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4006/2018

Umgestaltung der Sebastianstraße in Alt-Niehl

Beantwortung einer Anfrage (BV) 10.12.2018

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Nächste Beratung: Bezirksvertretung 5 (Nippes), Sitzung am 31.01.2019, TOP 7.1.2

Beantwortung einer Anfrage (BV)

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Beantwortung einer Anfrage (BV)

2371 Zeichen

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle 
VIII/66/664/3 
664/3 
Vorlagen-Nummer 
 4006/2018 
Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung 
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Bezirksvertretung 5 (Nippes) 31.01.2019 
 
Umgestaltung der Sebastianstraße in Alt-Niehl 
hier: Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen in der Sitzung der Bezirksvertretung Nippes 
am 15.11.2018, TOP 7.2.5 
Die Fraktion Bündnis90/Die Grünen bittet um die Beantwortung folgender Fragen:  
 
„In ihren Sitzungen vom 3.12.2015 (AN/1765/2015) und vom 10.11.2016 (AN/1756/2016)  
hat die Bezirksvertretung Nippes auf Antrag der CDU die Verwaltung beauftragt, Planungen zur Um-
gestaltung der Sebastianstraße in Köln-Niehl aufzunehmen.  
Die Umgestaltung wird den Ortskern von Alt-Niehl stark verändern, so dass alle Interessen-gruppen 
ihre Vorstellungen und Vorschläge in den Planungsprozess einbringen sollten. So wie es die neue 
Form der Bürgerbeteiligung vorsieht. 
 
1. Wie ist der Sachstand bezüglich dieser Anträge und wann ist mit einer Vorlage zu rechnen? 
2. Ist bereits vorgesehen, die Öffentlichkeit umfänglich in die Planungen einzubeziehen?“ 
 
Antwort der Verwaltung zu 1.: 
Derzeit werden die von der Bezirksvertretung Nippes priorisierten zehn Straßenbaumaßnahmen be-
arbeitet. Zu dieser Prioritätenliste erhält die Bezirksvertretung Nippes eine gesonderte Mitteilung, in 
der die jeweiligen aktuellen Projektsachstände dargestellt sind. 
 
Die Sebastianstraße ist aktuell nicht Teil dieser Prioritätenliste für den Stadtbezirk Nippes. Das weite-
re zeitliche und inhaltliche Vorgehen zur Sebastianstraße ist auch davon abhängig, ob die Sebastian-
straße in die Prioritätenliste für den Stadtbezirk Nippes aufgenommen wird, sobald bisherige Maß-
nahmen in dieser Liste abgeschlossen sind. 
 
Zum jetzigen Zeitpunkt kann die Verwaltung keinen konkreten Zeitablauf für die weitere Projektbear-
beitung zur Sebastianstraße darstellen. 
 
Antwort der Verwaltung zu 2.: 
Sofern die Bezirksvertretung Nippes im Rahmen der noch durchzuführenden politischen Beratungen 
zur Vorentwurfsplanung zu gegebener Zeit im Zusammenhang mit dem zu beschließenden Pla-
nungsbeschluss auch eine Bürgerbeteiligung wünscht, wird diese während der sich anschließenden 
Entwurfsplanung durchgeführt. Seitens der Verwaltung wird eine solche Bürgerbeteiligung als wün-
schenswert angesehen.

Beratungsverlauf (1)

31.01.2019 Bezirksvertretung 5 (Nippes)
TOP 7.1.2 Kenntnisnahme (Mitteilung) Entscheidung

Beschluss: Kenntnis genommen

Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
4006/2018
Typ
Beantwortung einer Anfrage (BV)
Datum
10.12.2018
Erstellt
03.12.2018 08:28