Strategische Leitprojekte im Haushaltsplan

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II 02.08.2018 
20 Herr Schweitzer 
202/4 R 25038 
 Anschrei-
ben_Fraktionen_Leitprojekte.docx 
 
1. Schreiben (vorab per Mail) an: ab: 
 
CDU Fraktion  
SPD Fraktion 
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
FDP Fraktion  
Fraktion DieLinke Köln 
AfD Fraktion  
BUNT Gruppe  
Gute Wählergruppe Köln 
Rot-Weiß Gruppe 
Freie Wähler - Köln  
 
Strategische Leitprojekte im Haushaltsplan 
Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Sitzung des 
Finanzausschusses am 02.07.2018, TOP 4.3 (AN/1082/2018) 
 
Sehr geehrte Damen und Herren, 
 
im Zusammenhang mit den im Haushaltsplan 2018 veranschlagten strategischen Leitprojek-
ten bitten CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen um die Beantwortung der 
nachfolgend aufgeführten Fragen. Die Beantwortung erfolgt ausnahmsweise mit separatem 
Anschreiben, um die möglichst frühzeitige Zurverfügungstellung vor den politischen Haus-
haltsberatungen zu ermöglichen. 
 
1. Welche strategischen Leitprojekte und dafür notwendigen Mittel haben die Fachde-
zernate für den Haushaltsplan 2018 und mittelfristig bis 2021 angemeldet?  
 
2. In welcher Höhe wurde Mittel für strategische Leitprojekte den Fachdezernaten im 
Hpl 2018 – differenziert nach Sach- und Personalaufwand - zur Verfügung gestellt 
und in welchen Teilplänen sind sie abgebildet? 
 
3. In welcher Höhe werden Mittel in der weiteren Haushaltsplanung fortgeschrieben, 
d.h. werden pro Haushaltsjahr zusätzliche Mittel bereitgestellt? 
 
4. Wie wird mit Haushaltsmitteln verfahren, die im Haushaltsjahr 2018 nicht abgerufen 
werden?

- 2 - 
 
 
 
5. Welche weiteren strategischen Leitprojekte sind in den der Hpl-Planung 2019 bis 
2021 zusätzlich vorgesehen und werden im Hpl-Entwurf 2019 berücksichtigt (Darstel-
lung in den Teilplänen)?   
 
Antwort der Verwaltung: 
 
Zu 1. bis 3.: 
Die angemeldeten strategischen Leitprojekte sind in der Anlage ersichtlich. Die Darstellung 
erfolgt dezernatsweise unter Ausweis des jeweiligen Teilplans, des einzelnen Leitprojekte-
Themas und der betroffenen Teilplanzeilen. Die Planwerte enthalten die Veranschlagung aus 
der Haushaltsplanung 2018 sowie die Fortschreibung bis einschließlich 2022 aus der aktuel-
len Entwurfsplanung für den Haushalt 2019.  
Hinsichtlich der Personalaufwandsplanung ist darauf hinzuweisen, dass die Veranschlagung 
im Rahmen des Stellenplanverfahrens nach Prüfungs- und Abstimmungsfortschritt erfolgt. 
Aufgrund der Mitte 2017 naturgemäß noch nicht weit fortgeschrittenen Projektplanungen 
wurden von ursprünglich 84,5 Mehrbedarfsstellen in einem ersten Schritt zum Stellenplan 
2018 10,5 Mehrstellen berücksichtigt. Die Veranschlagung erfolgte zentral im Teilplan 0103 
(Personal- und Organisationsmanagement), im Rahmen der Bewirtschaftung erfolgt die ver-
ursachungsgerechte Zuordnung auf die einzelnen Teilpläne. 
Aufgrund des zwischenzeitlichen Planungsfortschritts wird das Gros der leitprojektbezoge-
nen Mehrstellen und -aufwendungen über das aktuell laufende Stellenplanverfahren 2019 
Eingang in den Haushalt finden. 
 
