Umgestaltung der Sebastianstraße in Alt-Niehl

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• Beantwortung einer Anfrage (BV)

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  Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle VIII/66/664/3 664/3 Vorlagen-Nummer 4006/2018 Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung öffentlicher Teil Gremium Datum Bezirksvertretung 5 (Nippes) 31.01.2019 Umgestaltung der Sebastianstraße in Alt-Niehl hier: Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen in der Sitzung der Bezirksvertretung Nippes am 15.11.2018, TOP 7.2.5 Die Fraktion Bündnis90/Die Grünen bittet um die Beantwortung folgender Fragen: „In ihren Sitzungen vom 3.12.2015 (AN/1765/2015) und vom 10.11.2016 (AN/1756/2016) hat die Bezirksvertretung Nippes auf Antrag der CDU die Verwaltung beauftragt, Planungen zur Um- gestaltung der Sebastianstraße in Köln-Niehl aufzunehmen. Die Umgestaltung wird den Ortskern von Alt-Niehl stark verändern, so dass alle Interessen-gruppen ihre Vorstellungen und Vorschläge in den Planungsprozess einbringen sollten. So wie es die neue Form der Bürgerbeteiligung vorsieht. 1. Wie ist der Sachstand bezüglich dieser Anträge und wann ist mit einer Vorlage zu rechnen? 2. Ist bereits vorgesehen, die Öffentlichkeit umfänglich in die Planungen einzubeziehen?“ Antwort der Verwaltung zu 1.: Derzeit werden die von der Bezirksvertretung Nippes priorisierten zehn Straßenbaumaßnahmen be- arbeitet. Zu dieser Prioritätenliste erhält die Bezirksvertretung Nippes eine gesonderte Mitteilung, in der die jeweiligen aktuellen Projektsachstände dargestellt sind. Die Sebastianstraße ist aktuell nicht Teil dieser Prioritätenliste für den Stadtbezirk Nippes. Das weite- re zeitliche und inhaltliche Vorgehen zur Sebastianstraße ist auch davon abhängig, ob die Sebastian- straße in die Prioritätenliste für den Stadtbezirk Nippes aufgenommen wird, sobald bisherige Maß- nahmen in dieser Liste abgeschlossen sind. Zum jetzigen Zeitpunkt kann die Verwaltung keinen konkreten Zeitablauf für die weitere Projektbear- beitung zur Sebastianstraße darstellen. Antwort der Verwaltung zu 2.: Sofern die Bezirksvertretung Nippes im Rahmen der noch durchzuführenden politischen Beratungen zur Vorentwurfsplanung zu gegebener Zeit im Zusammenhang mit dem zu beschließenden Pla- nungsbeschluss auch eine Bürgerbeteiligung wünscht, wird diese während der sich anschließenden Entwurfsplanung durchgeführt. Seitens der Verwaltung wird eine solche Bürgerbeteiligung als wün- schenswert angesehen.