3662/2021
Ergebnis Fachgespräch am 30.09.2021 zum Thema Baumaßnahme Umgestaltung Eiler Schützenplatz – Durchführung des Eiler Schützenfestes in 2022
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Mitteilung BV
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle IX/15/152 152/11 Vorlagen-Nummer 02.11.2021 3662/2021 Mitteilung öffentlicher Teil Gremium Datum Bezirksvertretung 7 (Porz) 04.11.2021 Ergebnis Fachgespräch am 30.09.2021 zum Thema Baumaßnahme Umgestaltung Eiler Schützenplatz – Durchführung des Eiler Schützenfestes in 2022 Der in die Sitzung der Bezirksvertretung Porz am 02.09.2021 eingebrachte Dringlichkeitsantrag AN/1855/2021 von CDU und Bündnis 90/Die Grünen zur Baumaßnahme Eiler Schützenplatz wurde zu- rückgezogen und es wurde zur endgültigen Klärung um ein Fachgespräch mit den Stadtentwässerungsbe- trieben (StEB), dem Schützenverein, dem Ortsring Eil, Vertreter*innen der Bezirksvertretung Porz und der Verwaltung gebeten. Dieses Fachgespräch hat am 30. September 2021 stattgefunden. Gegenstand des Gesprächs war der dringende Wunsch, die Durchführung des Eiler Schützenfestes im Jahr 2022 während der laufenden Baumaßnahme zu gewährleisten. Im Fachgespräch wies die Verwaltung auf den engen Bauzeitenplan und den vom Fördergeber vorgege- benen und einzuhaltenden Durchführungszeitraum bis Oktober 2022 hin. Vor diesem Hintergrund hat die Verwaltung auf das Risiko von unvorhergesehenen Ereignissen hingewiesen, die dazu führen können, dass die Fläche aufgrund von mangelnden Zeitpuffern nicht rechtzeitig zur Durchführung des Festes her- gestellt werden kann. Das jetzt bestehende enge Zeitfenster für die Umsetzung der Maßnahme innerhalb des Förderzeitraums ist maßgeblich dem erfolglos durchgeführten ersten Vergabeverfahr en geschuldet. Die Verwaltung hat deshalb eine Alternativfläche zur Durchführung des Festes vorgeschlagen. Ein alterna- tiver Standort wurde von Seiten der Vereine abgelehnt. Auch die von der Verwaltung vorgebrachte Alter- native einer zeitlichen Verschiebung des Festes wurde abgelehnt. Für den vom Schützenverein einge- brachten Vorschlag, nur den nördlichen Teil des Eiler Platzes für das Fest zu nutzen, hat die Verwaltung eine Prüfung zugesagt. Als Ergebnis dieser Prüfung kann mitgeteilt werden, dass unter Vorbehalt des Eintretens unvorhergesehe- ner Ereignisse die Ausschreibung zu den Freianlagen für den Eiler Schützenplatz nach jetzigem Pla- nungsstand derart gestaltet werden kann, dass ein Zeitfenster zur Durchführung des Eiler Schützenfestes für den Zeitraum 7. bis 15. Juni 2022 berücksichtigt wird. Die gegebenenfalls zusätzlich entstehenden Kosten durch starke Inanspruchnahme des frisch verlegten Rollrasens beim Aufbau, während des Festes und beim Abbau werden auf 5.000,00 Euro geschätzt und ebenfalls in die Ausschreibung eingebracht. Dies sind nicht förderfähige Kosten und müssen im städtischen Haushalt abgebildet werden. Die im Fach- gespräch vonseiten des Eiler Schützenvereins vorgeschlagene Idee, eigens für das Fest eine provisori- sche Fläche aus Schotter mit wassergebundener Decke herzurichten, die anschließend wieder abgetra- gen werden müsste, wird von der Verwaltung als nicht nachhaltig und angesichts zu veranschlagender Kosten in Höhe von 25.000,- € unverhältnismäßig hoch angesehen und deshalb abgelehnt. Die Verwaltung möchte ausdrücklich darauf hinweisen, dass die Zusage, das Eiler Schützenfest 2022 im Rahmen der Baumaßnahme zum Eiler Schützenplatz zu berücksichtigen, nur unter dem Vorbehalt und in Kenntnisnahme des bestehenden Risikos zu sehen ist, dass unvorhergesehene Ereignisse (z.B. Schlechtwetterphasen, Bodenrisiko etc.) eintreten können, die eine planmäßige Durchführung der Bau- maßnahme unmöglich machen und die Fläche somit nicht zum gewünschten Zeitraum hergestellt werden kann. Sollte solch ein unvorhergesehenes Ereignis eintreten, welches eine Absage des Schützenfestes unumgänglich macht, besteht seitens des Schützenvereins/Ortsrings Eil kein Anspruch auf Schadenser- satz. gez. Greitemann
Beratungsverlauf (1)
Beschluss: Kenntnis genommen
Zur SitzungDetails
- Aktenzeichen
- 3662/2021
- Typ
- Mitteilung BV
- Datum
- 02.11.2021
- Erstellt
- 19.10.2021 07:51