Zu 4.: 
Sofern Ermächtigungen bis zum 31.12.2018 nicht in Anspruch genommen werden, diese 
aber für den Projektfortgang weiterhin benötigt werden, weil der Ansatz des neuen Haus-
haltsjahres nicht auskömmlich ist, ist eine Übertragung in das Haushaltsjahr 2019 möglich. 
 
Zu 5.: 
Zusätzliche Leitprojekte sieht der Haushaltsplanentwurf 2019 nicht vor.  
 
Mit freundlichen Grüßen 
 
 
2. Durchschrift erhalten: 
 
OB/2 
 
I/11 
 
202 – alle Mitarbeiter 
 
200 
 
3. z. Vg.

Dezernat Amt Projekte Teilplan Teilplanzeile Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Kurzbeschreibung
(wesentliche Inhalte/Ziele)
13 1.190.000,00 1.190.000,00 1.190.000,00 1.190.000,00 1.190.000,00
14 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
16 216.569,05 200.000,00 200.000,00 200.000,00 200.000,00
Summe 1.406.569,05 1.390.000,00 1.390.000,00 1.390.000,00 1.390.000,00
DEZ-OB 13 S024095021 - Gesamtstädtische 
Kommunikationsstrategie 0111 - Sonstige Innere Verwaltung 13 210.000,00 210.000,00 210.000,00 210.000,00 210.000,00
Vor dem Hintergrund der besonderen Herausforderung der dezentralen 
(Dezernate) und zentralen Kommunikation (Presseamt) soll ein 
einheitlicheres einungs-)Bild der Verwaltung insgesamt hergestellt werden.  
Die Kommunikationsarbeit der Stadt soll proaktiver werden als bisher, aber 
auch die Reaktionszeiten sollen verbessert werden.  Identifikation der 
wichtigsten Zielgruppen und deren geeigneter Ansprache. Hier soll 
insbesondere das Zusammenspiel der unterschiedlichen 
Kommunikationsinstrumente (Website, Soziale Netzwerke, 
Pressemitteilungen, Veranstaltungen etc.) eine Rolle spielen.  
Weiterentwicklung der Struktur des Presseamtes und Aufbau einer 
internen Unternehmenskommunikation
DEZ-OB 80 S791095025 - strat.Proj. Entw. komm. 
Beschäftigungspr 1501 - Wirtschaft und Tourismus 15 900.000,00 980.000,00 900.000,00 900.000,00 900.000,00
Förderung sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung langzeitarbeitsloser 
Menschen, Steigerung der Integration Langzeitarbeitsloser durch 
Qualifizierung, Coaching und Maßnahmen der Gesundheitsförderung
DEZ-OB OB /8 S793095020 - strat. Proj. Aufbau Start-Up-Unit 1501 - Wirtschaft und Tourismus 13 1.500.000,00 1.500.000,00 1.500.000,00 1.500.000,00 1.500.000,00
Aufbau der Startup Unit als  Einheit in der Stabsstelle Medien- und 
Intrenetwirtschaft zur Stärkung und Entwicklung des Startups Ökosystem in 
Köln. Grundlage ist das Aktionsprogramm Startup.Cologne 2018-2020.
S000195021 - Verwaltungsreform 0101 - Politische Gremien, Verwaltungsführung 
und internationale AngelegenheitenDEZ-OB 01
Das Konzept zur Verwaltungsreform wurde durch den Rat am 14.02.2017 
beschlossen. Wesentliche Inhalte und Ziele sind im Ratsbeschluss 
beschrieben.
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Dezernat Amt Projekte Teilplan Teilplanzeile Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Kurzbeschreibung
(wesentliche Inhalte/Ziele)
S000195021 - Verwaltungsreform 0101 - Politische Gremien, Verwaltungsführung 
und internationale AngelegenheitenDEZ-OB 01
Das Konzept zur Verwaltungsreform wurde durch den Rat am 14.02.2017 
beschlossen. Wesentliche Inhalte und Ziele sind im Ratsbeschluss 
beschrieben.DEZ-I 32 S110095021 - Sicheres Köln-Ordnungsd. und 
