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1708/2020

Vergabe der bezirksorientierten Mittel für das Jahr 2020 im Stadtbezirk Rodenkirchen - 1. Runde

Beschlussvorlage Bezirksvertretung 07.06.2020

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Nächste Beratung: Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen), Sitzung am 15.06.2020, TOP 9.1.5

Beschlussvorlage Bezirksvertretung

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Anlage - Liste BOM-Mittel 2020 - 1. Runde Stand 15-06-2020

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Beschlussvorlage Bezirksvertretung

3429 Zeichen

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle  
I/02/02-2 
 
Vorlagen-Nummer 
 1708/2020 
Freigabedatum 
  
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
Vergabe der bezirksorientierten Mittel für das Jahr 2020 im Stadtbezirk Rodenkirchen 
- 1. Runde 
Beschlussorgan 
Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen) 
Gremium Datum 
 
Beschluss: 
1. Die Bezirksvertretung des Stadtbezirks 2 – Rodenkirchen beschließt die anteilige Verwendung 
der bezirksorientierten Haushaltsmittel gem. § 37 Absatz 3 GO NW für 2020 gemäß Anlage 1 
zur Beschlussvorlage. 
 
 
Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen) 15.06.2020

2 
Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
 Ja, investiv Investitionsauszahlungen         € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
 Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme  71.718,30 € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
c) bilanzielle Abschreibungen         € 
Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Erträge          € 
b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten         € 
Einsparungen: ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
Beginn, Dauer        
 
 
Auswirkungen auf den Klimaschutz 
 
  Nein    
  Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung)  
  Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung)  
 
 
Begründung: 
In § 37 Absatz 3 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen ist festgelegt, dass die 
Bezirksvertretungen die ihnen zugewiesenen Aufgaben im Rahmen der vom Rat bereitgestellten 
Haushaltsmittel erfüllen. Dabei sollen sie über den Verwendungszweck eines Teils dieses Haus-
haltsmittel allein entscheiden können. Dieser Bestimmung hatte der Rat der Stadt Köln schon in der 
Weise Rechnung getragen, dass er in seiner Sitzung am 09.07.2019 die Höhe der bezirksbezogenen 
Haushaltsmittel nach § 37 Abs. 3 GO NRW für alle neun Stadtbezirke auf insgesamt 974.400 € für die 
Haushaltsjahre 2020 und 2021 festgesetzt hat. 
Im Rahmen der Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplan der Stadt Köln für die 
Haushaltsjahre 2020 und 2021 hat der Rat in seiner Sitzung am 07.11.2019 die bezirksbezogenen 
Haushaltsmittel nach § 37 Abs. 3 GO NRW für alle neun Stadtbezirke um 454.300 € erhöht. 
Die Bezirksvertretung des Stadtbezirkes Rodenkirchen stehen gem. § 37 Abs. 3 GO NRW für die 
Haushaltsjahre 2020 und 2021 unter Bezug auf die Entscheidung des Rates vom 07.11.2019 in Höhe 
von 147.900 € pro Jahr zur Verfügung. 
 
Für das Haushaltsjahr 2020 stehen für die Bezirksvertretung Rodenkirchen bezirksorientierte Haus-
haltsmittel somit in Höhe von 147.900,- € zur Verfügung.

3 
 
Über die Verwendung dieses Betrages hat die Bezirksvertretung Rodenkirchen zu entscheiden.  
 
Die Veranschlagung der bezirksorientierten Mittel für das Jahr 2020 gemäß § 37 Abs. 3 der Gemein-
deordnung für das Land Nordrhein-Westfalen ist bereits in der Sitzung der Bezirksvertretung Ro-
denkirchen am 20.03.2020 (Vorlagen-Nr. 0580/2020) erfolgt.  
 
Zusätzlich stehen für 2020 insgesamt 3.814,14 € als „Sonstige Kulturmittel“ zur Verfügung.  
 
In einer Sonder-FVB am 04.06.2020 wurde über 53 Anträge beraten und Einigkeit über die in der bei-
gefügten Liste (Anlage 1) aufgeführten Zuschüsse in Höhe von 71.718,30 € erzielt.  
 
