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V/0795/2018

Rüschhausweg - barrierefreier Ausbau der Haltestelle "Asbeckweg" und Verbesserung der Querung

Vorlagen 27.08.2018

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Nächste Beratung: Bezirksvertretung Münster-West, Sitzung am 04.10.2018, TOP 6.2

Beschlussvorlage

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BV_West_V_0795_2018_Lageplan_Anlage_2

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Anlage A

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BV_West_V_0795_2018_Lageplan_Anlage_1

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Beschlussvorlage

3858 Zeichen

V/0795/2018 
V/0795/2018 
 
 
Öffentliche Beschlussvorlage 
Betrifft 
 
Rüschhausweg - barrierefreier Ausbau der Haltestelle "Asbeckweg" und Verbesserung der 
Querung 
- Baubeschluss Straßenbau - 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
   04.10.2018 Bezirksvertretung Münster-West Entscheidung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
I. Sachentscheidung: 
 
Der vom Tiefbauamt der Stadt Münster aufgestellten Planung (Lageplan Nr. 4327 Blatt 1(1)) und der 
baulichen Ausführung wird zugestimmt.  
 
 
II. Finanzielle Auswirkungen 
 
Es wird zur Kenntnis genommen, dass der Stadt Münster Baukosten in Höhe von ca. 67.500 € en t-
stehen. Dem gegenüber stehen Einnahmen in Höhe von ca. 18.000 €. 
Die v.g. Sachentscheidung ist wie folgt zu finanzieren: 
Teilergebnisplan 
 
Nr. Bezeichnung 
Haush.- 
jahr 
Betrag 
€ Bemerkungen 
Produktgruppe 1201 Bereitstellung von Verkehr s-
flächen und –anlagen 
   
Zeile 13 Aufwendungen für Sach - und 
Dienstleistungen 
2019 18.000 Haltestelle  
49.500 
Instandsetzung N e-
benanlagen  
in Teilbereichen 
Zeile 02 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 2019 18.000 ÖPNV-Förderung  
Haltestelle; 100 %  
Ergebnis 49.500  
 
Die zur Finanzierung erforderlichen Ermächtigungen sind im Haushaltsplan-Entwurf 2019 bei der o. g. 
Produktgruppe veranschlagt. Es wird zur Kenntnis genommen, dass die Beschlussausführung unter 
Tiefbauamt 
 
20.09.2018 
 
Ihr/e Ansprechpartner/in: 
Herr Grimm 
Telefon: 492 66 00 
Grimm@stadt-muenster.de

- 2 - 
V/0795/2018 
dem Vorbehalt steht, dass der Rat im Rahmen der Haushaltssatzung 2019 die Ermächtig ungen be-
reitstellt. 
 
 
 
Begründung: 
 
1. Voraussetzungen 
Die Haltestelle ist Bestandteil der Anlage 2 der Vorlage V/0005/2018 „Programm Verbesserungen an 
Haltestellen“ 2018/2019, die am 08.03.2018 im Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Ve r-
kehr und Wohnen beschlossen wurde. 
 
2. Beschreibung der Baumaßnahme 
Die vorhandene Bushaltestelle liegt am Fahrbahnrand in Höhe der Fußgängerbrücke zum Twenteweg 
(Neubau). Sie erhält einen erhöhten Bordstein und ein Blindenleitsystem und bleibt in Lage erhalten. 
Die Aufstellfläche für Fahrgäste wird größtenteils auf 2,50 m verbreitert. 
 
Die Fußgängerquerung an der vorhandenen Ampel wird als getrennte Querung angelegt und mit 
Blindensignalgebern ausgerüstet.  
Bauen für Alle: Die Planung wurde im Rahmen der Ämterbeteilig ung mit der Arbeitsgruppe 5  „Stadt-
planung und Verkehr“ der Kommission zur Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderungen 
(KIB) abgestimmt, der Ausbau erfolgt nach aktuellem Standard der Stadt Münster. 
 
Im Ausbaubereich erfolgt die Sanierung eines S chmutzwasserkanalabschnittes zwischen der Halt e-
stelle und dem Brückenbauwerk. Dazu erfolgt parallel der Baubeschluss (Nachmeldung Listenb e-
schluss) in der Bezirksvertretung Münster -West und dem Ausschuss für Umweltschutz, Klimaschutz 
und Bauwesen am 09.10.2018 mit der Vorlage V/0808/2018. 
       
3. Ausschreibung und Bau 
Die Ausschreibung beginnt im IV. Quartal 2018, mit der Umsetzung der Baumaßnahme wird ab dem 
II. Quartal 2019 gerechnet, die Verkehrsführung während der Bauzeit wird abgestimmt. Nach dem 
derzeitigen Planungsstand sind keine Leitungsverlegungen von Versorgungsunternehmen geplant.  
 
4. Beiträge Dritter/Zuschüsse 
Für den barrierefreien Ausbau der Haltestelle  wird das Tiefbauamt im Januar 201 9 einen Förderan-
trag nach § 11 II ÖPNVG (Förderpauschale) stellen. Es werden Zuwendungen in Höhe von 100 % der 
Baukosten für die Haltestelle erwartet. 
 
5. Genehmigungen/Vereinbarungen 
Es sind keine Genehmigungen erforderlich. 
 
6. Liegenschaftliche Regelungen 
Es sind keine liegenschaftlichen Regelungen erforderlich. 
 
Die Anwohner und Eigentümer werden entsprechend dem Serviceversprechen des Tiefbauamtes 
frühzeitig über die Maßnahme informiert. 
 