Prävention 0201 - Allgemeine Sicherheit und Ordnung 13 100.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00
Vereinsmitgliedschaften bei EFUS, DEFUS, Optimierung des 
Ordnungsdienstes Zielbild 2020, Umsetzung der Vorlage erhöhtes 
Risikomanagement, Stadt Köln in ihrer Funktion als fiktive Veranstalterin 
bei Großveranstaltungen und ähnlichen Anlässen mit großen 
Menschenansammlungen 
DEZ-I I/1 S025095021 - SicheresKöln-Sicherheit 
f.Frauen+Mädchen 0111 - Sonstige Innere Verwaltung 16 40.000,00 40.000,00 40.000,00 40.000,00 40.000,00
Umsetzung des Projektes "EDELGARD" der Kölner Initiative gegen 
sexualisierte Gewalt mit den drei Bestandtteilen "EDELGARD schützt", 
"EDELGARD mobil" und "EDELGARD informiert". Umsetzung des Projektes 
"Nicht mit mir", diverse öffentlichkeitswirksame Aktionen für Sicherheit 
von Frauen und Mädchen, z.B. One Billion Rising.  
DEZ-I 11 Digitale Stadt-verwaltung - Elektronische 
Personalakte 0103 - Personal- und Organisationsmanagement 11
DEZ-I 11 Digitale Stadt-verwaltung - Digitalisierung 
Baugehmigungs-verfahren 0103 - Personal- und Organisationsmanagement 11
„Das Personal- und Verwaltungsmanagement hat im Rahmen einer 
Geschäftsprozessoptimierung (GPO) als wesentliche Maßnahmen zur 
Optimierung der Einflussfaktoren der Baugenehmigungsprozesse die 
Digitalisierung des Verfahrens festgestellt. Mit Blick auf den Umfang und 
die Komplexität wurde die Thematik in einem eigenständigen Projekt 
"Digitalisierung des Baugenehmigungsverfahrens (hier: Konzeption)" 
fortgeführt. Hierbei wurde durch das Personal- und 
Verwaltungsmanagement sowie den Kolleginnen und Kollegen der 
Bauaufsicht bei 63 zunächst ein Katalog an erforderlichen Funktionalitäten 
und Anforderungen an die informationstechnische Ausgestaltung 
erarbeitet.
DEZ-I 11 Personalstrategie - Bewerbercenter 0103 - Personal- und Organisationsmanagement 11
DEZ-I 12
 Bürger- und Unternehmensservices ausbauen 
und den digitalen Kommunikations- und 
Interaktionsformen der Nutzerinnen und 
Nutzer anpassen
0104 - IT- und Kommunikationsdienste 11
DEZ-I 12
Verwaltungs- und Fachprozesse digitalisieren 
und automatisieren - Entlastung und 
Qualitätsverbesserung durch die Einführung 
elektronischer Akten und eines integrierten, 
stadtweiten Datenmanagements
0104 - IT- und Kommunikationsdienste 11
DEZ-I 12
Ausbau moderner Lernumgebungen für 
Kölner Schulen – digitale Bildung und Gute 
Schule 2020
0104 - IT- und Kommunikationsdienste 11 Projekt ausschließlich durch Personalmittel (zentrale Veranschlagung und 
Bewirtschaftung durch 11) unterfüttert
Projekt ausschließlich durch Personalmittel (zentrale Veranschlagung und 
Bewirtschaftung durch 11) unterfüttert
Projekt ausschließlich durch Personalmittel (zentrale Veranschlagung und 
Bewirtschaftung durch 11) unterfüttert
Projekt ausschließlich durch Personalmittel (zentrale Veranschlagung und 
Bewirtschaftung durch 11) unterfüttert
Projekt ausschließlich durch Personalmittel (zentrale Veranschlagung und 
Bewirtschaftung durch 11) unterfüttert
Projekt ausschließlich durch Personalmittel (zentrale Veranschlagung und 
Bewirtschaftung durch 11) unterfüttert
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Dezernat Amt Projekte Teilplan Teilplanzeile Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Kurzbeschreibung
