AN/1377/2019
TOP 8.1.5 - Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2020/2021 einschl. mittelfristiger Finanzplanung bis 2024 – hier: Kulturförderabgabe
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Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
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CDU-Fraktion im Rat der Stadt Köln Bündnis 90/Die Grünen im Kölner Rat FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln Ratsgruppe GUT An den Vorsitzenden des Finanzausschusses Herrn Gerrit Krupp An Frau Oberbürgermeisterin Henriette Reker Eingang beim Amt der Oberbürgermeisterin: 11.10.2019 AN/1377/2019 Änderungs- bzw. Zusatzantrag gem. § 13 der Geschäftsordnung des Rates Gremium Datum der Sitzung Finanzausschuss 11.10.2019 TOP 8.1.5 - Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2020/2021 einschl. mittelfristiger Finanzplanung bis 2024 – hier: Kulturförderabgabe Sehr geehrter Herr Vorsitzender, folgender Änderungsantrag zu TOP 8.1- Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushalts- jahr 2020/2021 einschl. mittelfristiger Finanzplanung bis 2024 (Vor lage 3309/2019) – hier Kulturförderabgabe – bitten wir in die Tagesordnung der Sitzung des Finanzausschusses am 11.10.2019 aufzunehmen. Beschluss: Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat den Beschluss der Haushaltssatzung 2020/2021 gem. dem durch den vorl iegenden Veränderungsnachweis fortgeschriebenen Entwurf der Verwaltung sow ie mit der in der Anlage aufgeführten Verwendung der Erträge aus der Kul- turförderabgabe 2020/2021 zu beschließen. Begründung: Erfolgt mündlich. Mit freundlichen Grüßen gez. Niklas Kienitz gez. Lino Hammer CDU-Fraktionsgeschäftsführer GRÜNE-Fraktionsgeschäftsführer gez. Ulrich Breite gez. Thor Zimmermann - 2 - FDP-Fraktionsgeschäftsführer Ratsgruppe GUT
Kulturförderabgabe_Verwendungszwecke_HPL 2020_21
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HPL 2020/21 Kulturförderabgabe - Verwendungszwecke Stand 11.10.2019 TP Dezernat Gegenstand KFA 2020 KFA 2021 Haushaltsvermerk 0418 VII Erhalt der Busbibliothek 150.000 150.000 gem. Änderungsantrag und Beschluss im Finanzausschuss vom 18.06.2012 0418 VII Samstagsöffnungen für Stadtteilbibliotheken 280.000 280.000 gem. Änderungsantrag und Beschluss im Finanzausschuss vom 18.06.2012 0418 VII Medienetat der Stadtbibliothek 320.000 320.000 gem. Änderungsantrag und Beschluss im Finanzausschuss vom 18.06.2012 0416 VII Akademie der Künste der Welt 900.000 1.000.00 0 gem. Änderungsantrag und Beschluss im Finanzausschuss vom 18.06.2012; ab 2020 Fortschreibung in der Mittelfristplanung (HPL- 2018 600 T€ und HPL-Entwurf 2019 600 T€) 1301 VI Stadtklima- und Stadtverschönerungsprogramm (zentral) 350.000 350.00 0 Sanierung und Inbetriebnahme weiterer Brunnen 300.000 €, Schmuckbeete 50.000 €; Mittelfreigabe durch Fach- und Finanzausschuss 1301 VI Stadtklima- und Verschönerungsprogramm der Bezirke 1.350.000 1.350.000 je Bezirk 150 T € ; Freigabe durch Finanzausschuss auf Basis des Kriterienkatalogs Summe der nachrichtlich aufgeführten Aufwendungen 3.350.000 3.450.000 0101 OB Smart-City-Konferenz (Köln, Barcelona, Stockholm + zusätzlich Tel Aviv) 50.000 0108 III Revitalisierung der Wochenmärkte u. Entwicklung neuer Marktformate 70.000 Freigabe durch Fach- und Finanzausschuss 0416 VII Jazzstadt 2020 150.000 150.000 Freigabe durch Fach- und Finanzausschuss 0416 VII Europäisches Zentrum für aktuelle Musik 100.000 100.000 Freigabe durch Fach- und Finanzausschuss 0403 - 0410 VII Freier Eintritt Sonderausstellung Schülerinnen/Schüler und am Museumstag für alle Einwohner*innen 650.000 650.000 0416 VII Harmonie universell 50.000 0416 VII Wallraf-Bibliothek 50.000 0416 VII Förderung Vereine Stadtgeschichte 50.000 50.000 Freigabe durch Fach- und Finanzausschuss 0416 VII Zuschuss für Literaturnacht 