Beleuchtung Kreisverkehre Lise-Meitner-Ring/Adrian-Meller-Straße

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle  
III/64/64/1 
 
Vorlagen-Nummer 
 3051/2018 
Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung  
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Bezirksvertretung 3 (Lindenthal) 04.05.2020 
 
Beleuchtung Kreisverkehre Lise-Meitner-Ring/Adrian-Meller-Straße 
Anfrage der SPD-Fraktion in der Sitzung am 12.03.2018, TOP 7.2.1 
Die SPD-Fraktion bittet um die Beantwortung folgender Frage: 
 
„Am 20.03.2017 hat die BV 3 beschlossen, dass im Kreisverkehr Lise-Meitner-Ring/Adrian-Meller-
Straße eine Beleuchtung angebracht wird (0353/2017). 
 
Wir bitten die Verwaltung, uns den aktuellen Sachstand mitzuteilen. 
 
 
Antwort der Verwaltung: 
 
Eine Ausleuchtung der außerörtlichen Kreisverkehre Lise-Meitner-Ring/Adrian-Meller-Straße und U n-
ter Linden/Adrian-Meller-Straße wird vorerst nicht zur Ausführung gelangen. Unter Abwägung aller 
Gesichtspunkte - insbesondere unter Berücksichtigung von Umweltaspekten und der Haushaltsverfü-
gung zur sparsamen Verwendung von Haushaltsmitteln aufgrund der durch die Corona-Krise zu er-
wartenden Einnahmeausfällen - liegen keine zwingend erkennbaren Gründe vor, die ein sofortiges 
Handeln zum gegenwärtigen Zeitpunkt erfordern. Mit der bestehenden Situation ist der Verkehrssi-
cherheit Genüge getan.  
 
Die Verwaltung behält sich vor, diesen Vorgang zu einem späteren Zeitpunkt erneut aufzugreifen und 
eine neue Bewertung unter Berücksichtigung der Nutzerfrequentierung durchzuführen.