Wahl der Mitglieder des Beirates der Entega Plus GmbH

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
13.04.2023 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat I an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
 
 
Amt: 
Magistratsgeschäftsstelle   OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler:  
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2023/0130 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
  
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.:       
Kostenstelle:        Investitionsnummer:        
Kostenträger:        Sachkonto:       
 
Betreff: Wahl der Mitglieder des Beirates der Entega Plus GmbH  
 
Vorlage vom: 12.04.2023  
 
Beschlussvorschlag : 
 
Der Magistrat wählt drei städtische Vertreter/innen für den Beirat der ENTEGA Plus GmbH  
 
 
 
Anlagen:   
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein

- 2 - 
 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 12.04.2023 
 
Im Gesellschaftsvertrag der ENTEGA Plus GmbH ist die Einrichtung eines Beirates festgelegt. 
Über die HEAG kann der Magistrat 3 städtische Vertreterinnen bzw. Vertretern benennen. Die 
Wahlzeit des Beirates ist auf 5 Jahre festgelegt. Mit Magistratsvorlage 2 018/0276 hat der 
Magistrat letztmals 3 Vertreter/innen gewählt. Die Amtszeit endet nun.  
 
Die der Wissenschaftsstadt Darmstadt zustehenden Sitze sind gleichartige, unbesoldete 
Stellen, die demzufolge gemäß § 55 Abs. 1 HGO nach den Grundsätzen der Verhältni swahl 
(Listenwahl) zu besetzen sind.  
Die Listen sind so zu erstellen, dass für den Fall des Ausscheidens eines Mitglieds die 
freiwerdende Stelle nachbesetzt wird.  
 
Hinweis: 
Gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 18.12.2012 soll der Frauenant eil 
in städtischen Gremien 50% betragen. Bei der Aufstellung der Listen für die Wahl ist dies zu 
beachten. 
 
 
Darmstadt, 12.04.2023  
772/da 
 
 
Dezernat I 
 
 
 
 
Jochen Partsch  
Oberbürgermeister