Vergabe von bezirksorientierten Mitteln

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• Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung

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  Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle I/02-5 Vorlagen-Nummer 0915/2020 Freigabedatum Dringlichkeitsentscheidung und Genehmigung zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Entscheidung durch den Bezirksbürgermeister und ein Mitglied der Bezirksvertretung gemäß § 36 Absatz 5, Satz 2 GO NRW und Genehmigung durch die Bezirksvertretung. Betreff Vergabe von bezirksorientierten Mitteln Gremium Datum Bezirksvertretung 5 (Nippes) Begründung für die Dringlichkeit: Die Sitzung der Bezirksvertretung am 19.03.2020 ist wegen der Corona-Krise abgesagt worden. Die nächste planmäßige Sitzung der Bezirksvertretung ist am 07.05.2020. Über die vorliegenden Anträge auf bezirksorientierte Mittel muss aber vorher entschieden werden, da die Projekte sonst nicht statt- finden können. Beschluss: Wir beschließen folgende Vergabe bezirksorientierter Mittel:  400,-- EUR an die Riehler Künstlergruppe zur Modernisierung und Verbesserung der Beleuchtung im Veranstaltungsraum der Riehler Künstlergruppe  500,-- EUR an den Verein zur Förderung der Chormusik an St. Bernhard zur Durchführung eines Festkonzerts zum 250. Geburtstag von Ludwig van Beethoven  1.500,-- EUR an der Turnerkreis Nippes für Bewegungsangebote an Nippeser Senioren zur Stei- gerung der Mobilität und Gesundheit  4.000,-- EUR an die Kölner Spielewerkstatt zur Durchführung des Kinderkultursommers  800,00 EUR an den Bürgerverein Bilderstöckchen zur Realisierung eines lebendigen Adventska- lenders  1.000,-- EUR an Frau Petra Fritzsche zur Durchführung des 3. Veedelsfestes im Altenberger Hof  2.000,-- EUR an die Ev. Kirchengemeinde Köln-Nippes zur Durchführung der Kinderstadt Mini- Nippes 2020  1.020,-- EUR an den Gesellschaftskreis St. Quirinus zur Durchführung eines St.-Martins-Umzuges im Stadtteil Mauenheim  2.045,-- EUR an Zurück in die Zukunft zwecks Bezuschussung eines Fahrzeugs für das Jugend- projekt DachloW Datum Abstimmungsergebnis Unterschrift Unterschrift 2 Haushaltsmäßige Auswirkungen Nein Ja, investiv Investitionsauszahlungen € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme 13.265,-- € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € c) bilanzielle Abschreibungen € Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Erträge € b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten € Einsparungen: ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € Beginn, Dauer Auswirkungen auf den Klimaschutz Nein Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung) Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung) Begründung: Die entsprechenden Anträge sind allen Bezirksvertretern im Vorfeld zugegangen.