Genehmigung der Niederschrift über das wesentliche Ergebnis der Sitzung der Unterkommission Ville-Eifel am 19.03.2025

Stand: 20. August 2025 
 
Bezirksregierung Köln 
 
 
Unterkommission       
Ville-Eifel der Verkehrs-
kommission des Regio-
nalrates Köln 
5. Sitzungsperiode  
 
Niederschrift 
über das wesentliche Ergebnis der 
10. Sitzung der Unterkommission Ville-Eifel der Verkehrskommission 
des Regionalrates am 19. März 2025 
 
Sitzungsbeginn:   10:00 Uhr 
Sitzungsende:   10:15 Uhr 
 
Vorsitzender Herr Beu (GRÜNE) eröffnet die Sitzung und begrüßt die anwesenden 
Mitglieder der Unterkommission sowie die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Be-
zirksregierung und des Landesbetriebes Straßen NRW zur 10. Sitzung der Unter-
kommission Ville-Eifel. 
Er stellt die ordnungsgemäße Einberufung der Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit 
der Unterkommission Ville-Eifel fest. 
 
 
TOP 1:  Genehmigung der Tagesordnung 
 
 
Die Unterkommission Ville-Eifel genehmigt die Tagesordnung einstimmig.

Stand: 20. August 2025 
 
TOP 2: Benennung eines stimmberechtigten Mitgliedes zur Mitunterzeich-
nung der Niederschrift über das wesentliche Ergebnis der 10. Sit-
zung der Unterkommission Ville-Eifel der Verkehrskommission des 
Regionalrates 
 Drucksache: UK VE 3/2025 
 
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Herr Wolfgang Heller (SPD) bestimmt. 
 
 
TOP 3:  Genehmigung der Niederschrift über das wesentliche Ergebnis der 
8. Sitzung der Unterkommission Ville-Eifel am 13. März 2024 und der 
Niederschrift der 9. Sitzung der Unterkommission Ville-Eifel am 
30.10.2024 
 Drucksache: UK VE 2/2025 
 
 
 
Die Unterkommission Ville-Eifel genehmigt die Niederschriften. 
 
 
TOP 4: Priorisierung der Maßnahmen „Um- und Ausbau von Landesstraßen 
bis 3 Mio. € Gesamtkosten“ (UA II a) für 2026 
  Drucksache: UK VE 4/2025 
   
Herr Borning (CDU) kritisiert die Einladung der Sitzung. Viele Fraktionen hätten kein 
Sitzungszimmer gehabt. Außerdem sei er enttäuscht, dass kein Vertreter für den Be-
reich Heinsberg erschienen sei. 
 
Herr Heller (SPD) schließt sich Herrn Borning an. 
 
Herr Egenter (LB) teilt zur Frage, wieso kein Vertreter für den Bereich Heinsberg er-
schienen sei mit, dass er lediglich eine Mitteilung erhalten habe, dass eine Teilnahme 
eines Vertreters nicht möglich sei. 
 
Herr Weber (CDU) schlägt vor, dass alle Fraktionen die Sitzung verlassen. 
 
Herr Beu (Vorsitzender) erkundigt sich, ob es sich um einen Antrag auf Sitzungsab-
bruch handelt. 
 
Herr Weber (CDU) bejaht dies. 
 
Der Vorsitzende stellt den Abbruch der Sitzung um 10:15 Uhr fest.

Stand: 20. August 2025 
 
 
 
 
Unterkommission der     Unterkommission der  
Verkehrskommission     Verkehrskommission 
des Regionalrates des     des Regionalrates des  
Regierungsbezirkes Köln     Regierungsbezirkes Köln 
gez. Rolf Beu       gez. Wolfgang Heller (SPD)  
 
Aufgestellt: 
Bezirksregierung Köln 
gez. Henrik Bus

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Sitzungsvorlage Unterkom-
mission Ville-Eifel 
- öffentlich - 
UK VE 6/2025 
Dezernat 
Regionalplanung, 
Braunkohlenplanung, 
Geschäftsstelle 
Ansprechperson Henrik Bus 
Telefon 0221-147-5163 
BEZIRKSREGIERUNG 
Köln 
 
 
Datum 10.10.2025 
 
Beratungsfolge Termin TOP Beratungsaktion 
Unterkommission Ville-Eifel der Verkehrskom-
mission Köln 29.10.2025 3. beschließend 
 
TOP: 
Genehmigung der Niederschrift über das wesentliche Ergebnis der Sitzung der Unterkom-
mission Ville-Eifel am 19.03.2025 
 
Beschlussvorschlag: 
Die Unterkommission Ville-Eifel genehmigt die Niederschrift. 
 
 
Erläuterungen: 
 
 
Anlage(n): 
1. Niederschrift_Sitzung_UKVE_vom_2025_03_19