V/0777/2021
Geplante Veranlagungen in 2022 zu Erschließungsbeiträgen
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Anlage A
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Anlage A zur V/0777/2021 Kurzüberblick Geplante Beitragsveranlagungen nach KAG NRW im Stadtbezirk Hiltrup in 2022 Ziele/Teilziele/Zielerreichung Mit der Vorlage wird das Ziel „umweltgerechte und wirtschaftliche Bereitstellung von sicheren sowie bedarfsgerechten Verkehrsflächen und -anlagen“ verfolgt. Das T eilziellautet: Erhalt der verkehrstechnischen Anlagen (vgl. Verkehrsinfrastrukturbericht) Finanzierung Produktgruppe: 1201 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Auswirkungen auf den Ergebnisplan Ja x Nein Auswirkungen auf den Finanzplan x Ja Nein Im Entwurf des Haushaltsplanes 2022 enthalten? x Ja Nein teilw. Belastungen in zukünftigen HH-Jahren? Ja x Nein Pflichtigkeitsgrad Die Maßnahme/Leistung ist x vollständig pflichtig überwiegend pflichtig überwiegend freiwillig vollständig freiwillig Rechtliche Grundlagen: KAG NRW Unmittelbare, grundsätzliche Relevanz für Querschnittsthemen (Demographie, Gleichstellung, Inklusion, Klimaschutz, Migration) -
Liste_2022 Geplante Abrechnungen KAG-BauGB_Hiltrup
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Anlage zur Vorlage Nr. V/0777/2021 Übersicht über geplante Veranlagungen zu Erschließungsbeiträgen – BauGB und Straßenbaubeiträgen – KAG in 2022 im Stadtbezirk Münster-Hiltrup lfd. Nr. Erschließungsanlage von - bis Baumaßnahme Beitragsart Stadtbezirk 1 Alte Furt Zum Häpper bis Davertstraße Beleuchtung KAG Hi 2 Am Dornbusch Davertstraße bis Pater-Kolbe-Straße Beleuchtung KAG Hi 3 Auf der Breie Zum Häpper bis Lange Kuhle Beleuchtung KAG Hi 4 Deermannstraße Davertstraße bis Auf der Worth Beleuchtung KAG Hi 5 Friedlandstraße Pater-Kolbe-Straße bis Am Dornbusch Beleuchtung KAG Hi 6 Heinrichstraße Alte Furt bis Ausbauende Beleuchtung KAG Hi 7 Jupiterweg Marsweg bis Siriusweg Beleuchtung KAG Hi 8 Leisnerstraße Pater-Kolbe-Straße bis Davertstraße Beleuchtung KAG Hi 9 Marsweg Davertstraße bis Pater-Kolbe-Straße Beleuchtung KAG Hi 10 Orionweg Saturnweg bis Ausbauende Beleuchtung KAG Hi 11 Plutoweg Davertstraße bis Pater-Kolbe-Straße Beleuchtung KAG Hi 12 Sattelplatz Auf der Worth bis Deermannstraße Beleuchtung KAG Hi 13 Saturnweg Pater-Kolbe-Straße bis Siriusweg Beleuchtung KAG Hi 14 Siriusweg Jupiterweg bis Ausbauende Beleuchtung KAG Hi 15 Uranusweg Plutoweg bis Siriusweg Beleuchtung KAG Hi 16 Wiemannstraße Zum Häpper bis Davertstraße Beleuchtung KAG Hi 17 Zum Häpper Alte Furt bis Pater-Kolbe-Straße Fahrbahn KAG Hi 18 Zum Häpper Davertstraße bis Alte Furt Beleuchtung KAG Hi 19 Zum Häpper Pater-Kolbe-Straße bis B-Plan-Ende Beleuchtung KAG Hi 20 Zum Hiltruper See Osttor bis Ende der Bebauung Einseitiger Geh- und Radweg, Bel- leuchtung KAG Hi
Berichtsvorlage
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V/0777/2021 V/0777/2021 Öffentliche Berichtsvorlage Betrifft Geplante Veranlagungen in 2022 zu Erschließungsbeiträgen nach dem Baugesetzbuch (BauGB) und Straßenausbaubeiträgen nach dem Kommunalabgabengesetz NRW (KAG) im Stadtbezirk Münster-Hiltrup Beratungsfolge 11.11.2021 Bezirksvertretung Münster-Hiltrup Bericht 25.11.2021 Ausschuss für Verkehr und Mobilität Bericht Bericht: Gemäß dem Serviceversprechen des Amtes für Mobilität und Tiefbau, wie es in der Vorlage V/0055/2005 unter der Ziffer 2 der Begründung formuliert ist, berichtet das Amt für Mobilität und Tiefbau über 2022 geplante Veranlagungen. Soweit in der beigefügten Anlage Maßnahmen aufgeführt sind, bei denen die Eigentümer der durch die Erschließungsanlagen erschlossenen Grundstücke zu Erschließungsbeiträgen nach dem BauGB herangezogen werden sollen, handelt es sich um die erstmalige Herstellung der Erschließungsanlage. Bei den Straßenausbaumaßnahmen, für die Beiträge nach dem KAG erhoben werden sollen, handelt es sich um die Erneuerung bzw. Verbesserung bereits erstmalig hergestellter Anlagen. Die mit den geplanten Veranlagungen verbundenen Einzahlungen sind im Haushaltsplan-Entwurf 2022 bei der Produktgruppe 1201 „Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen“ veranschlagt. In Vertretung gez. Robin Denstorff Stadtbaurat Anlagen: Übersicht über geplante Veranlagungen im Stadtbezirk Münster-Hiltrup in 2022 Amt für Mobilität und Tiefbau 04.11.2021 Ihr/e Ansprechpartner/in: Herr Grimm T elefon:492-6600 Grimm@stadt-muenster.de - 2 - V/0777/2021
Beratungsverlauf (2)
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Zur SitzungBeschluss: zur Kenntnis genommen
Zur SitzungOrte (19)
- Davertstraße
- Pater-Kolbe-Straße
- Deermannstraße
- Friedlandstraße
- Heinrichstraße
- Leisnerstraße
- Wiemannstraße
- Jupiterweg
- Marsweg
- Siriusweg
- Orionweg
- Sattelplatz
- Zum Häpper
- Am Dornbusch
- Auf der Breie
- Zum Hiltruper See
- Alte Furt
- Lange Kuhle
- Osttor
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Details
- Aktenzeichen
- V/0777/2021
- Typ
- Vorlagen
- Datum
- 14.10.2021
- Erstellt
- 13.10.2021 15:33