Stadtklima / Stadtverschönerungsprogramm 2023 im Stadtbezirk Chorweiler

Geschäftsführung  
Bezirksvertretung 6 (Chorweiler) 
Herr Schulz 
Telefon:  (0221) 221 96313 
Fax:   (0221) 221 96400 
E-Mail: christian.schulz1@stadt -
koeln.de 
Datum: 22.08.2023 
Auszug 
aus der Niederschrift der Sitzung der Bezirksvertretung Chorweiler  
vom 06.06.2023  
öffentlich 
8.2.3 gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion 
Bündnis 90 / Die Grünen, Fraktion DIE LINKE und Lilo Heinrich und 
Herrn Schlimgen (FDP): hier Stadtverschönerungsprgramm 2023 
AN/0993/2023 
Beschluss: Die Bezirksvertretung Chorweiler beschließt:  
 
Die Mittel in Höhe von 150.000,00 € aus dem Stadtverschönerungsprogramm 2023 
sollen im Stadtbezirk Chorweiler wie folgt verwendet werden: 
 
Lindweiler  Sanierung Trimm-Dich-Pfad Lindweiler zwi-
schen Erbacher Weg und Chorweiler Zubrin-
ger 
75.000 €  
Merkenich  Herrichtung Hundewiese Merkenich (gem. 
Beschluss BV-Sitzung 09.12.21, TOP 9.1.3) 
3.000 € 
Chorweiler  Instandsetzungsmaßnahmen Wassererleb-
nispfad im Kölner Norden durch den AK 
Ackerbau und Wasser im linksrheinischen 
Kölner Norden e. V. 
5.000 € 
Chorweiler  Olof-Palme-Park: Erneuerung der maroden 
Bänke durch sechs Drahtgitterbänke mit Un-
terpflasterung. Ort: Rosengarten 
12.000 € 
Fühlinger See  Parkplatzmaßnahmen Wildparken Fühlinger 
See  
 
20.000 €  
Seeberg  Auf dem Erdwall an der Neusser Landstraße, 
der dem Lärmschutz der Bewohner*innen der 
Häuser Chrysanthemenweg 4 - 24 dient, sol-
len Neuanpflanzungen durchgeführt werden, 
weil durch die Entnahme von Gewächsen die 
Funktion stark beeinträchtigt ist. 
10.000 €  
Chorweiler  Ersatzbeschaffung/Aufstellung eines Basket-
ballkorbs auf dem Liverpooler Platz.  
8.000 €

Dabei ist zu prüfen wie der neue Korb vor er-
neutem dreisten Diebstahl gesichert werden 
kann. 
Pesch Köln-Pesch, Escher Straße/Ecke Longericher 
Straße: Neugestaltung Blumenbeet vor Ärzte-
haus  
 
15.000 €  
Lindweiler  Aufstellen einer Parkbank am Fuß- bzw. 
Fahrradweg von Lindweiler in Richtung Pesch 
in der Verlängerung der Soldiner Straße zur 
Autobahnunterführung 
2.000 € 
 
 
 
 
Abstimmungsergebnis: 
 
Einstimmig zugestimmt.

Dezernat, Dienststelle  
I/02/02-6 
 
Vorlagen-Nummer 
 2710/2023 
Freigabedatum 08.11.2023 
  
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
Stadtklima / Stadtverschönerungsprogramm 2023 im Stadtbezirk Chorweiler  
Beschlussorgan 
Finanzausschuss 
Gremium Datum 
 
Beschluss: 
Die Bezirksvertretung Chorweiler hat in ihrer Sitzung am 06.06.2023 beschlossen (siehe dazu 
beigefügten Auszug aus der Niederschrift), die vom Rat im Haushaltsjahr 2023 bereitgestell-
ten Mittel in Höhe von 150.000,00 Euro für die Maßnahmen zum Stadtklima / zur Stadtver-
schönerung nach Maßgabe des vom Finanzausschuss vom 03.04.2017 beschlossenen Krite-
rienkatalogs für folgende Maßnahmen zur Verfügung zu stellen: 
 
