AN/1312/2018
Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2019 einschließlich der Finanzplanung bis 2022 und der sonstigen Anlagen (2862/2018)
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Änderungsantrag_SPD_CDU_Grüne_LINKE_AN-1312-2018
3136 Zeichen
Herrn Bezirksbürgermeister Marco Pagano Frau Oberbürgermeisterin Henriette Reker Bezirksvertretung Kalk Kalker Hauptstr. 247-273 51103 Köln-Kalk Markus Klein Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion E-Mail: markus_klein@koeln.de Jürgen Schuiszill Fraktionsvorsitzender der CDU-Fraktion E-Mail: CDU-BV8@stadt-koeln.de HP Fischer Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE. E-Mail: Linke-BV8@stadt-koeln.de Daniel Bauer-Dahm Fraktionsvorsitzender der Fraktion B 90/Die Grünen E-Mail: daniel.bauer.dahm@gmail.com Eingang beim Bezirksbürgermeister: 13.09.2018 AN/1312/2018 Änderungsantrag gem. § 13 der Geschäftsordnung des Rates Gremium Datum der Sitzung Bezirksvertretung 8 (Kalk) 13.09.2018, zu TOP 8.1.4 -Tischvorlage- Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2019 einschließlich der Finanzplanung bis 2022 und der sonstigen Anlagen (2862/2018) Gemeinsamer Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE. und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.09.2018 Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister, sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, wir bitten Sie, folgenden Änderungsantrag auf die Tagesordnung der Sitzung der Bezirks- vertretung Kalk am 13.09.2018 zu setzen: Der Beschlussvorschlag der Verwaltung wird um einen weiteren Punkt ergänzt: Die Bezirksvertretung Kalk fordert die Verwaltung auf, die beim Termin der Bezirksver- tretung Kalk mit dem Amt für Straßen und Verkehrsentwicklung am 05.05.2018 verein- barten Maßnahmen aus dem Straßenbau im Haushalt 2019 aufzunehmen bzw. im Ver- änderungsnachweis zu berücksichtigen: 2 Örtlichkeit Maßnahme Rolshover Straße/Kalker Hauptstraße Umgestaltung aufgrund Umzug AWB Ersterschließung Abshofstraße erstmaliger endgültiger Ausbau Alter Deutzer Postweg Errichtung Geh- und Radweg Kreisverkehr Hans-Schulten- Straße/Dattenfelder Straße Errichtung Kreisverkehr Ostmerheimer Straße Erhaltungsprogramm (Instandsetzung der Fahrbahn zw. Ostmerheimer Straße und KVB-Betriebshof) Europaring Erhaltungsprogramm (Instandsetzung der Fahrbahn zw. Straßburger Platz und Franz-Stock-Weg und darüber hinaus der südliche Bereich des Europarings) Frankfurter Straße/Höhenberger Stra- ße/Höhenberger Ring Erneuerung der Lichtsignalanlage (LSA-Nr. 8834) Fahrradschutzstreifen Gummersbacher Straße und im Bereich der nordwestli- chen Einmündung der Straße des 17. Juni Aufbringung von Fahrradschutzstreifen und einer roten Fahrbahnmarkierung gem. Beschlüssen der BV Kalk vom 18.09.2014, TOP 7.4 (AN/1115/2014) und 08.03.2018, TOP 7.5 (AN/0268/2018) Neubrücker Ring/Rather Kirchweg Einrichtung Kreisverkehr Neugestaltung der Steprathstraße Gesamtumgestaltung gem. Beschluss der BV Kalk vom 03.05.2018, TOP 7.4 (AN/0603/2018) Die Begründung erfolgt mündlich. Mit freundlichen Grüßen gez. Markus Klein Markus Klein Jürgen Schuiszill SPD-Fraktionsvorsitzender Fraktionsvorsitzender der CDU-Fraktion HP Fischer Daniel Bauer-Dahm Fraktionsvorsitzender Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE. der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Beratungsverlauf (1)
Beschluss: ungeändert beschlossen
Zur SitzungOrte (18)
- Kalker Hauptstraße 247
- Rolshover Straße
- Ostmerheimer Straße
- Frankfurter Straße
- Alter Deutzer Postweg
- Europaring
- Straßburger Platz
- Franz-Stock-Weg
- Neubrücker Ring
- Kirchweg
- Gummersbacher Straße
- Hans-Schulten-Straße
- Dattenfelder Straße
- Straße des 17. Juni
- Höhenberger Ring
- Rather Kirchweg
- Steprathstraße
- Abshofstraße
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Details
- Aktenzeichen
- AN/1312/2018
- Typ
- Änderungsantrag nach § 13 der GeschO Rat
- Datum
- 13.09.2018
- Erstellt
- 13.09.2018 10:18