 
 
Anlage

Anlage - Liste BOM-Mittel 2020 - 1. Runde Stand 15-06-2020

10041 Zeichen

Liste BOM-Mittel 2020 - 1. Runde Stand 15-06-2020 Seite 1 
Nr. Antragsteller Kenn- 
zahl 
Maßnahme Zuschuss 
01/20 Kölle United e.V. 2 - Durchführung Meschenicher  Maifest/Kirmes, 
- 10. Franz Kremer Gedächtnis-Cup 2020                          
(Veranstaltungen werden in dieser 
Größenordnung nicht stattfinden können) 
                    -   
€ 
02/20 Schachfreunde Rodenkirchen 
e.V. 
4 Jahresabschlussfeier 2019 mit Schachblitzturnier             150,00 € 
03/20 TuS Rondorf e.V. 1 Durchführung von 50 Workshops  zur Integration 
von Kindern und Jugendlichen mit 
Migrationshintergrund, mit kognitiven 
Behinderungen und im Rahmen der Flüchtlingshilfe 
1.500,00 €         
04/20 SC Rondorf 1912 e.V. 2 - Altherren Sommerturnier /Sommerfest,   (keine 
BOM-Mittel anerkannt, da die Durchführung dieses 
Jahr fraglich ist)                                               - 4. 
Rodorfer Apfelfest,       (keine BOM-Mittel 
anerkannt, da die Durchführung dieses Jahr 
fraglich ist) 
- Finanzierung Neubau Vereinsheim (BOM-Mittel 
3.000 €) 
3.000,00 €         
05/20 
Chor VOICE Rodenkirchen Chorbegegnung der gemischten Chöre VOICE 
Rodenkirchen und VOCI TRANSILVANE aus Cluj- 
Napoca/Rumänien 
Antrag wird 
zurückgezogen 
(Corona- 
Pandemie) 
Neuantrag 
06/20 Sankt Sebastianus 
Bruderschaft Godorf e.V. 
2 Musikkosten zur Begleitung des traditionellen 
Schützenfestumzuges 
500,00 €
07/20 Kinder- und Jugendzentrum 
Zollstock (Eichi) 
1 Segelschifftour auf dem Ijsselmeer 2.500,00 €          
08/20 Karnevalsgesellschaft "Der 
Reiter" 1960 e.V. 
5b Interne Jubiläumsfeier zum 60jährigen Bestehen 
der KG                                                                
(Mittel werden einmalig anlässlich des Jubiläums 
bewilligt) 
1.200,00 €
09/20 Schützengesellschaft Adler 
1930, St. Pius Schützengilde 
e.V. Köln-Zollstock 
13 Anschaffung Beamer und Leinwand 500,00 €             
10/20 Schützengesellschaft Adler 
1930, St. Pius Schützengilde 
e.V. Köln-Zollstock 
13 Erneuerung der Deckenbeleuchtung in LED- 
Technik 
            750,00 
€ 
11/20 Schützengesellschaft Adler 
1930, St. Pius Schützengilde 
e.V. Köln-Zollstock 
5b 90. Jubiläumsschützen- und Brauchtumsfest 2020 
mit Festzug und großem Zapfenstreich                     
(Mittel werden einmalig anlässlich des Jubiläums 
bewilligt) 
1.800,00 €         
12/20 Schützen-Verein Köln- 
Bayenthal e.V. 
5b Zuschuss zu 
- 157. Schützen- und Volksfest, (keine BOM-Mittel 
anerkannt, da die Durchführung dieses Jahr 
fraglich ist)      
- Einrichtung eines eigenen Aufenthaltsraumes für 
die Jungschützen (Malermaterial, Schränke, Tische 
und Stühle) (für BOM-Mittel-Vergabe anerkannt) 
- neue Auswertungsmaschine  (für BOM-Mittel- 
Vergabe anerkannt) 
2.300,00 €         
13/20 Verein der Freunde und 
Förderer des Gymnasiums 
Rodenkirchen e.V. 
1 Kunstrasen in einer zusätzlichen Sportstätte im 
Aula-Bereich des Gymnasiums Rodenkirchen 
2.690,00 €
14/20 Verein der Freunde und 
Förderer des Gymnasiums 
Rodenkirchen e.V. 
1 Anschaffung von 2 Ergometern          1.500,00 
€ 
15/20 Maternus 
Seniorenwohnanlage Köln- 
Rodenkirchen 
5a Bewirtung von 50 Personen im Rahmen des 
Prinzenfrühstücks 2020 
            470,00 
€ 
16/20 Das Steep`s - Ihr Brauhaus & 
Hotel 
5a Städtepartnerschaftsessen mit Wattignies und 
Eygelshoven der BV 2 
2.421,70 €
17/20 Ev. Kindertagesstätte 
Bayenthal/Marienburg 
1 Neues Klettergerüst incl. Montage          2.500,00  € 
Seite 1 Liste BOM-Mittel 2020 - 1. Runde Stand 15-06 -2020

