Alte Römerstraße

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• Beantwortung einer Anfrage (BV)

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  Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle VIII/66/665/4 Vorlagen-Nummer 2417/2019 Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung öffentlicher Teil Gremium Datum Bezirksvertretung 6 (Chorweiler) 19.09.2019 Alte Römerstraße hier: Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Chorweiler vom 27.06.2019, TOP 7.2.1 Die SPD-Fraktion bittet die Verwaltung um die Beantwortung folgender Frage: Frage : „In der letzten BV Sitzung wurde ein Plan zur Straßenerneuerung vorgelegt. In dieser Vorlage war die oben genannte Straße nicht aufgeführt. Die Frage nun, warum nicht? Die Straße befindet sich in einem desolaten Zustand. Außerdem ist der Radweg in einem nicht hinzunehmenden Zustand.“ Antwort der Verwaltung: Bei den in der Sitzung vorgelegten Maßnahmen handelt es sich ausschließlich um Straßenbauprojek- te die Erschließungsbeiträge hervorrufen. Erschließungsbeiträge werden für die erstmalige Herstel- lung von Anlagen erhoben. Davon zu unterscheiden sind die Straßenbaubeiträge. Sie werden zwar auch zur Finanzierung von Baumaßnahmen an Anlagen erhoben, doch handelt es sich hierbei um bereits erstmalig hergestellte Anlagen. Die Sanierung der „Alte Römerstraße“ wurde in das Straßenerhaltungsprogramm für den Bezirk Chorweiler aufgenommen. Der Bedarf für die Sanierung wurde mit Beschluss der Bezirksvertretung Chorweiler vom 07.09.2017 festgestellt (s. Vorlagen-Nr.: 1021/2017).