(wesentliche Inhalte/Ziele)
S000195021 - Verwaltungsreform 0101 - Politische Gremien, Verwaltungsführung 
und internationale AngelegenheitenDEZ-OB 01
Das Konzept zur Verwaltungsreform wurde durch den Rat am 14.02.2017 
beschlossen. Wesentliche Inhalte und Ziele sind im Ratsbeschluss 
beschrieben.
DEZ-II 20 Entwicklung eines ganzheitlichen städtischen 
Controllings
0110 - Controlling, Finanzsteuerung, 
Rechnungswesen 11
Eine ganzheitliche Ausrichtung und Optimierung des Finanzcontrollings mit 
folgenden Komponenten wird bei II/20 implementiert: 
Verbesserung  Datenqualität, Automatisierung  Standardprozesse, 
Regelmäßiges Reporting, Risikomanagement und -reporting, 
Investitionscontrolling, Projektcontrolling, Zuschusscontrolling, 
Beteiligungscontrolling
DEZ-II 20 S030095031 - Planwert Leitproj. Generat. 
Finanzierung
0110 - Controlling, Finanzsteuerung, 
Rechnungswesen 13 80.000,00 120.000,00 120.000,00 120.000,00 120.000,00
Komponenten: Neuausrichtung von Kredit- und Liquiditätsmanagement , 
Fortentwicklung Tragfähigkeit
DEZ-II 20 S030095031 - Planwert Leitproj. Generat. 
Finanzierung
0110 - Controlling, Finanzsteuerung, 
Rechnungswesen 13 80.000,00 120.000,00 120.000,00 120.000,00 120.000,00
Konzeptionelle Entwicklung einer Compliance 2.0 durch Einbindung der 
vorhandenen CMS in eine konzernbezogene "Compliance 2.0"
Projekt ausschließlich durch Personalmittel (zentrale Veranschlagung und 
Bewirtschaftung durch 11) unterfüttert
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Dezernat Amt Projekte Teilplan Teilplanzeile Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Kurzbeschreibung
(wesentliche Inhalte/Ziele)
S000195021 - Verwaltungsreform 0101 - Politische Gremien, Verwaltungsführung 
und internationale AngelegenheitenDEZ-OB 01
Das Konzept zur Verwaltungsreform wurde durch den Rat am 14.02.2017 
beschlossen. Wesentliche Inhalte und Ziele sind im Ratsbeschluss 
beschrieben.
DEZ-III 23 S612095022 - strat. Proj. Moderne 
Messausrüst.
0903 - Grundstücksbezogene 
Basisinformationen, Grundstücksordnung und 
Wertermittlung
13 100.000,00 20.000,00 100.000,00 20.000,00 20.000,00
Die Abteilung wird in 2018 mit moderner Messausrüstung ausgestattet.
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Dezernat Amt Projekte Teilplan Teilplanzeile Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Kurzbeschreibung
(wesentliche Inhalte/Ziele)
S000195021 - Verwaltungsreform 0101 - Politische Gremien, Verwaltungsführung 
und internationale AngelegenheitenDEZ-OB 01
Das Konzept zur Verwaltungsreform wurde durch den Rat am 14.02.2017 
beschlossen. Wesentliche Inhalte und Ziele sind im Ratsbeschluss 
beschrieben.13 0,00 21.000,00 21.000,00 21.000,00 21.000,00
15 80.500,00 80.500,00 80.500,00 80.500,00 80.500,00
16 75.600,00 29.000,00 29.000,00 29.000,00 29.000,00
Summe 156.100,00 130.500,00 130.500,00 130.500,00 130.500,00
DEZ-IV 52 S550095020 - Sportstadt Köln 0801 - Sportförderung/Unterhaltung von 
Sportstätten 15 150.000,00 250.000,00 250.000,00 250.000,00 250.000,00
 Sportentwicklungsplanung: Erstellung einer wissenschaftlichen Studie in 
2017 und 2018 zur Entwicklung des Sports in Köln unter Berücksichtigung 
der sich verändernden Bedürfnisse der Sporttreibenden. 
