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4095/2019

Querung Ehrenfeldgürtel / Bartholomäus-Schink-Straße / Hüttenstraße;

Beantwortung einer Anfrage (BV) 27.11.2019

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Nächste Beratung: Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld), Sitzung am 09.12.2019, TOP 6.3.1

Beantwortung einer Anfrage (BV)

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Beantwortung einer Anfrage (BV)

2862 Zeichen

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle  
VIII/66/661/4 
 
Vorlagen-Nummer 
 4095/2019 
Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung  
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) 09.12.2019 
 
Querung Ehrenfeldgürtel / Bartholomäus-Schink-Straße / Hüttenstraße; 
hier: Beantwortung einer Anfrage der Bezirksvertretung Ehrenfeld am 08.07.2019, TOP 7.3 
Die Fraktion Die Linke der Bezirksvertretung Ehrenfeld bittet um die Beantwortung der folgenden Fra-
gen: 
 
Fragen: 
 
Frage 1.“Wie ist der Sachstand zu der 2011 beschlossenen und 2018 bekräftigten Optimierung des 
Kreuzungsbereichs Ehrenfeldgürtel / Bartholomäus-Schink-Straße / Hüttenstraße?  
 
Frage 2. Welche kurzfristigen Optimierungen der Ampelschaltung sind umzusetzen?  
 
Frage 3. Aus welchem Grund konnte die Öffnung der Hüttenstraße für den Zweirichtungs-Radverkehr 
bislang nicht erfolgen?  
 
Frage 4. Welche Möglichkeiten gibt es eine gesicherte Fuß- und Radverkehrsquerung über den Eh-
renfeldgürtel von der Stammstraße aus zu ermöglichen?“ 
 
 
Stellungnahme der Verwaltung: 
 
Zu 1. 
 
Auf der Grundlage der Beschlüsse der Bezirksvertretung Ehrenfeld aus den Jahren 2011 und 2018 
und in Abhängigkeit der Prioritätenliste der Bezirksvertretung Ehrenfeld beabsichtigt die Verwaltung, 
mit der Planung für die Umgestaltung des Knotenpunktes Ehrenfeldgürtel/Bartholomäus-Schink-
Straße/Hüttenstraße voraussichtlich ab dem Jahr 2022 zu beginnen. Derzeit prüft die Verwaltung, ob 
die vorhandenen Vermessungsunterlagen für die weitere Planung ausreichend und aktuell sind bzw. 
ob ergänzend eine Nachvermessung erforderlich wird. 
 
Zu 2. 
 
Die angesprochene Signalisierung wurde in der Vergangenheit mehrmals auf Veranlassung der Un-
fallkommission geändert. Zum jetzigen Zeitpunkt unter Beibehaltung der ÖPNV-Priorisierung und der 
vorhandenen Geometrie sind leider weitere signaltechnische Optimierungen nicht möglich. 
 
Zu 3: 
 
Aufgrund der räumlichen Gegebenheiten an der Einmündung Ottostraße konnte die Einbahnstraße 
noch nicht für den gegenläufigen Radverkehr geöffnet werden. Die Verwaltung hat eine entsprechen-
de Planung zur Öffnung der Einbahnstraße für den gegenläufigen Radverkehr erarbeitet. Diese Pla-

2 
 
nung befindet sich derzeit im Anhörungsverfahren der Straßenverkehrsbehörde. Nach Abschluss die-
ses Verfahren wird die Planung umgehend zur Ausführung übergeben. Der Bezirksvertretung Ehren-
feld wird nach Abschluss des Anhörungsverfahrens der aktuelle Sachstand mitgeteilt." 
 
Zu 4. 
 
Die Achse Bartholomäus-Schink-Straße – Hüttenstraße / Stammstraße hat für den Radverkehr eine 
besondere Bedeutung. Aus diesem Grunde ist vorgesehen, dass im Rahmen des Radverkehrskon-
zeptes Ehrenfeld das beauftragte Planungsbüro für diesen Knoten einen Planungsentwurf erarbeitet. 
Derzeit erfolgt die notwendige Grundlagenermittlung.

Beratungsverlauf (1)

09.12.2019 Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
TOP 6.3.1 Kenntnisnahme (Mitteilung) Entscheidung

Beschluss: Kenntnis genommen

Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
4095/2019
Typ
Beantwortung einer Anfrage (BV)
Datum
27.11.2019
Erstellt
22.11.2019 09:40