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Entscheidung des Hauptausschusses vom 15.01.2018
Antrag nach § 3 BV5 (Grüne) AN/0171/2018 vom 01.02.2018
Stand: Am 01.02.2018 in der Bezirksvertretung 5 (Nippes) beraten. Ergebnis: Sache ist erledigt.
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Antrag nach § 3 (Grüne BV5)
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www.gruenekoeln.de Herrn Bezirksbürgermeister Bernd Schößler Frau Oberbürgermeisterin Henriette Reker Eingang beim Bezirksbürgermeister: 01.02.2018 AN/0171/2018 Antrag gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates Gremium Datum der Sitzung Bezirksvertretung 5 (Nippes) Entscheidung des Hauptausschusses vom 15.01.2018 - Ersetzungsantrag der Grünen - Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister, sehr geehrte Herren, die BV-Fraktion von Bündnis90 / Die Grünen stellt für die heutige BV-Sitzung einen Erset- zungsantrag zum Antrag 8.1.11 mit folgendem Inhalt: "Die Bezirksvertretung Nippes erklärt, dass es sich bei Ausbau des Gürtels im Stadtbezirk Nippes nicht um eine bezirkliche Angelegenheit handelt, sondern dass diese aufgrund ihrer Überbezirklichkeit in die Kompetenz des Rates fällt." Eine Begründung hierzu erfolgt mündlich. gez. Dr. Schmalz Bezirksvertretung Nippes Neusser Str. 450 50733 Köln-Nippes Tel.: 0221 221 95309 Fax.: 0221 221 95394 E-Mail.: Gruene-BV5@stadt-koeln.de
Beratungsverlauf
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