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Finanzielle Unterstützung der Nippeser Veedelsumzüge 2024
Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung 3686/2023 vom 12.12.2023
Stand: Am 25.01.2024 in der Bezirksvertretung 5 (Nippes) ungeändert beschlossen.
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Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung
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Dezernat, Dienststelle I/02-5 Vorlagen-Nummer 3686/2023 Freigabedatum Dringlichkeitsentscheidung und Genehmigung zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Entscheidung durch die Bezirksbürgermeisterin bzw. den Bezirksbürgermeister und ein Mit- glied der Bezirksvertretung gemäß § 36 Absatz 5, Satz 2 GO NRW und Genehmigung durch die Bezirksvertretung Betreff Finanzielle Unterstützung der Nippeser Veedelsumzüge 2024 Gremium Datum Bezirksvertretung 5 (Nippes) Begründung für die Dringlichkeit: Die Karnevalsumzüge finden zwischen dem 10. und 13.02.2024 statt. Da die Kosten für die Organisationen bereits jetzt anfallen und darüber hinaus Planungssicherheit benötigt wird, kann mit einer Entscheidung nicht bis zur nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Nippes am 25.01.2024 gewartet werden. Beschluss: Die Bezirksvertretung Nippes beschließt, die Karnevalsumzüge im Stadtbezirk Nippes wie folgt mit einem Zuschuss an den veranstaltenden Karnevalsverein zu unterstützen: 1. IG Niehler Karneval von 1964 e.V.: 1.730,98 EUR 2. K.G. Blau-Weiß Alt Lunke e.V.: 2.797,52 EUR 3. Karnevalsfreunde „Mauenheimer Muschele“ von 1959 e.V.: 958,76 EUR 4. Kath. Pfarrgemeinde St. Bernhard: 1.730,81 EUR 5. KKG Nippeser Bürgerwehr 1903 e.V.: 11.269,61 EUR 6. Riehler Fastelovendsfründe e.V.: 1.512,32 EUR Datum Abstimmungsergebnis Unterschrift Unterschrift 11.12.2023 gez. Dr. Siebert gez. Müller 2 Haushaltsmäßige Auswirkungen Nein Ja, investiv Investitionsauszahlungen € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja 20.000,-- % Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € c) bilanzielle Abschreibungen € Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Erträge € b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten € Einsparungen: ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € Beginn, Dauer Auswirkungen auf den Klimaschutz Nein Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung) Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung) Begründung: Die Bezirksvertretung Nippes hat in der Sitzung am 30.11.2023 ein Förderprogramm zu Si- cherung der Veedelszüge im Stadtbezirk Nippes für das Jahr 2024 beschlossen (3685/2023).
Beratungsverlauf
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