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1740/2017

Straßen- und Radwegunterhaltungsmaßnahmen im Kölner Stadtgebiet (Porz) ab dem Jahr 2017 ff.

Beschlussvorlage Bezirksvertretung 07.08.2017

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Nächste Beratung: Bezirksvertretung 7 (Porz), Sitzung am 26.09.2017, TOP 7.1.2

Anlage 1 - Erhaltungsprogramm

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Anlage 2 - Plan

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Beschlussvorlage Bezirksvertretung

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Ansehen

Anlage 1 - Erhaltungsprogramm

3470 Zeichen 

Erhaltungsprogramm Bezirk 7 - Porz 30.05.2017
BM Stadtteil Projektname Lage der BM Kosten geschätzt Kurzbeschreibung
31314 Eil Bergerstr. Bergerstr. von Humboldtstr. bis Bochumer Str.        341.000,00 € Auf der Bergerstr. soll zwischen Humboldtst r. und Ohmstr. die Fahrbahn instand 
gesetzt werden.
38633 Eil Bonner Str. Bonner Str. von Humboldstr. - Ohmstr.        149.280,00 € Auf der Bonner Str. soll zwischen Humboldstr. und O hmstr. die Fahrbahn instand 
gesetzt werden.
31321 Eil Frankfurter Str. (Porz-Eil) Frankfurter Str. von Haus 675 bis Schubertstr.     1.292.680,00 € Auf der Frankfurter Str. so ll zwischen Haus 675 und Schubertstr. die Fahrbahn 
instand gesetzt werden.
33974 Eil Radwegsanierung Bergerstr. Bergerstr. von Bochumer Str. - Ohmstr.        180.000,00 € Auf der Bergerstr. soll zwischen Oh mstr. und Bochumer Str. der südliche Radweg 
instand gesetzt und verbreitert werden.
34031 Ensen Gilgaustr. Gilgaustr. 17-50        100.000,00 € Auf der Gilgaustr. soll zwischen Kölner Str. und Gartenstr. die Fahrbah n saniert 
werden.
33924 Ensen Kölner Str. Kölner Str.        400.000,00 € Auf der Kölner Str. soll zwischen Wiedstr. und Erker Str. die Fahrbahn inst and 
gesetzt werden.
38629 Ensen Kölner Str. Kölner Str. von Alfred-Delp-Str. -Haus 14        310.430,00 € Auf der Kölner Str. soll zwischen Alfred-Delp -Str. und Kölner Str. 14 die Fahrbahn 
instand gesetzt werden.
41824 Ensen Kölner Str./ Gil gauststr. Kölner Str./Gil gaustr.       172.950,00 € Auf der Kreuzun g Kölner Str./ Gilgaustr. soll die Fahrbahn instand gesetzt werden
38630 Ensen Urbacher Weg Urbacher Weg Kölner Str. - Haus 22        144.840,00 € Auf dem Urbacher Weg soll zwischen Kölner Str. und Urbacher Weg 22 die 
Fahrbahn instand gesetzt werden.
38634 Langel Loorweg Loorweg von Auf dem Loor - Lülsdorfer Str.        298.140,00 € Auf dem Loorweg soll zwischen Auf dem Loor und Lülsdorfer Str. die Fahrbahn 
instand gesetzt werden.
39476 Langel Radweg von Porz-Zündorf nach 
Porz-Langel
Radweg parallel zum Loorweg          70.000,00 € Der Radweg von Porz-Zündorf nach Porz-Langel (Verlängerung der Straße 
"Unterm Berg" nach Süden) soll zwischen "Auf dem Loor" (Südliches Ende) und 
Lülsdorfer Str. instand 
gesetzt werden.
38628 Libur Liburer Landstr. Liburer Landstr. von Wahner Str. - Am Liburer Wall        242.200,00 € Auf der Liburer Landstr. soll z wischen Wahner Str. und Am Liburer Wall die 
Fahrbahn instand gesetzt werden.
31318 Lind Zu den Wiesen Zu den Wiesen von Am Linder Kreuz bis Senkelsgraben        183.000,00 € Auf der Straße Zu den Wiesen soll auf kompletter Länge die Fahrbahn instand 
gesetzt werden.
41865 Porz Helmholtzstr. Helmholtzstr. von Siemens- Voltastr.          99.500,00 € Auf der Helmholtzstr. soll zwischen Siemensstr. und Voltastr. der westliche 
Gehweg einschließlich der Entwässerungsrinne instand gesetzt werden
31322 Urbach Mühlenweg Mühlenweg von Friedensstr. bis Waldstr.        295.000,00 € Auf dem Mühlenweg soll zwischen Friedensstr. und  Waldstr. die Fahrbahn instand 
gesetzt werden.
31315 Zündorf Wahner Str. Wahner Str. von Evezastr. bis An St.Marien        260.000,00 € Auf der Wahner Str. soll zwischen Evezastr . und An St. Marien die Fahrbahn 
instand gesetzt werden.
38627 Zündorf Wahner Str. Wahner Str. von Liburer Landstr. - An St.Marien        421.380,00 € Auf der Wahner Str. soll zwischen Lib urer Landstr. und An St. Marien die Fahrbahn
instand gesetzt werden.
Gesamtvolumen     4.960.400,00 € 
1 von 1