30.000 30.000 0416 VII Einmaliger Baukostenzuschuss Theater der Keller 300.000 300.000 Freigabe durch Fach- und Finanzaussch uss 0416 VII Kölner Frauengeschichtsverein 100.000 150.000 0405 VII MAKK Böhm-Ausstellung 20.000 0416 VII IFM Erhöhung freie Projektmittel 425.000 425.000 Freigabe durch Fach- und Finanzausschuss 0416 VII IFM Organisatorische Stärkung 50.000 100.000 Freigabe durch Fach- und Finanzausschuss HPL 2020/21 Kulturförderabgabe - Verwendungszwecke Stand 11.10.2019 TP Dezernat Gegenstand KFA 2020 KFA 2021 Haushaltsvermerk 0416 VII Kölner Geschichtspfad 50.000 Freigabe durch Fach- und Finanzausschuss 0416 VII Museum Ludwig Warhol-Ausstellung 450.000 Freigabe durch Fach- und Finanzausschuss 0416 VII Audience development beim Museum Schnütgen 50.000 Freigabe durch Fach- und Finanzausschuss 0416 VII The Art of Resistance RJM 200.000 Freigabe durch Fach- und Finanzausschuss 0416 VII MINT-Studie 100.000 100.000 Freigabe durch Fach- und Finanzausschuss 0416 VII Zuschuss Zamus für techn. Herrichtung von Räumen 200.000 Freigabe durch Fach- und Finanzausschuss 0416 VII Kölner Kammerorchester 25.000 25.000 0401 VII KSM 50.000 Freigabe durch Fach- und Finanzausschuss 0416 VII Erinnerungskultur/Historische Gedenktage 150.000 Freigabe durch Fach- und Finanzausschuss 0416 VII Zuschuss an Geschäftsstelle 321 - 1700 Jahre jüd. Leben 200.000 200.000 Freigabe durch Fach- und Finanzaussc huss 0416 VII Theaterpädagogisches Zentrum Köln e.V. 50.000 Freigabe durch Fach- und Finanzausschuss 0416 VII ON-Neue Musik e.V. (Festival) 50.000 200.000 Freigabe durch Fach- und Finanzausschuss 0418 VII Sonntagsöffnung Stadtteilbibliotheken 220.000 220.000 Freigabe durch Fach- und Finanzausschuss 0504 V Ergänzung Lebenslagenbericht um Klimawandelfolgenabschätzung 50.000 Freigabe durch Fach- und Finanzausschuss 0801 IV Sanierung denkmalgeschützter Sportanlagen 300.000 300.000 0901 VI Zuschuss für Planungskosten Haus am Maarweg 30.000 Freigabe durch Fach- und Finanzausschuss 0902 VI Entwicklung eines Leitbildes zu den Handelslagen Hohe Str./Schildergasse und Umfeld in der Innenstadt 200.000 Freigabe durch Fach- und Finanzausschuss 1002 VII Bauliche Maßnahmen für die Sanierung und Erhaltung sowie Ergänzung von Denkmälern 250.000 250 .000 1301 VI Anschubfinanzierung Umsetzung Maßnahmenkonzept zum Labelverfahren "Stadtgrün naturnah" 100.000 100.000 Frei gabe durch Fach- und Finanzausschuss 1301 VI Stationäre Systeme zur Baumbewässerung und Hilfsmittel für Baumpaten 100.000 100.00 0 HPL 2020/21 Kulturförderabgabe - Verwendungszwecke Stand 11.10.2019 TP Dezernat Gegenstand KFA 2020 KFA 2021 Haushaltsvermerk 1301 VI Anpassungen an den Klimawandel: standortgerechte Heckenbepflanzung und Begrünungsmaßnahmen 200.000 200.000 1401 V Beauftragung einer Untersuchung Regionale Erzeugung und Distribution landwirtschaftlich erzeugter Nahrungsmittel 100.000 Freigabe durch Fach- und Finanzausschuss 1501 VI "10 Jahre Klubkomm" - Jubiläumsaktivitäten 30. 000 1501 VI »DI/ANA« - AI Song Contest & AI Award Show 30 .000 30.000 1501 VI TINCON – teenagernetwork convention 20.000 1501 VI Projekte zur Förderung der Medien- und Kreativwirtschaft 60.000 60.000 Freigabe durch Fach- und Finanzausschu ss 1501 II Sonderprojekte Tourismus für KölnTourismus GmbH 900.000 900.000 Freigabe durch Fach- und Finanzaussc huss Summe ohne nachrichtlich aufgeführte Beträge 6.260.000 4.640.000 Gesamtsumme 9.610.000 8.090.000 Anmerkung: Den Aufwendungen steht eine entsprechende Ertragsposition in TP 1601 gegenüber.
Beratungsverlauf (1)
Beschluss: ungeändert beschlossen
Zur SitzungOrte (2)
- Maarweg 30
- Schildergasse
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Details
- Aktenzeichen
- AN/1377/2019
- Typ
- Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
- Datum
- 11.10.2019
- Erstellt
- 11.10.2019 08:40