Quartiersparkhaus Nippeser Tälchen

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle  
III/66/661/2 
 
Vorlagen-Nummer 
 2071/2020 
Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung  
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Bezirksvertretung 5 (Nippes) 03.09.2020 
 
Quartiersparkhaus Nippeser Tälchen 
hier: Anfrage der FDP-Fraktion in der Bezirksvertretung Nippes am 30.01.2020, TOP 7.2.1 
Die FDP-Fraktion bittet um die Beantwortung folgender Fragen:  
 
1. „Sind zum vorgenannten Antrag Prüfungen erfolgt? 
2. Wenn ja, wie ist der aktuelle Sachstand der Prüfergebnisse? 
3. Wenn nein, wann sollen die Prüfungen erfolgen und wann kann mit einem Prüfergebnis ge-
rechnet werden?“ 
 
Antwort der Verwaltung: 
 
Zu Fragen 1 und 2: 
Nein, zum vorgenannten Antrag sind bislang keine Prüfungen erfolgt. 
 
Zu Frage 3: 
Die bisherige Vorgehensweise der Verwaltung bestand darin, potenzielle Investoren bei der Errich-
tung von Quartiersparkhäusern zu unterstützen. Hierzu diente planerisch das Quartiersgaragenkon-
zept sowie als finanzieller Ausgleich für den nicht rentablen Anteil für die Investoren Mittel aus der 
Stellplatzablöse. 
 
In den vergangenen Jahren ist der Verwaltung kein Fall bekannt, bei dem ein Investor den Bau eines 
Quartiersparkhauses in Erwägung gezogen hat. Auf Basis des Ratsbeschlusses „Masterplan Quar-
tiersgaragen“ überlegt die Verwaltung daher zurzeit, wie diese Thematik zukünftig grundsätzlich in 
Angriff genommen werden kann. 
 
Der Standort Nippeser Tälchen wird in die Liste potentieller Quartiersgaragen und -parkhäuser aufge-
nommen und bei der künftigen Prioritätensetzung entsprechend berücksichtigt.