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Beleuchtung Kreisverkehre Lise-Meitner-Ring/Adrian-Meller-Straße
Beantwortung einer Anfrage (BV) 3051/2018 vom 20.04.2020
Stand: Am 04.05.2020 in der Bezirksvertretung 3 (Lindenthal) beraten. Ergebnis: Kenntnis genommen.
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Beantwortung einer Anfrage (BV)
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle III/64/64/1 Vorlagen-Nummer 3051/2018 Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung öffentlicher Teil Gremium Datum Bezirksvertretung 3 (Lindenthal) 04.05.2020 Beleuchtung Kreisverkehre Lise-Meitner-Ring/Adrian-Meller-Straße Anfrage der SPD-Fraktion in der Sitzung am 12.03.2018, TOP 7.2.1 Die SPD-Fraktion bittet um die Beantwortung folgender Frage: „Am 20.03.2017 hat die BV 3 beschlossen, dass im Kreisverkehr Lise-Meitner-Ring/Adrian-Meller- Straße eine Beleuchtung angebracht wird (0353/2017). Wir bitten die Verwaltung, uns den aktuellen Sachstand mitzuteilen. Antwort der Verwaltung: Eine Ausleuchtung der außerörtlichen Kreisverkehre Lise-Meitner-Ring/Adrian-Meller-Straße und U n- ter Linden/Adrian-Meller-Straße wird vorerst nicht zur Ausführung gelangen. Unter Abwägung aller Gesichtspunkte - insbesondere unter Berücksichtigung von Umweltaspekten und der Haushaltsverfü- gung zur sparsamen Verwendung von Haushaltsmitteln aufgrund der durch die Corona-Krise zu er- wartenden Einnahmeausfällen - liegen keine zwingend erkennbaren Gründe vor, die ein sofortiges Handeln zum gegenwärtigen Zeitpunkt erfordern. Mit der bestehenden Situation ist der Verkehrssi- cherheit Genüge getan. Die Verwaltung behält sich vor, diesen Vorgang zu einem späteren Zeitpunkt erneut aufzugreifen und eine neue Bewertung unter Berücksichtigung der Nutzerfrequentierung durchzuführen.
Beratungsverlauf
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04.05.2020
Bezirksvertretung 3 (Lindenthal)
TOP 7.1.3, Kenntnisnahme (Mitteilung). Ergebnis: Kenntnis genommen
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