DEZ-IV 51 S460195020 - Kinderfreundliche Stadt 0604 - Kinder- und Jugendarbeit
Die „kinder- und jugendfreundliche Kommune“ ist eine gemeinsame 
Initiative des Deutschen Komitees für UNICEF e.V. und des Deutschen 
Kinderhilfswerkes e.V. Der „Kinderfreundliche Kommune e.V.“ zeichnet 
Städte und Gemeinden mit einem Siegel aus, die verbindliche Ziele und 
einen Aktions-plan erarbeiten zur Umsetzung der UN 
Kinderrechtekonvention.
Die Stadt Köln arbeitet seit vielen Jahren anlässlich der Durchführung des 
Weltkindertages in Köln mit UNICEF e.V. zusammen. Anfang 2013 kam der 
„Kinderfreundliche Kommune e.V.“ auf die Stadt Köln zu mit der Frage, ob 
sie sich als erste Großstadt um das Siegel „Kinderfreundliche Kommune“ 
bewerben wolle.
Der langfristig angelegte Prozess hat das Ziel, die UN-
Kinderrechtskonvention in allen kommunalen Bereichen, die die 
Lebenswelt von Kindern und Jugendlichen betreffen, strukturell zu 
verankern.
Der Rat der Stadt Köln hat am 19.12.2017 die Umsetzung des Aktionsplans 
„Kinderfreundliche Kommune“ beschlossen. In seiner Sitzung am 
05.09.2017 hat der Rat der Stadt Köln die Einrichtung eines Kooperativen 
Kinder- und Jugendbüros beschlossen. 
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Dezernat Amt Projekte Teilplan Teilplanzeile Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Kurzbeschreibung
(wesentliche Inhalte/Ziele)
S000195021 - Verwaltungsreform 0101 - Politische Gremien, Verwaltungsführung 
und internationale AngelegenheitenDEZ-OB 01
Das Konzept zur Verwaltungsreform wurde durch den Rat am 14.02.2017 
beschlossen. Wesentliche Inhalte und Ziele sind im Ratsbeschluss 
beschrieben.
03 -720.000,00 -720.000,00 -720.000,00 -720.000,00 -720.000,00
16 12.000,00 12.000,00 12.000,00 12.000,00 12.000,00
Summe -708.000,00 -708.000,00 -708.000,00 -708.000,00 -708.000,00
DEZ-V 50 S400095020 - PL Weiterentwicklung des 
Seniorenpaktes 0504 - Freiwillige Sozialleistungen und Diversity 15 540.600,00 1.102.824,00 1.124.881,00 1.147.378,00 1.147.378,00
1. Weiterentwicklung der kommunalen Seniorenarbeit durch 
flächendeckenden Ausbau der SeniorenNetzwerke. Zurzeit bestehen 43 
SeniorenNetzwerke in 40 Stadtteilen. Ziel ist es, dass in allen 86 Kölner 
Stadtteilen jeweils ein SeniorenNetzwerk aktiv ist. 2018 sollen ab Mitte 
2018 18 neue Netzwerke (je 0,5 Stelle) und eine 0,5 Servicestelle 
implementiert werden.
2. Ausbau des Programms der Präventiven Hausbesuche.  Für jeden 
Stadtbezirk wird ab Mitte 2018 je eine Vollzeitstelle zur Verfügung gestellt. 
Hierdurch soll gewährleistet werden, dass die präventiven Hausbesuche 
zeitnah durchgeführt werden, um Informationen über das Hilfesystem und 
Zugänge zu den Angeboten zu erleichtern.
3. Etablierung einer Koordinierungsstelle für alleinlebende Meschen mit 
Demenz. Durch spezifische Hilfsangebote soll ab Mitte 2018 die 
Möglichkeit, solange wie möglich zu Hause zu leben, verbessert werden.
DEZ-V 50 S400095021 - PL Strat. Förderung der Stadt 
im Sozialb 0504 - Freiwillige Sozialleistungen und Diversity 16 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00
Das Projekt dient zur Weiterentwicklung der strategischen Steuerung. 
Primär geht es bei dem Projekt darum, Grundlagen für eine transparente, 
