Ergänzung zum Maßnahmenprogramm 2020 - 2021 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Stadtbezirk Münster-Hiltrup

Anlage A zur V/0733/2020 
Der baulichen Umsetzung der Instandsetzung der Gehwege wird zugestimmt. 
 
 
Ziele/Teilziele/Zielerreichung 
 
Mit der Vorlage wird das Ziel „umweltgerechte und wirtschaftliche Bereitstellung von sicheren 
sowie bedarfsgerechten Verkehrsflächen und –anlagen“ verfolgt. 
 
Das Teilziel lautet „wirtschaftliche Instandsetzung unter Ausnutzung von Synergien durch Über-
nahme von Kosten durch die Stadtwerke Münster im Zuge des Aufbaus des Breitbandnetzes in 
Amelsbüren. 
 
Nach heutigem Stand ist eine Realisierung in 2020-21 vorgesehen. 
 
Zur Erreichung des Teilziels ist mit einem finanziellen Bedarf von 158.000 € zu kalkulieren. 
 
 
 
 
Finanzierung 
Produktgruppe: 1201 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen 
Auswirkungen auf den Ergebnisplan  Ja x Nein   
Auswirkungen auf den Finanzplan x Ja  Nein   
Im beschlossenen Haushaltsplan 2020 enthalten? x Ja  Nein   
Belastungen in zukünftigen HH-Jahren? x Ja  Nein   
Bereits veranschlagt? x Ja  Nein

Pflichtigkeitsgrad 
Die Maßnahme/Leistung ist  vollständig 
pflichtig 
x überwiegend 
pflichtig 
 überwiegend 
freiwillig 
 vollständig 
freiwillig 
Rechtliche Grundlagen: 
Grundgesetz (GG), Bürgerliches Gesetzbuch (BGB), Bundesfernstraßengesetz (FStrG), 
Straßen- und Wegegesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW) 
 
Beeinflussbarkeit der finanziellen Auswirkungen: 
Eine Reduzierung der finanziellen Auswirkungen wird geprüft und kann erst nach Bewilligung be-
ziffert werden. 
 
 
Unmittelbare, grundsätzliche Relevanz für Querschnittsthemen 
(Demographie, Gleichstellung, Inklusion, Klimaschutz, Migration) 
./.

V/0733/2020 
V/0733/2020 
 
 
Öffentliche Beschlussvorlage 
Betrifft 
 
Ergänzung zum Maßnahmenprogramm 2020 - 2021 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die 
überbezirklichen Baumaßnahmen im Stadtbezirk Münster-Hiltrup 
- Ergänzung zur Vorlage V/0549/2019 - 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
   13.08.2020 Bezirksvertretung Münster-Hiltrup Anhörung 
   18.08.2020 Ausschuss für Umweltschutz, Klimaschutz und Bauwesen Entscheidung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Beschlussvorschlag: 
I. Sachentscheidung: 
 
Das mit der Vorlage V/0549/2019 beschlossene Maßnahmenprogramm 2020 - 2021 des Amtes für 
Mobilität und Tiefbau für die bezirklichen Baumaßnahmen im Bezirk Hiltrup wird entsprechend der 
Anlage erweitert. 
 
II. Finanzielle Auswirkungen: 
 
Kosten lt. Anlage 
 
Teilfinanzplan 
 
 Nr. Bezeichnung 
 
Haush.- 
jahr 
Betrag 
€ Bemerkungen 
Produktgruppe 1201 
 
Bereitstellung von Verkehrs-
flächen und -anlagen 
   
Investitionsmaß-
nahme 
0007 Verkehrsflächen, Neubau und 
Erneuerung 
   
Auszahlungen   2020-21 158.000 
 
 
Saldo 158.000  
 
Die zur Finanzierung erforderlichen Ermächtigungen sind im Haushaltsplan 2020 bei der o. g. Pr o-
duktgruppe veranschlagt. 
Amt für Mobilität und Tiefbau 
 
31.07.2020 
 
Ihr/e Ansprechpartner/in: 
Herr Grimm 
Telefon: 492-6600 
Grimm@stadt-muenster.de

- 2 - 
V/0733/2020

- 3 - 
V/0733/2020 
 
 
 
Begründung: 
 
Die in der Liste aufgeführten Maßnahmen ergänzen das Maßnahmenprogramm 2020 - 2021. 
 
Das zusätzliche Bauprogramm beinhaltet Maßnahmen in der Ortslage Hiltrup-Amelsbüren. 
Es handelt sich in der Regel um Gehwegflächen, die nicht dem aktuellen Ausbaustandard der Stadt 
Münster für Gehwege entsprechen.  Die vorhandenen Gehwegbefestigungen stammen in der Regel 
aus den 60er Jahren und genügen nicht mehr den Anforderungen des Fußgängerverkehrs. 
 
Das Breitbandausbauprogramm wird aktuell mit allen betroffenen Fachämtern und Dienststellen 
abgestimmt. Die einzelnen Trassen liegen noch nicht fest. Daher umfasst die Nachmeldeliste alle 
theoretisch möglichen Gehwege, die das Amt für Mobilität und Tiefbau im Rahmen des Breitban d-
ausbaus instand setzen lassen könnte.  
 
Beiträge für die Grundstückseigentümer fallen nicht an. 
 
In Vertretung 
 
gez. 
 
Matthias Peck 
Stadtrat 
 
Anlage: 
 
Liste 
 
 
 
 
 
 
In Vertretung 
 
 
 
Matthias Peck 
Stadtrat 
 
Anlage: 
 
Liste

lfd. 
Nr. Projektbezeichnung Kurzbeschreibung
Geschätzte 
Kosten in 
Tsd. €
Teilfinanzplan Teilergebnisplan KAG BauGB Veranlasser Beteiligte Stellen Verkehrliche 
Auswirkung Beschluß BV AUKB Fachst
elle
Am Dornbusch K 42
Davertstraße K 39 - Raringheide
Teilstücke
Instandsetzung
Gehweg 37 1201 - 0007 Nein Stadtwerke Straßenbau gering Liste Nachmeldung Hiltrup Ja Süd-Ost
Davertstraße K 10
Lailly-en-Val-Platz - Am Dornbusch K 42
Teilstücke
Instandsetzung
Gehweg 73 1201 - 0007 Nein Stadtwerke Straßenbau mittel Liste Nachmeldung Hiltrup Ja Süd-Ost
Ottmarsbocholter Straße
Davertstraße K 39 - Zur Windmühle
westl. und östl. Seite
Instandsetzung
Gehweg 48 1201 - 0007 Nein Stadtwerke Straßenbau mittel Liste Nachmeldung Hiltrup Ja Süd-Ost
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