Liste BOM-Mittel 2020 - 1. Runde Stand 15-06-2020 Seite 2 
Nr. Antragsteller Kenn- 
zahl 
Maßnahme Zuschuss 
18/20 Festkomitee Alt-Gemeinde 
Rodenkirchen von 1973 e.V. 
5a+5b - Vorstellung des Dreigestirn Alt-Gemeinde 
Rodenkirchen 
- Seniorensitzung 2021 
- Eröffnung Straßenkarneval 2021                                                                                    
922,44 € (5 a)                                                            
3.027,56 € (5 b)                            gesamt: 3950 € 
3.950,00 €         
19/20 Schützengesellschaft Adler 
1930, St. Pius Schützengilde 
e.V. Köln-Zollstock 
2 Modernisierung des Schießstands mit einer 
elektronischen Lichtpunktanlage (Antrag 
zurückgestellt) 
 (Antrag 
zurückgestellt) 
20/20 Sport-Club 1923 Meschenich 
e.V. 
2 Für das Clubheim ist eine stark erhöhte 
Stromrechnung angefallen.  (Antrag zurückgestellt) 
 (Antrag 
zurückgestellt) 
21/20 Förderverein der GGS St. 
Nikolaus 
1 Anschaffung einer Doppelschaukel 3.000,00 €          
22/20 Bürgerverein RADERBERG 
und -THAL e.V. 
14 Gabenzaun im Veedel - Coronahilfe in der 
Nachbarschaft/Beschaffung Grundangebot 
Lebensmittel/Spielzeug, Banner und Flyer 
1.250,00 €
23/20 BBM Mike Homann 14 Kauf von 900 Gesichtsmasken f ür das Maternus 
Seniorenzentrum Köln-Rodenkirchen wegen 
vermehrter Corona-Infektionsfälle 
1.285,20 €
24/20 BBM Mike Homann 14 Kauf von 50 GD1 Schutzmasken FFP2/N95 Pa für 
das Maternus Seniorenzentrum Köln-Rodenkirchen 
wegen vermehrter Corona-Infektionsfälle 
8.925,00 €
25/20 
Seniorenvertretung im 
Stadtbezirk Rodenkirchen 
2 Senioreninfo-Tag "Älter werden im Kölner Süden" 
auf dem Maternusplatz, Fachvorträge, 
Unterhaltungsprogramm, Kaffee und Kuchen 
Antrag wird 
zurückgezogen. 
Veranstaltung 
wird nach 2021 
verschoben. 
26/20 Rheinstein - Offene Tür 
Raderberg, Freunde und 
Förderer e.V. 
13 Neubeschaffung eines Kühlschranks (Soll der 
Arbeit der Gesangsvereine dienen) 
190,00 €            
27/20 Judo-Club Köln-Süd Bushido 
e.V. 
4 Anschaffung von 45 Judomatten in 2020 700,00 €             
28/20 Rheinstein - Offene Tür 
Raderberg, Träger: 
Jugendzentren Köln gGmbH 
13 Anschaffung einer Kühlgefrierkombination und div.  
Küchenutensilien (Kinder- und Jugendbereich) 
845,00 €            
29/20 Rheinstein - Offene Tür 
Raderberg, Träger: 
Jugendzentren Köln gGmbH 
13 Anschaffung von 2 iPads inklusive Schutzhüllen 784 ,00 €
30/20 St. Sebastianus 
Schützenbruderschaft Godorf 
von 1851 e.V. 
2 Zuschuss zu den entgangenen Einnahmen 
aufgrund Corona-Pandemie zur Sicherstellung der 
Fixkosten;                                                                     
Die BV 2 kann nicht mit den BOM-Mitteln die 
Sicherstellung der FIX-Kosten aller Vereine 
übernehmen, hier sind ggfs Landesmittel zu 
bantragen. 
500,00 €            
31/20 St. Hub. 
Schützenbruderschaft von 
1924 e.V. 
13 Anschaffung eines Beamers für Schützenfeste mit 
der Laseranlage 
350,00 €
32/20 Kath. Kirchengemeinde 
Heilige Drei Könige 
2 Projektchor: Durchführung eines Seminares für 
Stimmbildung im Jugendheim St. Blasius mit 
qualifiziertem Gesangslehrer 
500,00 €            
33/20 Kath. Kirchengemeinde 
Heilige Drei Könige 
2 Instrumentalgruppe: Beschaffung zusätzlicher 
Geräte und Materialien zur Verbesserung der 
Arbeitsbedingungen 
580,00 €
34/20 Chor VOICE Rodenkirchen 5b Intensivprobenwochene nden: 
- Beschaffung von 3 neuen Notensätzen für alle 
Chormitglieder, 
- Einbeziehung einer externen Musikerin (keine 
Anerkennung von BOM-Mittel) 
            900,00 € 
35/20 Förderverein Kunstraum 
Fuhrwerkswaage e.V. 
5b Veranstaltungen "KunstHonig 2020" 5.000,00 €
36/20 Haus der Familie e.V. 1 Mitternachtsfußball für Jugendliche von 16-22 
Jahren 
2.000,00 €         
37/20 Kath. Kirchengemeinde 
Heilige Drei Könige 
5b Weltliches Konzert des Kirchenchores zur 
Gewinnung von neuen Sängerinnen und Sängern 
700,00 €            
Seite 2 Liste BOM-Mittel 2020 - 1. Runde Stand 15-06 -2020