strategische Förderpolitik zu schaffen. Dabei soll insbesondere eine 
effektive Ausrichtung der Förderpolitik im Hinblick auf die zu fördernden 
Ziele und die Herstellung von Transparenz erreicht werden. 
13 176.000,00 6.000,00 6.000,00 6.000,00 6.000,00
16 12.620,00 14.000,00 14.000,00 14.000,00 14.000,00
Summe 188.620,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00
14 3.400,00 3.400,00 3.400,00 3.400,00 3.400,00
16 60.500,00 60.500,00 60.500,00 60.500,00 60.500,00
Summe 63.900,00 63.900,00 63.900,00 63.900,00 63.900,00
15 550.000,00 561.000,00 572.220,00 583.664,00 583.664,00
16 115.500,00 115.500,00 115.500,00 115.500,00 115.500,00
Summe 665.500,00 676.500,00 687.720,00 699.164,00 699.164,00
13 320.000,00 320.000,00 320.000,00 320.000,00 320.000,00
DEZ-V 53 S500095020 - Erweit. Kinder- u. 
Jugendpsychiatrie 0701 - Gesundheitsdienste
Es handelt sich um die dauerhafte Fortführung des Projekts "Optimierung 
von Früherkennung und Versorgung von Kindern und jungen Menschen 
mit einer psychischen Störung" (s. Ratsbeschluss v. 04.04.2017 zur Vorlage 
0216/2017).
Neuausrichtung offener Angebote für Suchtkranke. 
Erweiterung des Aufsuchenden Suchtclearings und Einrichtung von 
Suchtberatungsstellen in verschiedenen Stadtteilen
DEZ-V 50 S400095022 - PL Ausweitung 
Einnahmemanagement (UHZ) 0501 - Leistungen nach dem  SGB XII
Die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderung am Leben in 
unserer Stadt spart Kosten, die entstehen, wenn Menschen ausgeschlossen 
sind und werden. Mit der Folge beispielsweise einer vorzeitigen 
Unterbringung im Heim.
• Exemplarische Erhebung (März 2019) der Generationengerechtigkeit und 
Barrierefreiheit zweier Wohnquartiere und die Erarbeitung eines hieraus 
abgeleiteten Kriterienkatalogs.
• Projekte und Unterstützungsmaßnahmen im Zusammenhang mit 
Mehrfachdiskriminierung sowie zum Abbau von Intoleranz und 
Diskriminierung
• Vernetzung der Einrichtungen der Behindertenhilfe und der Zentren für 
Migranten/innen bzw. interkulturellen Zentren, Unterstützung und 
Verbesserung der Beratungs- und Wegweiserfunktion
DEZ-V 5001 S509595020 - Ums. Handlungskonzept 
Behindertenpolitik
DEZ-V 53 S500095023 - Neuausr. off. Angebote f. 
Suchtkranke 0701 - Gesundheitsdienste
0504 - Freiwillige Sozialleistungen und Diversity
Die Nachhaltigkeit urbaner Systeme zu schaffen und zu erhöhen ist zentrale 
Zukunftsaufgabe. Durch Erstellung von Strukturen und 
Handlungsempfehlungen wird die Anpassungsgeschwindigkeit an 
Veränderungen erhöht und zielorientierte Entscheidungsgrundlagen 
geschaffen. Das Handlungsfelder Umweltgerechtigkeit bildet einen 
wesentliche Eckpfeiler der urbanen Lebensqualität, die es zu sichern und zu 
verbessern gilt. Entscheidungsgrundlagen zu schaffen, um die 
Handlungsfähigkeit für sich durch Umwelteinflüsse ändernde 
Rahmenbedingungen in der Stadt sicherzustellen hat Priorität. 
Planungsvorhaben und Maßnahmen zur Vermeidung und zum Abbau der 
sozialräumlichen Konzentration von gesundheitlich relevanten 
Umweltbelastungen gehören ebenfalls zu den Zukunftsaufgaben der Stadt.
DEZ-V 57 S120095010 - Leben in Veedeln stärken 1401 - Umweltordnung, -vorsorge
Erweiterung des Personenkreises der zentralen Unterhaltsheranziehung um 
