Interims-Kindertagesstätte Lincoln-Siedlung, Baufeld B1.3 hier: Mehrkosten aufgrund des Ausschreibungsergebnisses

- 2 - 
 
Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
22.02.2019 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat V an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
Dezernat I 
Dezernat IV 
 
Amt: Dezernat V  
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler: 
I 65 
IV 20 
V 51 
Stvv 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2019/0058 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
93 
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.: 365010 
Kostenstelle:  051-007-1200 Investitionsnummer:  16051-5103 
Kostenträger:  3650-10/30 Sachkonto: 0951010 
 
Betreff: Interims-Kindertagesstätte Lincoln -Siedlung, Baufeld B1.3 
hier: Mehrkosten aufgrund des Ausschreibungsergebnisses  
 
Vorlage vom: 14.02.2019  
 
Beschlussvorschlag : 
1. Den Mehrkosten in Höhe von rund 491.000 Euro wird zugestimmt, so dass die Maßnahme  
ohne weiteren Zeitverzug zur Umsetzung gelangen kann.  
2. Die Mehrkosten sind durch entsprechende Haushaltsausgabereste bei der 
Investitionsnummer 14051-8655 vollumfänglich gedeckt.  
 
 
Anlagen:   
 
Datenschutzrelevante Anlage:

- 3 - 
 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
Beschluss des Magistrats vom 06.03.2019 
 
Der Vorlage wird zugestimmt.

Begründung zur Magistratsvorlage vom 14.02.2019:  
 
Auf der Grundlage der Beschlüsse der städtischen Gremien aus dem Jahr 2016 und 2018 
(zuletzt Stadtverordnetenbeschluss vom 17.05.2018) wurde der Eigenbetrieb 
Immobilienmanagement beauftragt, die Maßnahme - Errichtung einer Interims -Kita auf dem 
Baufeld B1.3 der Lincoln-Siedlung - umzusetzen. 
 
Im Rahmen der hierfür notwendigen Ausschreibungen, u.a. für den Ankauf der benötigten 
Module, musste jedoch festgestellt werden, dass aufgrund der aktuell enormen Bautätigkeit 
keine vergleichbaren Angebote eingereicht wurden. Letztlich wurd e für die Leistung 
„Lieferung Module“ nur ein Hauptangebot (Ausführung in Modulbauweise) sowie ein 
Nebenangebot (Ausführung in Großtafel -Holzrahmenbau)  eingereicht. Dieses Angebot eines 
Bieters schließt mit höheren Kosten, als diese im Rahmen der Planung ( Referenz-Objekt: 
„Modul“-Kita Klausenburger Straße) zu erkennen gewesen wären. Das Nebenangebot schließt 
mit Mehrkosten in Höhe von gerundet 491.000 Euro, das Hauptangebot mit gerundet 
904.000 Euro.  
 
Daraus ergeben sich 2 Optionen:  
 
1. Aufhebung der Ausschrei bung und Neu-Ausschreibung 
2. Akzeptanz der Mehrkosten unter Abwägung einer Kosten -Nutzenrechnung  
 
Die Aufhebung der Ausschreibung wurde aufgrund des Risikos, bei neuen Angeboten weitere 
Kostensteigerungen erwarten zu können, und wegen des weiteren Zeitverzug es, verworfen. 
 
Nachverhandlungen über die Höhe des Angebotes sind ob des Ausschreibungsverfahrens 
obsolet. 
 
Die Umsetzung der Maßnahme sollte ohne weiteren Zeitverzug erfolgen, um eine 
Betriebsaufnahme in 2020 möglich zu machen.  
 
Die Ausführung in Holzrah menweise erfolgt in gleicher Qualität, wie die in der 
ausgeschriebenen  Modulbauweise. Lediglich eine mögliche Verlagerung der 
Holzrahmenkonstruktion zu einem späteren Zeitpunkt und zu einem neuen Standort, sobald 
die Entwicklung des Baufeldes B1.3 durch die bauverein AG erfolgt, wäre aufwendiger als 
eine Konstruktion in Modulbauweise. Aktuell besteht ein Nutzungsrecht an der Betriebsfläche 
bis mindestens 31.12.2024 mit der Option einer weiteren Verlängerung.  
 
Die Mehrkosten hierfür in Höhe von gerundet 491 .000 Euro sind durch 
Haushaltsausgabereste bei der Investitionsnummer 14051-8655 (Bestands-Kita Lincoln) 
gedeckt. 
 
Darmstadt, 14.02.2019  
 
Dezernat I   Dezernat IV   Dezernat V 
 
 
 
Jochen Partsch   André Schellenberg   Barbara Akdeniz  
Oberbürgermeister   Stadtkämmerer   Stadträtin

Punkt 10: Interims-Kindertagesstätte Lincoln-Siedlung, Baufeld B1.3 
hier: Mehrkosten aufgrund des Ausschreibungsergebnisses 
 (V-Nr. 2019/0058) 
 
Der Ausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, der Vorlage 
zuzustimmen.  
 
Stimmenthaltung: SPD und UWIGA

Punkt 7: Interims-Kindertagesstätte Lincoln-Siedlung, Baufeld N1 
hier: Mehrkosten aufgrund des Ausschreibungsergebnisses 
 (V-Nr. 2019/0058) 
 
Oberbürgermeister Partsch teilt mit, dass es sich bei dem Baufeld nicht um N1 
handelt, sondern um das Baufeld B1.3. (Änderungen: im Betreff sowie auf Seite 3 im 
ersten Absatz und im vorletzten Absatz). 
 
