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Beantwortung einer schriftlichen Anfrage von GUT & Klimafreunde aus der Sitzung der BV Nippes vom 28.04.2022, AN/0846/2022, betreffend „Fahrradparken“
Beantwortung einer Anfrage (BV) 1584/2025 vom 21.05.2025
Stand: Am 22.05.2025 in der Bezirksvertretung 5 (Nippes) beraten. Ergebnis: Kenntnis genommen.
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Beantwortung einer Anfrage (BV)
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Dezernat, Dienststelle III/68/682/3 Vorlagen-Nummer 1584/2025 Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung öffentlicher Teil Gremium Datum Bezirksvertretung 5 (Nippes) 22.05.2025 Beantwortung einer schriftlichen Anfrage von GUT & Klimafreunde aus der Sitzung der BV Nippes vom 28.04.2022, AN/0846/2022, betreffend „Fahrradparken„ GUT & Klimafreunde bitten um die Beantwortung folgender Fragen im Jahr 2020 hat die BV Nippes beschlossen, dass Händler*innen die Umwandlung eines Stellplatzes in Fahrradabstellanlagen beantragen können (AN/1287/2020). Wir bitten die Ver- waltung diesbezüglich um die Beantwortung folgender Fragen: 1. Wie viele Händler*innen im Bezirk haben im Jahr 2021 einen Antrag gestellt, vor ihrem La- denlokal einen Parkplatz in Fahrradstellplätze umzuwandeln? 2. Wie viele Umwandlungen davon hat die Verwaltung bisher realisieren können? 3. Wann geschehen die bereits beantragten Umwandlungen Antwort der Verwaltung: Seit Beschlussfassung durch die Bezirksvertretung Nippes sind vier Anträge mit konkretem Hintergrund auf Einzelhandel eingegangen. Diese sind noch nicht unmittelbar bearbeitet und umgesetzt worden. Zwischenzeitlich wurden zunächst andere vorliegende Anträge von Bürge- rinnnen und Bürgern bearbeitet, sodass im Umfeld der vier Antragstellungen zusätzliche Fahr- radabstellanlagen aufgestellt wurden. Turnusmäßig findet im Sommer 2025 eine erneute Prü- fung des aktuellen Bedarfs in Nippes statt. In diesem Rahmen kann der aktuelle Bedarf vor Ort geprüft und ggfs. weitere Abstellplätze konkret für die vorliegenden Anträge bearbeitet und eingerichtet werden. Die Verwaltung hat in der aktuellen Wahlperiode bereits über 750 neue Fahrradabstellplätze im Stadtbezirk Nippes errichtet. Schwerpunktmäßig wurden diese im von den vier Anträgen betroffenen Stadtteil Nippes errichtet. Dadurch wurde eine Vielzahl an Bürgeranträgen und Beschlüssen der BV umgesetzt.
Beratungsverlauf
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