Beratung des Haushaltsplan-Entwurfes 2019 einschließlich der mittelfristigen Finanzplanung bis 2022 und sonstiger Anlagen

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• Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung

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  Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle I/02-3/0 Vorlagen-Nummer 2996/2018 Freigabedatum Dringlichkeitsentscheidung und Genehmigung zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Entscheidung durch den Bezirksbürgermeister und ein Mitglied der Bezirksvertretung gemäß § 36 Absatz 5, Satz 2 GO NRW und Genehmigung durch die Bezirksvertretung. Betreff Beratung des Haushaltsplan-Entwurfes 2019 einschließlich der mittelfristigen Finanzplanung bis 2022 und sonstiger Anlagen Gremium Datum Bezirksvertretung 3 (Lindenthal) Beschluss: Die Bezirksvertretung Lindenthal nimmt den Entwurf des Haushaltsplans 2019 einschließlich der mit- telfristigen Finanzplanung bis 2022 und sonstiger Anlagen zur Kenntnis. Datum Abstimmungsergebnis Unterschrift Unterschrift 2 Haushaltsmäßige Auswirkungen Nein Begründung: Die Bezirksvertretungen erfüllen die ihnen zugewiesenen Aufgaben im Rahmen der vom Rat bereit- gestellten Haushaltsmittel. Sie wirken an den Beratungen über die Haushaltssatzung mit. Sie beraten über alle Haushaltspositionen, die ihren Bezirk und ihre Aufgaben betreffen und können dazu Vor- schläge und Anregungen abgeben. Gemäß § 37 Absatz 4 GO NRW sind die bezirksbezogenen Haushaltspositionen in einem gesonder- ten Band des Haushaltsplanes nachzuweisen. Auf die Hinweise und Erläuterungen in dem Vorbericht zum Haushaltsplan-Entwurf wird besonders aufmerksam gemacht. Die entsprechenden Haushaltsplan-Beratungsunterlagen liegen den Mitgliedern der Bezirksvertretung Lindenthal vor.