 
I.V. 
 
gez. 
 
Denstorff 
Stadtbaurat

- 3 - 
V/0795/2018 
Anlagen

BV_West_V_0795_2018_Lageplan_Anlage_2

145 Zeichen

Anlage 2 zu V/0795/2018: Rüschhausweg – barrierefreier Ausbau der Haltestelle „Asbeckweg“ und Verbesserung der Querung – Baubeschluss 
Straßenbau

Anlage A

2033 Zeichen

Anlage A zur V/0795/2018 
Kurzüberblick 
Rüschhausweg –  
Barrierefreier Ausbau der Haltestelle „Asbeckweg“ und der Ampelquerung nach dem abgestimm-
ten Standard der Stadt Münster; Instandsetzung von Gehwegen und Entsiegelung von Flächen  
 
 
Ziele/Teilziele/Zielerreichung 
Mit der Vorlage wird das Ziel „umweltgerechte und wirtschaftliche Bereitstellung von sicheren 
sowie bedarfsgerechten Verkehrsflächen und –anlagen“ verfolgt.  
 
Das Teilziel lautet „Umsetzung des Programms barrierefreier Umbau von Haltestellen“. 
 
Nach heutigem Stand ist eine Realisierung im Jahr 2030 vorgesehen. 
Zur Erreichung des Teilziels ist mit einem finanziellen Bedarf von mehreren Mio Euro zu kalkulie-
ren. 
 
Produktgruppe:  1201 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen 
Auswirkungen auf den Ergebnisplan x Ja  Nein   
Auswirkungen auf den Finanzplan  Ja x Nein   
Im beschlossenen (Nachtrags-)Haushaltsplan 2018 enthalten?  Ja x Nein  teilw. 
Im Entwurf des (Nachtrags-)Haushaltsplan 2019 enthalten? x Ja  Nein  teilw. 
Belastungen in zukünftigen HH-Jahren? x Ja  Nein   
Bereits veranschlagt? x Ja  Nein   
 
Pflichtigkeitsgrad 
Die Maßnahme/Leistung ist  vollständig 
pflichtig 
x überwiegend 
pflichtig 
 überwiegend 
freiwillig 
 vollständig frei-
willig 
Rechtliche Grundlagen:  
Grundgesetz (GG), Bürgerliches Gesetzbuch (BGB), Bundesfernstraßengesetz (FStrG), 
Straßen- und Wegegesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW) 
 
Beeinflussbarkeit der finanziellen Auswirkungen: 
Eine Reduzierung der finanziellen Auswirkungen ist nicht möglich bzw. ist der in der Vorlage aufge-
führten Reduktionsvariante zu entnehmen.  
 
Unmittelbare, grundsätzliche Relevanz für Querschnittsthemen 
(Demographie, Gleichstellung, Inklusion, Klimaschutz, Migration) 
Bauen für Alle: Die Planung wurde im Rahmen der Ämterbeteiligung mit der Arbeitsgruppe 5 
„Stadtplanung und Verkehr“ der Kommission zur Förderung der Inklusion von Menschen mit Be-
hinderungen (KIB) abgestimmt, der Ausbau erfolgt nach aktuellem Standard der Stadt Münster.

BV_West_V_0795_2018_Lageplan_Anlage_1

1091 Zeichen

Plot 29.08.2018
Nr. 1 2 3 4 5 
$UWGHU¥QGHUXQJName Datum 
Blatt Nr.:6WU6FKOÝVVHOAnlage Nr.:Plan Nr.:Projekt Nr.: 1 (1)18_0574327
Datum Name bearbeitet gezeichnet JHSUÝIWgenehmigt :i. A.0ÝQVWHUGHQTiefbauamt
Lageplan 
August 2018VissingDreyer
0DÀVWDELageplan 1 : 250Detail     1 : 100
05715
Baum Rinnenablauf Seitenablauf Schieberkappe Wasser Schaltkasten oberirdisch, unterirdisch Unterflurhydrant Schachtdeckel Leuchte Verkehrszeichen Lichtsignalanlage +×KH
Legende vorhanden: 12
11121314
4
Asphalt Betonplatten 24/24 cm Betonstein grau 16/16 cm VerbundsteinpflasterDolomitsand *UÝQIOÅFKH
78.51
Natursteinpflaster Kleinpflaster
2bBetonplatten 30/30 cm 
geplant: 12AsphaltBetonplatten 24/24/8 cm *UÝQIOÅFKH1230Betonplatten anthrazit 30/30/8 cm311RSSHQSODWWHQZHLÀFP325LSSHQSODWWHQZHLÀFP337DVWERUGVWHLQZHLÀFP34Rollbordstein Basalt gewaschen 25/20/100 cm
66.98
67.20
67.14
5ÝVFKKDXVZHJHaltestelle Asbeckwegbarrierefreier Umbau der Haltestelle)5*LHYHQEHFN5ÝVFKKDXVZHJ
Betonplatten aufnehmen und neu verlegen
und QuerungAugust 2018
gez. Reloe

Beratungsverlauf (1)

04.10.2018 Bezirksvertretung Münster-West
TOP 6.2 Entscheidung Entscheidung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Zur Sitzung

Orte (3)

  • Rüschhausweg
  • Asbeckweg
  • Twenteweg

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Details

Aktenzeichen
V/0795/2018
Typ
Vorlagen
Datum
27.08.2018
Erstellt
06.10.2020 14:37