Anlage 2 - Plan

364 Zeichen 

BM-Nr: 33974
BM-Nr: 31314
BM-Nr: 38633
BM-Nr: 31321
BM-Nr: 41865
BM-Nr: 41824
BM-Nr: 33924
BM-Nr: 38629
BM-Nr: 38628
BM-Nr: 39476
BM-Nr: 38634
BM-Nr: 31322
BM-Nr: 38630
BM-Nr: 38627
BM-Nr: 31315
BM-Nr: 31318
BM-Nr: 34031
±Stand: 30.05.2017
Amt für Straßen und Verkehrstechnik
662/2 - Grundsatzangelegenheiten
0 0,25 0,5 0,75 1
km
Erhaltungsprogramm Bezirk 7 - Porz

Beschlussvorlage Bezirksvertretung

4271 Zeichen 

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle 
VIII/66/662 
 
Vorlagen-Nummer 
 1740/2017 
Freigabedatum 
  
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
Straßen- und Radwegunterhaltungsmaßnahmen im Kölner Stadtgebiet (Porz) ab dem Jahr 
2017 ff.  
hier: Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens 
Beschlussorgan 
Bezirksvertretung 7 (Porz) 
Gremium Datum 
 
Beschluss: 
Die Bezirksvertretung Porz stellt den Bedarf für die Straßen- und Radwegunterhaltungsmaßnahmen 
im Stadtbezirk Porz ab dem Jahr 2017 ff. (entsprechend Anlage) fest und beauftragt die Verwaltung 
mit der Umsetzung der Maßnahmen. Auf eine Wiedervorlage im Rahmen des Vergabeverfahrens 
wird verzichtet. 
 
Bezirksvertretung 7 (Porz) 26.09.2017

2 
Begründung: 
 
Wie schon bereits in den Jahren zuvor, stellt die Verwaltung den zuständigen Gremien das beabsich-
tigte Straßen- und Radwegunterhaltungsprogramm ab dem Jahr 2017 ff. vor. Es handelt sich hierbei 
um ein Programm, das sowohl konsumtive, als auch investive Maßnahmen beinhaltet. Es hat sich 
herausgestellt, dass eine genaue Zuordnung zum jeweiligen Teilhaushalt unter den Erfordernissen 
des „Neuen Kommunalen Finanzmanagements“ häufig erst im Zuge der Bauvorbereitung und nach 
Klärung der KAG Beitragsfrage möglich ist. 
 
Die in der Anlage aufgelisteten Einzelprojekte haben ein Gesamtvolumen von 4.960.400,00 €. Hierbei 
handelt es sich um Schätzkosten. Entsprechende konsumtive und investive Haushaltsansätze sind 
zum Teil im Haushaltsplan 2016/2017 für das Haushaltsjahr 2017 im Teilplan 1201, Straßen, Wege, 
Plätze berücksichtigt. Darüber hinaus wurden die erforderlichen Mittel im Rahmen des Hpl.-
Aufstellungsverfahrens 2018 einschließlich Mittelfristplanung 2019 - 2021 im selben Teilplan ange-
meldet. Die Abwicklung der Maßnahmen erfolgt nach Maßgabe des Haushalts maximal bis zur Höhe 
der zur Verfügung stehenden Haushaltsansätze. 
 
