4-Jahres-Rahmenvertrag zur Lieferung von Poloshirts für Feuerwehr- und Rettungsdienst

14 > \$ Stadt Köln 28.02.2017

us Eingang 1 März 2017 zrl[re \

Die Oberbürgermeisterin
Amer Feuers
rschutz, Rettu
! und Bevölkerungsschutz u elienst

4-Jahres Rahmenvertrag zur Lieferung von Poloshirts für Feuerwehr und Rettungs-.
dienst

hier: Bedarfsprüfung 37/372/11 vom 19.01.2017 (RPA-Nr. 141/66/07/17);
Voraussichtliche Auftragssumme bezogen auf eine Laufzeit von vier Jahren ca.
115.000,00 € netto/ 136.850,00€ brutto

Sehr geehrte Damen und Herren,

mit ‘Schreiben vom 19.01.2017, hier eingegangen erst am 10.02.2017, haben Sie den Bedarf
. für die Ausschreibung eines Rahmenvertrages zur Lieferung von Poloshirts für Feuerwehr _
und Rettungsdienst geltend gemacht. Der Rahmenvertrag soll für vier Jahre abgeschlossen
werden.

Sie rechnen mit einem Auftragsvolumen von insgesamt ca. 115. 000 € netto/ 136.850 €
brutto.

Bei Rahmenverträgen nimmt -14- nur. zur grundsätzlichen Notwendigkeit Stellung, da vor
Ausschreibung das voraussichtliche Auftragsvolumen nicht beurteilt werden kann.

Sachlich ist der geltend gemachte Bedarf für den Abschluss des Rahmenvertrages notwen-
dig und nachvollziehbar.

Mit freundlichen Grüßen

gez. Schneider
ausgefertigt Wego

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle 
I/37 
 
Vorlagen-Nummer 
 1032/2017 
Freigabedatum 
  
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
4-Jahres-Rahmenvertrag zur Lieferung von Poloshirts für Feuerwehr- und Rettungsdienst 
Beschlussorgan 
Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales 
Gremium Datum 
 
Beschluss: 
Der Ausschuss für Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/Vergabe/Internationales ist mit der Lie-
ferung von Poloshirts für Feuerwehr- und Rettungsdienst über einen 4-Jahres-Rahmenvertrag einver-
standen. 
 
 
 
 
 
 
Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales 08.05.2017

2 
Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
 Ja, investiv Investitionsauszahlungen         € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
 Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme  136.850 € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: 2017 
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
c) bilanzielle Abschreibungen         € 
Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Erträge          € 
b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten         € 
Einsparungen: ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
Beginn, Dauer        
 
 
Begründung: 
 
Der bisher bestehende Rahmenvertrag zur Lieferung von Poloshirts für die Wachdienst- und Einsatz-
bekleidung läuft im Juli 2017 aus. Aus diesem Grunde ist beabsichtigt, einen neuen Rahmenvertrag 
mit einer Laufzeit von 4 Jahren abzuschließen.  
 
Die Finanzierung erfolgt aus veranschlagten Mitteln zum Doppelhaushalt 2016/2017 im Teilergebnis-
plan 0212, Brand- u. Bevölkerungsschutz, Rettungsdienst, bei Teilergebnisplanzeile 16, sonstige or-
dentliche Aufwendungen. 
 
Die bisher für den Rettungsdienst ausgegebenen weißen Poloshirts mit dem eingestickten Wappen 
sollen künftig entfallen. Es ist beabsichtigt, künftig ausschließlich einheitliche blaue Poloshirts mit ein-
gesticktem Schriftzug „Feuerwehr Köln“ für Feuerwehr und Rettungsdienst zu beschaffen. Für die 
Mitarbeiter der Berufsfeuerwehr, die sowohl im Brandschutz als auch im Rettungsdienst eingesetzt 
werden, entfällt daher die Ausgabe von 7 weißen Poloshirts pro Mitarbeiter. Statt dessen wird die 
Anzahl der blauen Poloshirts von bisher 6 auf zukünftig 10 pro Mitarbeiter erhöht. Neben der Verein-
fachung bei der Lagerwirtschaft ergibt sich dadurch eine Reduzierung der persönlichen Ausstattung 
und somit eine Verringerung des Gesamtbedarfs.  
 
Die Ausgabe der blauen Poloshirts für den Rettungsdienst erfolgt sukzessive im Rahmen der Erst-
ausstattung von neuen Mitarbeitern (Anwärter und Notfallsanitäter in Ausbildungslehrgängen, Ret-
tungsdienst-Praktikanten, Ärzte, Freiwillige Feuerwehr) sowie mit dem stetigen Ersatz von verschlis-
senen oder defekten Shirts. Die durchgeführte Bedarfsanalyse schließt mit einem Bedarf für die Lauf-
zeit des Rahmenvertrages von 4 Jahren von insgesamt 7.650 Poloshirts ab. 
 
 
Die blauen Poloshirts werden derzeit zu einem Stückpreis von 14,95 € netto bezogen. Nach einer 
Preisabfrage im Rahmen der Markterkundung ist von einer geringfügigen Preissteigerung auszuge-

3 
hen. Andererseits wird sich aufgrund des Wegfalls der weißen Poloshirts die Abnahmemenge erheb-
lich erhöhen, weshalb mit einem günstigeren Preis gerechnet wird. Für die Kostenschätzung wurde 
von einem Stückpreis von 15,00 € netto ausgegangen. 
 
Somit beträgt der Auftragswert über 4 Jahre ca. 115.000 € netto.  
 
Das Rechnungsprüfungsamt hat am 28.02.2017 mit Aktenzeichen 141/66/07/17 der Maßnahme zu-
gestimmt. Die Stellungnahme ist als Anlage 1 dieser Vorlage beigefügt.