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3023/2023

Auswertung der Beschlüsse der Bezirksvertretungen - Transparenz Finanzvolumen - Auftrag aus der Kommission zur Stärkung der Bezirke, hier: Bezirksvertretung Innenstadt 01/2021 bis 08/2023

Mitteilung BV 21.09.2023

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Nächste Beratung: Bezirksvertretung 1 (Innenstadt), Sitzung am 19.10.2023, TOP 9.11

Anlage 1

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Anlage 1

2857 Zeichen 

Jahr Vorlagen-Nr. Betreff Summe Summe/Jahr
2021 0243/2021/1 Neue Verkehrsführung im Bereich der Straße Eigelstein 194.000,00 €      
3240/2019
Abbau von sieben Lichtsignalanlagen im Belgischen Viertel durch den Einsatz alternativer 
Betriebsformen und Bürgereingabe "Überquerung Venloer Straße/Grüngürtel" (AZ.: 157/19) 
sowie Bürgereingabe "Verkehrsführung im Bereich Vogelsangerstr./Ludolf-Camphausen-
Str./Venloer Str." (AZ.: 032/19) 2.120.264,00 €   
1354/2021
Aufstellung von zwei Gedenkstelen am Rosengarten im Volksgarten zu Ehren der Kölner 
Edelweißpiratinnen und Edelweißpiraten ???
0947/2021 Umgestaltung Spielplatz Buschgasse in Altstadt/Süd 230.000,00 €      
1545/2021 Baumneupflanzungen in der Veledastraße und der Vondelstraße 53.000,00 €        
1697/2021
Einbau eines Leckage-Schutzsystems und Trennung von Lösch- und Trinkwasser im 
Bürgerhaus Stollwerck 141.557,88 €      
1826/2021 Neue Verkehrsführung im Apostelnquartier 145.000,00 €      
1825/2021 Neue Verkehrsführung im Bereich der Severinstraße 5.000,00 €          
2636/2021
Erweiterter Planungsbeschluss zum Quartiersplatz Am Salzmagazin über die Ergebnisse die 
Öffentlichkeitsbeteiligungen und den Vorentwurf 216.000,00 €      
3445/2021 Verkehrsberuhigung Friesenstraße/Friesenwall 6.000,00 €          
3444/2021 Verkehrsversuch Deutzer Freiheit 78.600,00 €        3.189.421,88 €    
2022 3840/2021 Planungsbeschluss Generalsanierung Bezirkssportanlage Reitweg 55.000,00 €        
0920/2022 Spielplatz Klingelpützanlage,Altstadt Nord, Umgestaltung 110.000,00 €      
1167/2022
Baubeschluss für die Fahrbahninstandsetzung (Erneuerung Asphaltdeckschicht) in der 
Blumenthalstraße (Abschnitt Merlostraße bis Hülchrather Straße) sowie in der Hülchrather 
Straße (Abschnitt zwischen Blumenthalstraße und Weißenburgstraße) 150.000,00 €      
1623/2022
Umgestaltung Spielplatz Volksgartenstraße -Volksgarten in Neustadt-Süd 113.000,00 €      
1040/2022 Ausweitung der Bewohnerreservierung im Bewohnerparkgebiet Deutz I 27.000,00 €        
2381/2022
Erweiterter Planungsbeschluss über die Umgestaltung Ehrenstraße
Vorlage 24.158,20 €        
2758/2022 Sanierung und Neugestaltung Spielplatz und Grünzug Otto Gerig Straße in Deutz 460.000,00 €      939.158,20 €        
2023 3729/2022 Sportanlage Dr.-Simons-Straße - Kunststoffrasen Belagserneuerung 320.000,00 €      
3328/2022
Beschluss zur Umsetzung eines Verkehrskonzepts für die Venloer Straße im Abschnitt zwischen 
Kamekestraße und Hans-Böckler-Platz im Zusammenhang mit der Nachrüstung von zwei 
Zugangstreppen an der Stadtbahnhaltestelle Hans-Böckler-Platz im Rahmen der 
Brandschutzsanierung 48.400,00 €        
3570/2022
Straßenbaumkonzept Innenstadt 2. Stufe für 'Wasser muss zum Baum' 304.212,00 €      
2191/2023 Erneuerung der Beleuchtungsanlage im großen Saal des Bürgerhaus Stollwerck 80.000,00 €        752.612,00 €

Mitteilung BV

1327 Zeichen 

Dezernat, Dienststelle  
I/02/02-1 
 
Vorlagen-Nummer 
 3023/2023 
Mitteilung 
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Bezirksvertretung 1 (Innenstadt) 19.10.2023 
 
Auswertung der Beschlüsse der Bezirksvertretungen  - Transparenz Finanzvolumen -  
Auftrag aus der Kommission zur Stärkung der Bezirke, hier: Bezirksvertretung 
Innenstadt 01/2021 bis 08/2023 
Im gemeinsamen Gespräch von Verwaltungsvorstand mit den Bezirksbürgermeis-
ter*innen am 29.08 wurde erörtert, dass die Bezirksvertretungen nicht nur über die Be-
zirksorientierten Mittel und die Stadtklima-/Stadtverschönerungsmittel entscheiden, 
sondern durch ihre Beschlüsse, für die sie Entscheidungsgremium sind, auch unab-
hängig von einem explizit zugewiesen Budget, über Mittel verfügen. 
 
Diese Mittel sind zum Teil höher als von den Bezirksvertretungen vermutet. Um dieses 
Finanzvolumen einmal darzustellen und transparent zu machen, hat die Kommission 
zur Stärkung der Bezirke vorgeschlagen, die Beschlüsse der Bezirksvertretungen aus 
den Jahren 2021 bis 2023 auszuwerten und die jeweils eigene Bezirksvertretung per 
Mitteilung darüber zu informieren. 
 
Für die Bezirksvertretung Innenstadt ergeben sich die in der Anlage aufgeführten 
Summen. Diese beinhalten nicht die Beschlüsse zu Stadtklima-/Stadtverschönerungs-
mitteln und bezirksorientierten Mitteln.

Beratungsverlauf (1)

19.10.2023 Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)
TOP 9.11 Kenntnisnahme (Mitteilung) Entscheidung

Beschluss: Kenntnis genommen

Zur Sitzung

Orte (22)

  • Veledastraße
  • Vondelstraße 53
  • Blumenthalstraße
  • Hülchrather Straße
  • Venloer Straße
  • Kamekestraße
  • Am Salzmagazin
  • Weißenburgstraße
  • Volksgartenstraße
  • Otto-Gerig-Straße
  • Dr.-Simons-Straße
  • Hans-Böckler-Platz
  • Deutzer Freiheit 78
  • Friesenstraße
  • Am Rosengarten
  • Severinstraße 5
  • Merlostraße
  • Ehrenstraße
  • Friesenwall 6
  • Eigelstein 194
  • Buschgasse
  • Reitweg 55

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Details

Aktenzeichen
3023/2023
Typ
Mitteilung BV
Datum
21.09.2023
Erstellt
19.09.2023 13:18