Die Verwaltung wird die Mittel für kleinere Instandsetzungsarbeiten, größere Instandsetzungsarbeiten, 
die gemeinsame Wiederherstellung nach Arbeiten durch Versorgungsträger sowie für sogenannte 
Generalinstandsetzungen verwenden. 
 
Die Abarbeitung ist vorbehaltlich der dafür erforderlichen Ressourcen in den nächsten drei bis vier 
Jahren vorgesehen und ist der wesentliche Teil des Konzeptes zur Sanierung der Straßenschäden 
und Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit. 
 
Die in der Anlage beigefügten Maßnahmenlisten werden, gemäß Beschluss, sukzessive abgearbeitet. 
Ergänzungen/Veränderungen können im Rahmen der Beratungen in der Sitzung berücksichtigt wer-
den. Im laufenden Verfahren werden weitere Planungserfordernisse (z. B. die Belange des Radver-
kehrs oder die Optimierung der Parkplatzsituation und Verkehrsberuhigung) geprüft und eingearbei-
tet. Bei wesentlichen Änderungen werden die Planungen oder Optimierungen den entsprechenden 
politischen Gremien zuständigkeitshalber erneut vorgelegt. Ebenfalls muss bei jeder Maßnahme ge-
prüft werden, ob eine KAG-Pflicht für die Anlieger besteht. Die Anwohner werden in diesem Fall im 
Vorfeld über die einzelnen Maßnahmen und die dadurch entstehenden Kosten informiert. 
 
Der Bedarfsfeststellungsbeschluss ist bei den in den Anlagen aufgelisteten Straßen- und Radwegun-
terhaltungsmaßnahmen die Voraussetzung für die Umsetzung und den Maßnahmenbeginn. Die Be-
schlussfassung ist notwendig, um die Handlungsfähigkeit der Verwaltung aktuell und in den Folgejah-
ren sicherzustellen. Sofern es sich bei den in der Anlage aufgeführten Straßen um solche mit überört-
licher Bedeutung handelt, werden diese in einer gesonderten Vorlage dem Verkehrsausschuss zur 
Entscheidung vorgelegt. Nach Beschlussfassung über dieses Programm wird die Verwaltung mit den 
vorbereitenden Maßnahmen beginnen (falls erforderlich eine Planung erstellen, Beauftragung einer 
Baugrunduntersuchung, etc.). Sollte nach Abschluss der Arbeiten bei der konkreten Kostenermittlung 
bei einzelnen Maßnahmen eine Überschreitung des mit dem Programm beschlossenen Ansatzes von 
mehr als 20 % erfolgen oder sollte die Planung eine Änderung des Straßenquerschnitts oder eine 
deutliche Aufwertung der Straße ergeben, wird die Einzelmaßnahme der Bezirksvertretung erneut zur 
Beschlussfassung vorgelegt. 
 
 
 
Anlagen

Beratungsverlauf (1)

26.09.2017 Bezirksvertretung 7 (Porz)
TOP 7.1.2 Entscheidung Entscheidung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zur Sitzung

Orte (35)

  • Bergerstraße
  • Humboldtstraße
  • Bochumer Straße 341
  • Ohmstraße 149
  • Bonner Straße
  • Frankfurter Straße
  • Schubertstraße 1
  • Gilgaustraße 17
  • Kölner Straße 400
  • Gartenstraße
  • Wiedstraße
  • Alfred-Delp-Straße
  • Lülsdorfer Straße 298
  • Liburer Landstraße
  • Wahner Straße
  • Helmholtzstraße
  • Voltastraße 99
  • Siemensstraße
  • Waldstraße 295
  • Friedensstraße
  • Evezastraße
  • Urbacher Weg 22
  • Loorweg 70
  • Senkelsgraben 183
  • Mühlenweg
  • Auf dem Loor
  • Am Liburer Wall 242
  • Am Linder Kreuz
  • Zu den Wiesen
  • An St. Marien
  • Straße 14
  • Unterm Berg
  • Straße 3
  • Straße 4
  • Straße 2

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Details

Aktenzeichen
1740/2017
Typ
Beschlussvorlage Bezirksvertretung
Datum
07.08.2017
Erstellt
03.08.2017 00:27