Beratung des Haushaltsplan-Entwurfes 2019 einschließlich der mittelfristigen Finanzplanung bis 2022 und sonstiger Anlagen

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle 
I/02-3/0 
 
Vorlagen-Nummer 
 2996/2018 
Freigabedatum 
  
Dringlichkeitsentscheidung und Genehmigung zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Entscheidung durch den Bezirksbürgermeister und ein Mitglied der Bezirksvertretung gemäß § 36 
Absatz 5, Satz 2 GO NRW und Genehmigung durch die Bezirksvertretung. 
Betreff 
Beratung des Haushaltsplan-Entwurfes 2019 einschließlich der mittelfristigen Finanzplanung 
bis 2022 und sonstiger Anlagen 
Gremium Datum 
Bezirksvertretung 3 (Lindenthal)  
 
Beschluss: 
 
Die Bezirksvertretung Lindenthal nimmt den Entwurf des Haushaltsplans 2019 einschließlich der mit-
telfristigen Finanzplanung bis 2022 und sonstiger Anlagen zur Kenntnis. 
 
Datum  Abstimmungsergebnis 
 
 Unterschrift  Unterschrift

2 
 
Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
 
Begründung: 
Die Bezirksvertretungen erfüllen die ihnen zugewiesenen Aufgaben im Rahmen der vom Rat bereit-
gestellten Haushaltsmittel. Sie wirken an den Beratungen über die Haushaltssatzung mit. Sie beraten 
über alle Haushaltspositionen, die ihren Bezirk und ihre Aufgaben betreffen und können dazu Vor-
schläge und Anregungen abgeben. 
 
Gemäß § 37 Absatz 4 GO NRW sind die bezirksbezogenen Haushaltspositionen in einem gesonder-
ten Band des Haushaltsplanes nachzuweisen. Auf die Hinweise und Erläuterungen in dem Vorbericht 
zum Haushaltsplan-Entwurf wird besonders aufmerksam gemacht.  
 
Die entsprechenden Haushaltsplan-Beratungsunterlagen liegen den Mitgliedern der Bezirksvertretung 
Lindenthal vor.