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TOP 4.7 – Elternberatung Inklusion
SPD Änderungsantrag nach § 13 AN/1759/2017 vom 24.11.2017
Stand: Am 27.11.2017 im Ausschuss Schule und Weiterbildung endgültig abgelehnt.
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SPD Änderungsantrag nach § 13
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An den Vorsitzenden des Ausschusses für Schule und Weiterbildung Herrn Dr. Helge Schlieben Frau Oberbürgermeisterin Henriette Reker SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln Rathaus, Spanischer Bau 50667 Köln fon 0221. 221 259 50 fax 0221. 221 246 57 mail fraktion@koelnspd.de web www.koelnspd.de Eingang beim Büro der Oberbürgermeisterin: 24.11.2017 AN/1759/2017 Änderungs- bzw. Zusatzantrag gem. § 13 der Geschäftsordnung des Rates Gremium Datum der Sitzung Ausschuss Schule und Weiterbildung 27.11.2017 TOP 4.7 – Elternberatung Inklusion Sehr geehrter Herr Dr. Schlieben, sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, Beschluss: Absatz 2 des Beschlussvorschlags der Verwaltung wird wie folgt ersetzt: Darüber hinaus beschließt der Ausschuss für Schule und Weiterbildung dass die mit dieser Maßnahme verbundene Mehrstelle (0,7 Verwaltungsbeschäftigte/r EGr. E11 TVöD) unbefristet eingerichtet wird und in den Folgejahren die erforder- lichen Mittel im Haushalt eingestellt werden. Absatz 4 der Beschlussvorlage entfällt. Begründung: Erfolgt mündlich. Mit freundlichen Grüßen gez. Dr. Barbara Lübbecke SPD-Fraktionsgeschäftsführerin
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