Der Ausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, der Vorlage 
zuzustimmen. 
  
Stimmenthaltungen: Fraktionen SPD, AfD und UWIGA

Punkt 5: Interims-Kindertagesstätte Lincoln-Siedlung, Baufeld N1 
hier: Mehrkosten aufgrund des Ausschreibungsergebnisses 
 (V-Nr. 2019/0058) 
 
Der Ausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, der Vorlage 
zuzustimmen. 
 
Stimmenthaltung: Fraktion UWIGA

Punkt 14: Interims-Kindertagesstätte Lincoln-Siedlung, Baufeld B1.3 
hier: Mehrkosten aufgrund des Ausschreibungsergebnisses 
 (V-Nr. 2019/0058) 
 
Der Magistrat hat mitgeteilt, dass auf der letzten Seite der Vorlage der letzte Satz 
„Diese Maßnahme wird über die bauverein AG umgesetzt und über ein Mietmodell 
abgerechnet.“ gestrichen wird. 
 
Der Vorlage wird mit dieser Änderung zugestimmt.  
 
Stimmenthaltung: SPD, FDP und UWIGA

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
22.02.2019 
an den Magistrat 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung: 
Dezernat V an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
   zur abschließenden Beschluss- 
       fassung Fachausschuss 
Dezernat I 
Dezernat IV 
 
Amt: Dezernat V 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung 
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler:  
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2019/0058 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
  
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.: 365010 
Kostenstelle: 051-007-1200 Investitionsnummer: 16051-5103 
Kostenträger: 3650-10/30 Sachkonto: 0951010 
 
Betreff: Interims-Kindertagesstätte Lincoln -Siedlung, Baufeld B1.3 
hier: Mehrkosten aufgrund des Ausschreibungsergebnisses  
 
Vorlage vom: 14.02.2019 
 
Beschlussvorschlag: 
1. Den Mehrkosten in Höhe von rund 491.000 Euro wird zugestimmt, so dass die Maßnahme  
ohne weiteren Zeitverzug zur Umsetzung gelangen kann.  
2. Die Mehrkosten sind durch entsprechende Haushaltsausgabereste bei der 
Investitionsnummer 14051-8655 vollumfänglich gedeckt.  
 
 
Anlagen:   
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein

- 2 - 
 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 14.02.2019: 
 
Auf der Grundlage der Beschlüsse der städtischen Gremien aus dem Jahr 2016 und 2018 
(zuletzt Stadtverordnetenbeschluss vom 17.05.2018) wurde der Eigenbetrieb 
Immobilienmanagement beauftragt, die Maßnahme - Errichtung einer Interims-Kita auf dem 
Baufeld B1.3 der Lincoln-Siedlung - umzusetzen. 
 
Im Rahmen der hierfür notwendigen Ausschreibungen, u.a. für den Ankauf der benötigten 
Module, musste jedoch festgestellt werden, dass aufgrund der aktuell enormen Bautätigkeit 
keine vergleichbaren Angebote eingereicht wurden. Letztlich wurd e für die Leistung 
„Lieferung Module“ nur ein Hauptangebot (Ausführung in Modulbauweise) sowie ein 
Nebenangebot (Ausführung in Großtafel -Holzrahmenbau) eingereicht. Dieses Angebot eines 
Bieters schließt mit höheren Kosten, als diese im Rahmen der Planung ( Referenz-Objekt: 
„Modul“-Kita Klausenburger Straße) zu erkennen gewesen wären. Das Nebenangebot schließt 
mit Mehrkosten in Höhe von gerundet 491.000 Euro, das Hauptangebot mit gerundet 
904.000 Euro. 
 
Daraus ergeben sich 2 Optionen:  
 
1. Aufhebung der Ausschreibung und Neu-Ausschreibung 
2. Akzeptanz der Mehrkosten unter Abwägung einer Kosten -Nutzenrechnung 
 
Die Aufhebung der Ausschreibung wurde aufgrund des Risikos, bei neuen Angeboten weitere 
Kostensteigerungen erwarten zu können , und wegen des weiteren Zeitverzug es, verworfen. 
 
Nachverhandlungen über die Höhe des Angebotes sind ob des Ausschreibungsverfahrens 
obsolet. 
 
Die Umsetzung der Maßnahme sollte ohne weiteren Zeitverzug erfolgen, um eine 
Betriebsaufnahme in 2020 möglich zu machen.  
 
Die Ausführung in Holzrahmenweise erfolgt in gleicher Qualität, wie die in der 
ausgeschriebenen  Modulbauweise. Lediglich eine mögliche Verlagerung der 
Holzrahmenkonstruktion zu einem späteren Zeitpunkt und zu einem neuen Standort, sobald 
die Entwicklung des Baufeldes B1.3 durch die bauverein AG erfolgt, wäre aufwendiger als 
eine Konstruktion in Modulbauweise. Aktuell besteht ein Nutzungsrecht an der Betriebsfläche 
bis mindestens 31.12.2024 mit der Option einer weiteren Verlängerung.  
 
Die Mehrkosten hierfür in Höhe von gerundet 491 .000 Euro sind durch 
Haushaltsausgabereste bei der Investitionsnummer 14051-8655 (Bestands-Kita Lincoln) 
gedeckt  
 
Darmstadt, 14.02.2019 
 
Dezernat I   Dezernat IV   Dezernat V 
 
 
 
Jochen Partsch  André Schellenberg  Barbara Akdeniz 
Oberbürgermeister  Stadtkämmerer  Stadträtin