Clubkultur als Teil von Köln anerkennen und stärken

Eingang beim Amt der Oberbürgermeisterin: 09.12.2020 
AN/1486/2020 
Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates 
Gremium Datum der Sitzung 
Hauptausschuss 11.01.2021 
 
Clubkultur als Teil von Köln anerkennen und stärken 
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, 
das Abgeordnetenhaus Berlin hat in seiner Sitzung vom 19.11.2020 den Antrag der Fraktion der SPD, 
der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (Drucksache 18/2786) gemäß der Be-
schlussempfehlung des Ausschusses für Kulturelle Angelegenheiten vom 26.10.2020 und der dringli-
chen Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 11.11.2020 (Drucksache 18/3164) angenom-
men und damit Clubs und Livemusikspielstätten als Kulturstätten anerkannt. 
Die Kulturentwicklungsplanung, die am 04.04.2019 durch den Rat einstimmig beschlossen wurde, er-
kennt auf den Seiten 116 bis 118 die Bedeutung der Pop- und Clubkultur für das Stadtbild von Köln an. 
Zu den Entwicklungsideen gehört unter anderem die Änderung der Klassifizierung der Clubs von „Ge-
werbebetrieb“ zu „Kulturstätte“. 
Die Clubszene benötigt gerade in der aktuellen Situation einen positiven Impuls seitens der Stadt, damit 
sie mit der Klassifizierung als Kulturstätte mit finanzieller Entlastung und Förderung sicherer in die Zu-
kunft blicken kann. 
Die Volt-Fraktion bittet die Verwaltung daher um die Beantwortung folgender Fragen: 
1. Wie ist der aktuelle Sachstand zur Konzeption des Projektes zur Änderung der Klassifizierung 
der Clubs von „Gewerbebetrieb“  zu „Kulturstätte“ mit einer entsprechenden Förde-
rung/Entlastung von Abgaben? 
2. Welche Gründe stehen der geplanten Änderung der Klassifizierung noch entgegen? 
3. Aus welchem Grund wurden Spielstätten der Popkultur nicht mit in die Idee der Klassifizierungs-
änderung aufgenommen? 
4. Gibt es Punkte aus dem Berliner Antrag vom 19.06.2020 (Drucksache 18/2786), um welche die 
Verwaltung die Kulturentwicklungsplanung in Köln ergänzen möchte? 
 
An die Vorsitzende des Rates   
Frau Oberbürgermeisterin  
Henriette Reker 
 
 
 
 
Ratsfraktion Volt 
 
Rathaus Spanischer Bau  
Rathausplatz , Zi. B 137  
50667 Köln 
 
Volt@stadt-koeln.de

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5. Wie weit ist die weitere Umsetzung gemäß des Beschlusses des Stadtentwicklungsausschusses 
vom 03.09.2020 (1920/2020) fortgeschritten, weitere Kulturkataster zur Erfassung der weiteren 
Cluster der Kultur- und Kreativwirtschaft zu erstellen, dafür Kriterien der Datenerhebung zu be-
stimmen und die entsprechenden Standortinformationen in das Geodatensystem KölnGIS 3.0 
der Stadtverwaltung einzuspeisen? 
Mit freundlichen Grüßen 
Köln, den 07.12.2020 
Manuel Jeschka 
Jennifer Glashagen 
Isabella Venturini 
Christian Achtelik