen im Colonius wieder öffentlich zugänglich zu machen? Gibt es im Rahmen der Wirtschaftsförderung Möglichkeiten, private Investoren bei vorgeschriebenen Sa- nierungsmaßnahmen zu fördern? Welche Kosten würden auf die Stadt Köln zukommen, wenn sie selbst als Pächterin auftreten würde? Welche Fördermöglichkeiten gibt es durch Land/Bund/EU? Wäre es in diesem Zusammenhang sinnvoll den Colonius unter Denkmalschutz zu stellen? 2. Anhand der Ergebnisse wird die Verwaltung dem Rat bis zum ersten Quartal 2020 einen Vorschlag für das wei- tere Vorgehen zu einer möglichen Wiedereröffnung des Colonius vorlegen.“ Ein Ergebnis dieses Prüfauftrages liegt dem Rat bis heute nicht vor. In der Zwischenzeit äußerte sich unsere Ober- Frau Oberbürgermeisterin Henriette Reker Rathaus, Köln Thor Zimmermann, MdR Einzelmandatsträger Rathaus, 50667 Köln thor.zimmermann@stadt -koeln.de www.thorzimmermann .koeln - 2 - bürgermeisterin jedoch wiederholt positiv im Zusammenhang mit einer möglichen Wiedereröffnung des Coloni- us2+3. Und auch hinsichtlich der Fördermöglichkeiten einer notwendigen Sanierung gibt es einen wichtigen Fort- schritt: Der Colonius steht nun unter Denkmalschutz4. Doch welche Schritte können und werden die Stadt Köln und die eigentliche Eigentümer- und Betreiberin des Colonius, die Deutsche Funkturm GmbH nun unternehmen? Vor diesem Hintergrund stelle ich folgende Fragen: 1. Wie lauten die Antworten der Verwaltung auf oben zitierten Prüfungsauftrag (AN/0944/2019) des Rates vom 9. Juli 2019? 2. In der Beantwortung (Vorlage 0587/20215) einer Anfrage der ehemaligen Ratsgruppe GUT schreibt die Verwaltung im Februar 2021 unter Punkt 2, dass unter Beteiligung professioneller Interessenten Lösungs- vorschläge erarbeitet werden sollen, die dem Rat zur Entscheidung vorgelegt werden. Wann kann der Rat mit der Vorlegung dieser Lösungsvorschläge rechnen? 3. War es bislang Teil der Überlegungen, dass die Stadt Köln selbst Betreiberin der Aussichtsplattform auf dem Colonius wird, etwa als moderne „Bildungseinrichtung“ hinsichtlich Heimatgeschich- te/Stadtentwicklung/Empowerment …? Wie beurteilt die Verwaltung solche Überlegungen? 4. Nachdem der Colonius unter Denkmalschutz steht: Welche Fördermöglichkeiten (Stadt/Land/Bund/EU) stehen aktuell für eine Sanierung des Colonius potentiell zur Verfügung? Mit Dank für Ihre Antwort gez. Thor Zimmermann Quellen: 1) Der Prüfungsantrag im Ratsinformationssystem: https://ratsinformation.stadt -koeln.de/vo0053.asp?__kvonr=88181 2) „OB Reker will Colonius in Köln künftig wieder nutzen“, Schlagzeile im Kölner Stadt -Anzeiger vom 10. September 2020. Quelle: https://www.ksta.de/koeln/ehrenfeld/266 -meter-ueber-dem-boden-ob-r eker-will -colonius -in-koeln- kuenftig-wieder-nutzen-37321838 3) Oberbürgermeisterin Reker im EXPRESS vom 3. Juni 2021: „Ich bin begeistert, von hier oben auf Bickendorf, das Ve- edel, a us dem ich komme, und die vielen anderen Stadtteile zu blicken.“ Quelle: https://www.express.de/koeln/colonius -in-koeln-wird-40-ob-henriette-reker-gratuliert -57503 4) „Stadt Köln erklärt „Colonius“ zum Denkmal“, Kölnische Rundschau vom 20. Mai 2020. Quelle: https://www.rundschau -online.de/region/koeln/fernsehturm -in-koeln-stadt-koeln-erklaert --colonius --zum- denkmal-39709020 5) Die Vorlage 0587/2021 im Ratsinformationssystem: https://ratsinform ation.stadt - koeln.de/getfile.asp?id=806058&type=do
Beratungsverlauf (1)
Details
- Aktenzeichen
- AN/1083/2022
- Typ
- GUT Anfrage nach § 4
- Datum
- 22.06.2022
- Erstellt
- 23.05.2022 17:18