Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2019 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Bezirk Chorweiler

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle  
I/02/02-6 
 
Vorlagen-Nummer 
 2318/2019 
Freigabedatum 03.07.2019 
  
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2019 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im 
Bezirk Chorweiler 
Beschlussorgan 
Finanzausschuss Ausschuss für Umwelt und Grün 
Gremium Datum 
 
Beschluss: 
Die Bezirksvertretung Chorweiler hat in ihrer Sitzung am 27.06.2019 beschlossen die vom Rat im 
Haushaltsplan 2019 für das Haushaltsjahr 2019 bereitgestellten Mittel in Höhe von 150.000 Euro für 
Maßnahmen zum Stadtklima / zur Stadtverschönerung nach Maßgabe des vom Finanzausschuss 
vom 03.04.2017 beschlossenen Kriterienkatalogs für folgende Maßnahmen zur Verfügung zu stellen: 
 
Die Bezirksvertretung Chorweiler beschließt je 75 000 € aus den Mitteln des Stadtverschöne-
rungsprogramms 2019 für zwei Bewegungsparcours zu verwenden. 
 
Die Anwohner und Nutzer sollen bei der Auswahl der Geräte im Bewegungsparcours mit einbe-
zogen werden. Dazu wird die Verwaltung aufgefordert die Projekte in Öffentlichkeitsbeteiligun-
gen vorzustellen und die aufzustellenden Geräte gemeinsam mit der Bevölkerung auszuwählen. 
 
Die Standorte werden wie folgt festgelegt: 
1. Zwischen Chorweiler Nord und Blumenberg, in der Umgebung der Skateranlage 
2. Im Ortsteil Köln-Langel, neben dem Spielplatz am Hitdorfer Fährweg/Am Königsweg- 
Nähe Fähre 
 
a) Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel in Höhe von 150.000 Euro für die von der 
Bezirksvertretung Chorweiler beschlossenen Maßnahmen. Die entsprechenden Aufwendungen ste-
hen im Haushaltsplan 2019 im Teilergebnisplan 1301 – Öffentliches Grün, Wald- und Forst-wirtschaft, 
Erholungsanlagen, in Teilplanzeile 13 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, Haushaltsjahr 
2019 zur Verfügung. 
 
b) Der Ausschuss Umwelt und Grün nimmt die Beschlussfassung zur Kenntnis und bittet die Verwal-
tung, die Maßnahmen umzusetzen. 
 
Finanzausschuss 08.07.2019 
Ausschuss für Umwelt und Grün 12.09.2019

2 
Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
 Ja, investiv Investitionsauszahlungen         € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
 Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme  150.000 € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
c) bilanzielle Abschreibungen         € 
Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Erträge          € 
b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten         € 
Einsparungen: ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
Beginn, Dauer        
 
 
Begründung: 
Der Rat hat im Haushaltsplan 2019 für das Jahr 2019 für jeden Stadtbezirk Mittel in Höhe von 
150.000 Euro für Maßnahmen für Stadtklima und Stadtverschönerung beschlossen. 
Der Finanzausschuss hat mit Beschluss vom 09.11.2015 einen Kriterienkatalog für die Maßnahmen 
des Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramms der Bezirke festgelegt. 
In Anschluss hat er die Mittelbereitstellung für das Stadtklima-/ Stadtverschönerungsprogramm der 
Bezirke im Hpl. 2016/2017 unter folgenden Haushaltsvermerk gestellt: Freigabe durch Finanzaus-
schuss auf Basis eines überarbeiteten Kriterienkatalogs. 
Der entsprechende überarbeitete Kriterienkatalog wurde vom Finanzausschuss in der Sitzung am 
03.04.2017 ab dem Hauhaltjahr 2018 beschlossen. 
Die einzelnen Maßnahmen werden dem Ausschuss Umwelt und Grün mitgeteilt. 
Die Mittelfreigabe und die abschließende Beschlussfassung für die Programme je Stadtbezirk erfolgt 
durch den Finanzausschuss.