Lindweiler  Sanierung Trimm-Dich-Pfad Lindweiler zwischen 
Erbacher Weg und Chorweiler Zubringer 
75.000 €  
Merkenich  Herrichtung Hundewiese Merkenich (gem. Be-
schluss BV-Sitzung 09.12.21, TOP 9.1.3) 
3.000 € 
Chorweiler  Instandsetzungsmaßnahmen Wassererlebnispfad 
im Kölner Norden durch den AK Ackerbau und 
Wasser im linksrheinischen Kölner Norden e. V. 
5.000 € 
Chorweiler  Olof-Palme-Park: Erneuerung der maroden 
Bänke durch sechs Drahtgitterbänke mit Unter-
pflasterung. Ort: Rosengarten 
12.000 € 
Fühlinger See  Parkplatzmaßnahmen Wildparken Fühlinger See  
 
20.000 €  
Seeberg  Auf dem Erdwall an der Neusser Landstraße, der 
dem Lärmschutz der Bewohner*innen der Häuser 
Chrysanthemenweg 4 - 24 dient, sollen Neuan-
pflanzungen durchgeführt werden, weil durch die 
Entnahme von Gewächsen die Funktion stark be-
einträchtigt ist. 
10.000 €  
Chorweiler  Ersatzbeschaffung/Aufstellung eines Basketball-
korbs auf dem Liverpooler Platz.  
Dabei ist zu prüfen wie der neue Korb vor erneu-
tem dreisten Diebstahl gesichert werden kann. 
8.000 €  
Pesch Köln-Pesch, Escher Straße/Ecke Longericher 
Straße: Neugestaltung Blumenbeet vor Ärztehaus  
 
15.000 €  
Finanzausschuss 04.12.2023 
Ausschuss Klima, Umwelt und Grün 25.01.2024

2 
Lindweiler  Aufstellen einer Parkbank am Fuß- bzw. Fahrrad-
weg von Lindweiler in Richtung Pesch in der Ver-
längerung der Soldiner Straße zur Autobahnun-
terführung 
2.000 € 
 
1. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel in Höhe von 150.000,00 Euro für 
die von der Bezirksvertretung Chorweiler beschlossenen Maßnahmen.  
Die entsprechenden Aufwendungen stehen im Haushaltsplan 2023/2024 im Teilergebnis-
plan des Amtes für Landschaftspflege und Grünflächen in der Produktgruppe 1301 – Öf-
fentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, in Teilplanzeile 13 – Auf-
wendungen für Sach- und Dienstleistungen im Haushaltsjahr 2023 zur Verfügung. 
 
2. Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Grün nimmt die Beschlussfassung im Nachgang 
zur Kenntnis.

3 
Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
 Ja, investiv Investitionsauszahlungen         € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  
Ja            % 
 Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme  150.000,00 € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  
Ja            % 
Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
c) bilanzielle Abschreibungen         € 
Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Erträge          € 
b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten         € 
Einsparungen: ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
Beginn, Dauer        
 
Auswirkungen auf den Klimaschutz 
 
  Nein    
  Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung)  
  Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung)  
 
 
Begründung: 
 
Der Rat hat im Haushaltsjahr 2023 pro Jahr für jeden Stadtbezirk Mittel in Höhe von 150.000 
Euro für Maßnahmen für Stadtklima und Stadtverschönerung beschlossen.  
Die einzelnen Maßnahmen werden dem Ausschuss für Klima, Umwelt und Grün mitgeteilt. 
 
Die Mittelfreigabe und die anschließende Beschlussfassung für die Programme erfolgt durch 
den Finanzausschuss. 
 
Die vorgeschlagenen Projekte haben einen positiven Einfluss auf das Stadtklima. Die Maß-
nahmen tragen vor Ort der besonderen Bedeutung lokaler, bezirklicher Strukturen Rechnung 
und dienen der Sicherung bestehender Strukturen.  
 
Anlage