Liste BOM-Mittel 2020 - 1. Runde Stand 15-06-2020 Seite 3 
Nr. Antragsteller Kenn- 
zahl 
Maßnahme Zuschuss 
38/20 Kath. Kirchengemeinde 
Heilige Drei Könige 
2 Wöchentliche Treffen der Seniorengruppe mit 
Bewirtung im Pfarrsaal Rondorf und halbjährliche 
Ausflüge 
1.200,00 €         
39/20 Kath. Kirchengemeinde 
Heilige Drei Könige 
2 5-tägige Reise nach Trier für 53 Senioren 1.000,00 €         
40/20 Sozialverband VdK e.V. 
Ortsverband Meschenich 
2 Mietzahlungen für Veranstaltungen im Jugendheim 
St. Blasius 
380,00 €            
41/20 Sozialverband VdK e.V. 
Ortsverband Meschenich 
2 Durchführung eines Senioren- nachmittags im 
Jugendheim St. Blasius 
620,00 €            
42/20 Haus der Familie e.V. 1 Ersatzbeschaffung von Ga rtenmöbeln für das 
Jugend- und Nachbarschaftshaus 
            500,00 
€ 
43/20 Kinder- und Jugendzentrum 
Meschenich 
1 Kauf eines Neufahrzeuges - (Bus) Ford Tourneo 
Custom 
5.000,00 €
44/20 Frau Marlu Quilling für den 
Chor O-Ton-Süd 
2 Chorwochenende 2020/Stimmbildung 400,00 €
45/20 Moltkerei Werkstatt 5b Kunstveranstaltung "Vorge birgsparkskulptur 2020" 2.000,00 €
46/20 Bürgerverein RADERBERG 
und -THAL e.V. 
2 Absage des Straßenfestes "BERG und THAL 
feiern" (Antrag 78/19) 
1.130,50 € aus den 2019 bewilligten Mitteln von 
4.000,- € werden anerkannt, Überschuss ist 
zurückgezahlt. 
0,00 €
47/20 BBM Mike Homann 14 Kauf von 2.000 Vliesmasken fü r das Maternus 
Seniorenzentrum Köln-Rodenkirchen wegen 
vermehrter Corona-Infektionsfälle 
2.332,40 €
48/20 Diakonie Michaelshoven e.V. 5b Kunstaktion "Abbr uch und Aufbruch" - Junge Kunst 
fördern und neue Wege aufzeigen im Haus Simeon 
1.500,00 €
49/20 Vereinsgemeinschaft Godorf 2 Durchführung eines Seniorenfestes mit ca. 100 
Gästen    (Veranstaltungen werden in dieser 
Größenordnung nicht stattfinden können) 
0,00 €
50/20 Kolpingsfamilie Köln - Rund 
um Immendorf 
2 Gemeinschaftswochenende für Familien mit 
Kindern, Paare und Einzelpersonen in der 
Jugendherberge Duisburg 
600,00 €
51/20 Kolpingsfamilie Köln - Rund 
um Immendorf 
2 Vater-Kind-Wochenende im Bibercamp am 
Kronenburger See 
445,00 €
52/20 Förderverein 
Fischreiterbrunnen Zollstock 
13 Gründung des Fördervereins am 30.05.2020 mit 
Zielsetzung der Förderung des Fischreiterbrunnens 
in Zollstock. Zuschuss zu Druckkosten im Rahmen 
von geplanten Öffentlichkeitsmaßnahmen. 
500,00 €
53/20 Freunde des Zollstocker 
Dienstagszugs e.V. 
5b 
Zuschuss zum 11. Zollstocker Dienstagszug                                    
(Antrag wird zurückgestellt) 
Antrag wird 
zurückgestellt 
71.718,30 €
Seite 3 Liste BOM-Mittel 2020 - 1. Runde Stand 15-06 -2020

Beratungsverlauf (1)

15.06.2020 Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
TOP 9.1.5 Entscheidung Entscheidung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
1708/2020
Typ
Beschlussvorlage Bezirksvertretung
Datum
07.06.2020
Erstellt
04.06.2020 08:37