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Bedarf an Quartiersgaragen im Stadtbezirk Nippes
Anfrage nach § 4 BV5 (FDP) AN/1140/2021 vom 02.06.2021
Stand: Am 27.01.2022 in der Bezirksvertretung 5 (Nippes) beraten. Ergebnis: Kenntnis genommen.
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Anfrage (FDP BV5)
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Eingang bei der Bezirksbürgermeisterin: 26.05.2021 AN/1140/2021 Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates Gremium Datum der Sitzung Bezirksvertretung 5 (Nippes) 17.06.2021 Bedarf an Quartiersgaragen im Stadtbezirk Nippes - Anfrage der FDP zur Sitzung am 17.06.2021 - Sehr geehrte Frau Bezirksbürgermeisterin, sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, die FDP in der Bezirksvertretung Nippes bittet Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der kommenden Sitzung zu setzen: Am 22. November 2018 beschloss der Rat der Stadt Köln (Vorlage AN/1593/2018), die Verwaltung mit der Erstellung eines „Masterplanes Quartiersgaragen“, in welchem u.a. unser Stadtbezirk als Pilotgebiet ausgewiesen ist, zu beauftragen. Dieser sollte den zuständigen Gremien laut Absatz 2 des Beschlusses bis Mitte 2019 vorliegen. Daher bittet die FDP um die Beantwortung folgender Fragen: 1. Inwieweit hat es unabhängig vom beauftragten Masterplan Quartiersgaragen Aktivitäten der Stadt oder privater Investoren zum Bau von Quartiersgaragen im Stadtbezirk Nippes gegeben? 2. In welchen fünf Quartieren im Stadtbezirk Nippes besteht - resultierend aus dem Verhältnis aus legalen Parkplätzen im öffentlichen Straßenraum und angemeldeter Privat-Kfz - der größte Parkdruck? 3. In welchen fünf Quartieren im Stadtbezirk Nippes werden die meisten Ordnungswidrigkeiten wegen falsch geparkter Privat-Kfz festgestellt? 4. Wie haben sich die Kfz-Zulassungszahlen für Privat-Pkw in den letzten fünf Jahren in den einzelnen Stadtteilen des Stadtbezirks Nippes entwickelt? 5. Verfügt die Stadt Köln bereits heute über Kenntnis von Standorten, die für den Bau moderner Quartiersgaragen in Frage kommen? gez. Urmetzer in der Bezirksvertretung Nippes Marc André Urmetzer Slabystr. 26 50735 Köln Tel.: 0221 9726747 Fax: 0221 9746746 biber.happe@fdp-koeln.de e Frau Bezirksbürgermeisterin Frau Oberbürgermeisterin Dr. Diana Siebert Henriette Reker Neusser Str.450 Hist. Rathaus 50733 Köln 50667 Köln
Beratungsverlauf
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