die Fälle der ambulanten Hilfe zur Pflege nach dem 7. Kapitel SGB XII, in 
denen die häusliche Pflege durch einen Pflegedienst sichergestellt wird.
1. Ziel: Sicherstellung des Nachrangs der Sozialhilfe
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Dezernat Amt Projekte Teilplan Teilplanzeile Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Kurzbeschreibung
(wesentliche Inhalte/Ziele)
S000195021 - Verwaltungsreform 0101 - Politische Gremien, Verwaltungsführung 
und internationale AngelegenheitenDEZ-OB 01
Das Konzept zur Verwaltungsreform wurde durch den Rat am 14.02.2017 
beschlossen. Wesentliche Inhalte und Ziele sind im Ratsbeschluss 
beschrieben.16 100.600,00 100.600,00 100.600,00 100.600,00 100.600,00
Summe 420.600,00 420.600,00 420.600,00 420.600,00 420.600,00
13 225.000,00 50.000,00 50.000,00 50.000,00 50.000,00
16 103.000,00 103.000,00 103.000,00 103.000,00 103.000,00
Summe 328.000,00 153.000,00 153.000,00 153.000,00 153.000,00
13 20.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00
15 100.000,00 100.000,00 100.000,00 100.000,00 100.000,00
16 56.000,00 56.000,00 56.000,00 56.000,00 56.000,00
Summe 176.000,00 156.000,00 156.000,00 156.000,00 156.000,00
Die Nachhaltigkeit urbaner Systeme zu schaffen und zu erhöhen ist zentrale 
Zukunftsaufgabe. Durch Erstellung von Strukturen und 
Handlungsempfehlungen wird die Anpassungsgeschwindigkeit an 
Veränderungen erhöht und zielorientierte Entscheidungsgrundlagen 
geschaffen. Das Handlungsfelder Umweltgerechtigkeit bildet einen 
wesentliche Eckpfeiler der urbanen Lebensqualität, die es zu sichern und zu 
verbessern gilt. Entscheidungsgrundlagen zu schaffen, um die 
Handlungsfähigkeit für sich durch Umwelteinflüsse ändernde 
Rahmenbedingungen in der Stadt sicherzustellen hat Priorität. 
Planungsvorhaben und Maßnahmen zur Vermeidung und zum Abbau der 
sozialräumlichen Konzentration von gesundheitlich relevanten 
Umweltbelastungen gehören ebenfalls zu den Zukunftsaufgaben der Stadt.
Die Umsetzung eines erfolgreichen Klimaschutzes erfordert die Entwicklung 
eines langfristig umzusetzenden Klimaschutzprogramms priorisiert nach 
Aufwand-Nutzen-Relation sowie die Finanzierbarkeit der Maßnahmen.
SmartCity Cologne berührt viele Lebensbereiche der Stadt und verfolgt 
daher einen ganzheitlichen, integrierten Ansatz. Ziel ist , dass Köln 
resilienter, zukunftsfähig und bis 2050 klimaneutral wird. Hierzu ist neben 
der Beteiligung und Mitgestaltung von Verwaltung, Politik, Investoren, 
Unternehmen und Bürgerschaft die Finanzierung/ Umsetzung von 
innovativen Klimaschutzprojekten erforderlich.
DEZ-V 57 S120095010 - Leben in Veedeln stärken 1401 - Umweltordnung, -vorsorge
DEZ-V 57 S120095040 - Leben in Veedeln stärken U-
Strategie V/7 1401 - Umweltordnung, -vorsorge
DEZ-V 57 S120095050 - SmartCityCologne - acht 
Handlungsfelder 1401 - Umweltordnung, -vorsorge
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Dezernat Amt Projekte Teilplan Teilplanzeile Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Kurzbeschreibung
(wesentliche Inhalte/Ziele)
S000195021 - Verwaltungsreform 0101 - Politische Gremien, Verwaltungsführung 
und internationale AngelegenheitenDEZ-OB 01
Das Konzept zur Verwaltungsreform wurde durch den Rat am 14.02.2017 
