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Mayors for Peace - Bürgermeister für den Frieden
Beantwortung einer Anfrage (BV) 2536/2018 vom 14.08.2018
Stand: Am 17.09.2018 in der Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen) beraten. Ergebnis: Kenntnis genommen.
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Beantwortung einer Anfrage (BV)
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle I/02/02-2 Vorlagen-Nummer 2536/2018 Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung öffentlicher Teil Gremium Datum Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen) 17.09.2018 Mayors for Peace - Bürgermeister für den Frieden Beantwortung der Anfrage von Herrn Bronisz – Die Linke , in der Bezirksvertretung Köln- Rodenkirchen vom 26.06.2017 Herr Bronisz hat um Beantwortung folgender Nachfragen gebeten: Im letzten Jahr wurde am "Mayors for Peace"-Tag am Alter Markt hinter dem Kölner Rathaus die Friedensflagge gehisst. "Mayors for Peace", Bürgermeister für den Frieden, ist ein weltweites Bündnis für den Frieden. Mit dem Hissen dieser Flagge appellierte die Oberbürgermeisterin an die Staaten der Welt, Atomwaffen abzuschaffen. Aus diesem Grund nachfolgend meine Fragen. 1. Steht dem Bezirksrathaus Rodenkirchen eine Friedensflagge zur Verfügung und wenn ja, 2. wird diese am 8. Juli 2017 auch vor dem Bezirksrathaus gehisst? 3. Falls keine Friedensflagge gehisst werden sollte, warum nicht? Die Verwaltung beantwortet vorstehende Fragen wie folgt: Frage 1: Das Bezirksrathaus Rodenkirchen besitzt eine solche Flagge. Frage 2: Die Beflaggung für Mayors for Peace wird im jährlichen Wechsel, in Abstimmung mit der Oberbür- germeisterin, an dem Bezirksrathaus gehisst in dem eine dem Thema angemessene Veranstaltung stattfindet. In diesem Rahmen erfolgt ausschließlich in diesem Rathaus eine Beflaggung. In 2017 war dies im Bezirksrathaus Mülheim und in 2018 im Bezirksrathaus Kalk. Die Bezirksrathäuser werden rechtzeitig informiert bzw. einbezogen. Frage 3: Die Beflaggung des Bezirksrathauses Rodenkirchen erfolgt gemäß der Richtlinie über die Beflaggung der Dienstgebäude der Stadt Köln. In dieser Richtlinie sind die festen Beflaggungsanlässe aufgeführt. Zusätzlich können weitere Beflaggungen erfolgen. Die Entscheidung hierüber obliegt ausschließlich dem Büro der Oberbürgermeisterin.
Beratungsverlauf
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