Verkehrs- und Straßenbaumaßnahmenprogramm 2023 - 2024

Projekte Amt für Mobilität und Tiefbau 2023/2024 BV- und AVM-Liste 12.07.2023 
1(1) 
 
Anlage zu V/0418/2023, überbezirkliche Maßnahme 
 
 
Nachmeldung / Beschlussliste 
lfd. 
Nr. Projektbezeichnung Kurzbeschreibung geschätzte 
Kosten in T € 
Teilfinanzplan 
Teilergebnisplan 
KAG 
BauGB Veranlasser Beteiligte verkehrliche 
Auswirkung Beschluss BV AVM 
1 
Brückengeländer und Treppenanla-
gen 2020 - 2023 
Brücke BW0484 Coermühle / Ablei-
ter des Klärwerks an der Landwehr 
Geländererneuerung 
Brücke 50 1201-0007 Nein Straßenbau keine gering Liste 
Nachmeldung 
BV 
Nord 
BV Ost 
Ja

V/0418/2023 
V/0418/2023 
 
 
Öffentliche Beschlussvorlage 
Betrifft 
 
Verkehrs- und Straßenbaumaßnahmenprogramm 2023 - 2024 des Amtes für Mobilität und 
Tiefbau für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Stadtbezirk Münster-Nord und im Stadtbezirk 
Münster-Ost 
 
- Ergänzung zu den Vorlagen V/0450/2022 und V/0446/2022 - 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
   22.08.2023 Bezirksvertretung Münster-Nord Anhörung 
   24.08.2023 Bezirksvertretung Münster-Ost Anhörung 
   13.09.2023 Ausschuss für Verkehr und Mobilität Entscheidung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
I. Sachentscheidung: 
 
Das mit der Vorlage V/0450/2022 beschlossene Verkehrs- und Straßenbaumaßnahmenprogramm 
2023 - 2024 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die bezirklichen Baumaßnahmen im Stadtbezirk 
Münster-Nord wird entsprechend der Anlage erweitert. 
 
II. Finanzielle Auswirkungen: 
 
Die o. g. Sachentscheidung ist wie folgt zu finanzieren: 
 
Teilfinanzplan 
 Nr. Bezeichnung  Haush.- 
jahr 
Betrag 
€ 
Bemerkungen  
 
Produktgruppe 1201 Bereitstellung von Verkehrs-
flächen und –anlagen 
   
Investitionsmaßnah-
me 
0007 Verkehrsflächen, Neubau 
und Erneuerung 
   
Auszahlungen   2023 
 
50.000 
 
Erneuerung Ge-
länder BW 484 
 
 
Amt für Mobilität und Tiefbau  
 
10.08.2023 
 
Ihr/e Ansprechpartner/in:  
Frau Staudinger 
Telefon: 492-6910 
Staudinger@stadt-
muenster.de

- 2 - 
V/0418/2023 
Die zur Finanzierung erforderlichen Ermächtigungen sind im Haushaltsplan 2023 bei der o. g. Investi-
tionsmaßnahme veranschlagt. 
 
 
 
Begründung: 
 
Zur Aufstellung des Verkehrs- und Straßenbaumaßnahmenprogramm 2023 - 2024 war die kurzfristige 
Notwendigkeit einer Brückensanierung noch nicht erkennbar. Gründe dafür sind die sich häufenden 
Schäden durch Dritte und die Ergebnisse der letzten Brückenprüfung. 
 
 
 
 
I. V. 
 
gez. 
 
Robin Denstorff 
Stadtbaurat 
 
Anlagen 
Anlage A 
Liste

Anlage A zur V/0418/2023 
Kurzüberblick 
Brückenbauwerk Nr. BW 0200484, Coermühle / Ableiter Klärwerk an der Landwehr; 
Erneuerung des Geländers. 
 
 
Ziele/Teilziele/Zielerreichung 
Mit der Vorlage wird das Ziel „umweltgerechte und wirtschaftliche Bereitstellung von sicheren 
sowie bedarfsgerechten Verkehrsflächen und –anlagen“ verfolgt. 
Das Teilziel lautet „Erhöhung der Verkehrssicherheit und der Lebensdauer unter der Berücksich-
tigung einer wirtschaftlichen Bauwerksunterhaltung“. 
Nach heutigem Stand ist eine Realisierung im Jahr 2023 vorgesehen. 
Es ist mit einem finanziellen Bedarf von insgesamt rd. 50.000 € zu kalkulieren. 
 
 
Finanzierung 
Produktgruppe: 1201 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen 
Auswirkungen auf den Ergebnisplan  Ja x Nein   
Auswirkungen auf den Finanzplan x Ja  Nein   
Im beschlossenen Haushaltsplan 2023 enthalten? x Ja  Nein  teilw. 
Belastungen in zukünftigen HH-Jahren?  Ja x Nein   
 
Pflichtigkeitsgrad 
Die Maßnahme/Leistung ist  vollständig 
pflichtig 
x überwiegend 
pflichtig 
 überwiegend 
freiwillig 
 vollständig 
freiwillig 
Die Aufgaben der Produktgruppe 1201 beruhen auf folgenden rechtlichen Grundlagen: 
Grundgesetz (GG), Bürgerliches Gesetzbuch (BGB), Bundesfernstraßengesetz (FStrG), 
Straßen- und Wegegesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW) 
 
Beeinflussbarkeit der finanziellen Auswirkungen: 
Eine Reduzierung der finanziellen Auswirkungen ist nicht möglich bzw. ist der in der Vorlage auf-
geführten Reduktionsvariante zu entnehmen. 
 
 
Unmittelbare, grundsätzliche Relevanz für Querschnittsthemen 
(Demographie, Gleichstellung, Inklusion, Klimaschutz, Migration) 
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