Querung Ehrenfeldgürtel / Bartholomäus-Schink-Straße / Hüttenstraße;

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• Beantwortung einer Anfrage (BV)

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  Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle VIII/66/661/4 Vorlagen-Nummer 4095/2019 Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung öffentlicher Teil Gremium Datum Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) 09.12.2019 Querung Ehrenfeldgürtel / Bartholomäus-Schink-Straße / Hüttenstraße; hier: Beantwortung einer Anfrage der Bezirksvertretung Ehrenfeld am 08.07.2019, TOP 7.3 Die Fraktion Die Linke der Bezirksvertretung Ehrenfeld bittet um die Beantwortung der folgenden Fra- gen: Fragen: Frage 1.“Wie ist der Sachstand zu der 2011 beschlossenen und 2018 bekräftigten Optimierung des Kreuzungsbereichs Ehrenfeldgürtel / Bartholomäus-Schink-Straße / Hüttenstraße? Frage 2. Welche kurzfristigen Optimierungen der Ampelschaltung sind umzusetzen? Frage 3. Aus welchem Grund konnte die Öffnung der Hüttenstraße für den Zweirichtungs-Radverkehr bislang nicht erfolgen? Frage 4. Welche Möglichkeiten gibt es eine gesicherte Fuß- und Radverkehrsquerung über den Eh- renfeldgürtel von der Stammstraße aus zu ermöglichen?“ Stellungnahme der Verwaltung: Zu 1. Auf der Grundlage der Beschlüsse der Bezirksvertretung Ehrenfeld aus den Jahren 2011 und 2018 und in Abhängigkeit der Prioritätenliste der Bezirksvertretung Ehrenfeld beabsichtigt die Verwaltung, mit der Planung für die Umgestaltung des Knotenpunktes Ehrenfeldgürtel/Bartholomäus-Schink- Straße/Hüttenstraße voraussichtlich ab dem Jahr 2022 zu beginnen. Derzeit prüft die Verwaltung, ob die vorhandenen Vermessungsunterlagen für die weitere Planung ausreichend und aktuell sind bzw. ob ergänzend eine Nachvermessung erforderlich wird. Zu 2. Die angesprochene Signalisierung wurde in der Vergangenheit mehrmals auf Veranlassung der Un- fallkommission geändert. Zum jetzigen Zeitpunkt unter Beibehaltung der ÖPNV-Priorisierung und der vorhandenen Geometrie sind leider weitere signaltechnische Optimierungen nicht möglich. Zu 3: Aufgrund der räumlichen Gegebenheiten an der Einmündung Ottostraße konnte die Einbahnstraße noch nicht für den gegenläufigen Radverkehr geöffnet werden. Die Verwaltung hat eine entsprechen- de Planung zur Öffnung der Einbahnstraße für den gegenläufigen Radverkehr erarbeitet. Diese Pla- 2 nung befindet sich derzeit im Anhörungsverfahren der Straßenverkehrsbehörde. Nach Abschluss die- ses Verfahren wird die Planung umgehend zur Ausführung übergeben. Der Bezirksvertretung Ehren- feld wird nach Abschluss des Anhörungsverfahrens der aktuelle Sachstand mitgeteilt." Zu 4. Die Achse Bartholomäus-Schink-Straße – Hüttenstraße / Stammstraße hat für den Radverkehr eine besondere Bedeutung. Aus diesem Grunde ist vorgesehen, dass im Rahmen des Radverkehrskon- zeptes Ehrenfeld das beauftragte Planungsbüro für diesen Knoten einen Planungsentwurf erarbeitet. Derzeit erfolgt die notwendige Grundlagenermittlung.