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Evaluierungsbericht zum Strategiepapier für ein ganzheitliches Toilettenkonzept in Köln, Beantwortung einer mündlichen Anfrage zu TOP 7.2 aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 10.10.2017
Beantwortung e. mündl. Anfrage (Auss.) 3450/2017 vom 28.11.2017
Stand: Am 05.12.2017 im Verkehrsausschuss beraten. Ergebnis: Sache ist erledigt.
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Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle VIII/69/693/1 Vorlagen-Nummer 3450/2017 Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus einer früheren Sitzung öffentlicher Teil Gremium Datum Verkehrsausschuss 05.12.2017 Evaluierungsbericht zum Strategiepapier für ein ganzheitliches Toilettenkonzept in Köln, Beantwortung einer mündlichen Anfrage des Ratsmitgliedes Herrn Sterck zu TOP 7.2 aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 10.10.2017 Frage: Ratsmitglied Herr Sterck bittet um nähere Ausführungen zum eingerichteten Streifendienst, bei- spielsweise wie und zu welchen Tageszeiten dieser besetzt sei. Antwort der Verwaltung: Der Streifendienst wird von der Kölner Gesellschaft für Arbeits- und Berufsförderung mbH (KGAB) im Auftrag der Abfallwirtschaftsbetriebe Köln GmbH (AWB) durchgeführt. Das eingesetzte Personal hat dabei eine Stärke von 1-2 Personen. Die Kontrollen erfolgen zweimal täglich variabel in zwei Zeitfens- tern (12-15 und 20-22 Uhr) an den City-WC-Standorten Brüsseler und Zülpicher Platz sowie Urban- straße in Deutz. Gegenstand des Auftrags ist die Kontrolle und ggfs. Sicherstellung der bestim- mungsgemäßen Nutzung der City-Toiletten. Die City-Toiletten, insbesondere am Zülpicher Platz, werden gelegentlich als längerfristiger Aufent- haltsort und/oder Schlafstätte zweckentfremdet. In solchen Fällen sprechen die Streifenmitarbeiter die Personen an und fordern sie höflich auf, die Toilette zu verlassen. Bisher ist dies auch in allen Fällen konfliktfrei erfolgt. Polizei und Ordnungsdienst würden jedoch um Unterstützung gebeten, sollte es die Situation erfordern. Im Jahr 2017 wurden im Zeitraum Januar bis September insgesamt 81mal Zweckentfremdungen durch den Streifendienst festgestellt (48 am Zülpicher Platz, 19 an der Urbanstraße, 14 am Brüsseler Platz). Durch die mit der AWB abgestimmten Zeitfenster des Streifeneinsatzes ergibt sich unter Be- rücksichtigung der eigenen Reinigungs- und Kontrollaktivitäten der AWB das über den Tag verteilte notwendige enge Kontrollraster. Für das Jahr 2018 ist in Abstimmung mit dem Amt für Brücken, Tunnel und Stadtbahnbau auf Grund der Einstellung der Wache am Rheinboulevard eine Aufnahme des City-WC an der Hohenzollernbrü- cke in den Streifenumfang vorgesehen.
Beratungsverlauf
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