beschlossen. Wesentliche Inhalte und Ziele sind im Ratsbeschluss 
beschrieben.
DEZ-VI 15 S617095022 - Strategisches Gesamtkonzept 0902 - Stadtentwicklung 13 190.000,00 90.000,00 50.000,00 50.000,00 50.000,00
Dynamisches Einwohnerwachstum, Klimawandel und fortschreitende 
Digitalisierung – das sind nur einige Schlagworte unserer zahlreichen 
Herausforderungen. Mit der Stadtstrategie "Kölner Perspektiven 2030" 
werden diese und weitere Themen diskutiert und ein Zukunftsbild 
entwickelt: "Wie wollen wir in Köln leben?"
13 330.000,00 330.000,00 330.000,00 330.000,00 330.000,00
16 4.000,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00
Summe 334.000,00 334.000,00 334.000,00 334.000,00 334.000,00
13 252.900,00 134.200,00 124.200,00 124.200,00 124.200,00
16 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
Summe 252.900,00 134.200,00 124.200,00 124.200,00 124.200,00
DEZ-VI 67 S580095020 - Köln aufräumen (Anteil 67) 1301 - Öffentliches Grün, Wald- und 
Forstwirtschaft, Erholungsanlagen 13 97.900,00 97.900,00 97.900,00 97.900,00 97.900,00
Deckung für die Stellenbedarfe von zwei Gärtnerstellen zur pflegerischen 
Optimierung von Baumbeeten in international bedeutenden Stadträumen.
0901 - Stadtplanung
DEZ-VI 61 S610095030 - Wohnungsbauoffensive 0901 - Stadtplanung
Die Wohnungsbauleitstelle befindet sich derzeit noch im Aufbau. Die 
bisherigen Ausgaben konzentrieren sich daher auf Sachaufwendungen, die 
hierfür zwingend notwendig sind (Fachliteratur, Stellenausschreibungen, 
Teilnahme an Fortbildungen, Fachtagungen sowie Dienstreisen zu 
Kommunen, mit denen ein Fachdialog zum Thema 
Wohnungsneubauaktivierung stattfindet etc.). Zur weiteren 
Mittelverwendung wird in Kürze ein "Projektaufruf" an die berührten 
Fachdienststellen erfolgen, durch den Maßnahmen zur Aktivierung von 
Wohnungsbauvorhaben vergeben werden können. Eine Mittelbindung von 
120.000 € in 2018 ist realistisch.              
1. Reinigung, Farb-Beschichtung und Anti-Graffiti-Schutz auf Stadtmobiliar 
in international und stadtweit bedeutenden Räumen.
2. Umsetzung Interimskonzept Ebertplatz. Hier wird ein Budget für die 
Zusammenarbeit mit den Universitäten, Öffentlichkeitsarbeit, Innenausbau 
der baulichen Umsetzung auf dem Platz und für die Außengastronomie etc. DEZ-VI 61 S610095020 - Köln aufräumen
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Dezernat Amt Projekte Teilplan Teilplanzeile Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Kurzbeschreibung
(wesentliche Inhalte/Ziele)
S000195021 - Verwaltungsreform 0101 - Politische Gremien, Verwaltungsführung 
und internationale AngelegenheitenDEZ-OB 01
Das Konzept zur Verwaltungsreform wurde durch den Rat am 14.02.2017 
beschlossen. Wesentliche Inhalte und Ziele sind im Ratsbeschluss 
beschrieben.DEZ-VII 41 S300095020 - Spartenübergreifendes 
Kulturmarketing 0416 - Kulturförderung 13 150.000,00 200.000,00 200.000,00 200.000,00 200.000,00
Im zweiten Quartal 2018 erfolgt eine Ausschreibung für ein 
Kulturmarketing-Konzept. Mehrere Agenturen sollen dafür ein Angebot 
abgeben. Die Ausschreibung erfolgt über 45.000 Euro.
13 98.000,00 139.000,00 167.200,00 195.100,00 195.100,00
15 334.000,00 857.600,00 1.170.800,00 1.560.300,00 1.560.300,00
Summe 432.000,00 996.600,00 1.338.000,00 1.755.400,00 1.755.400,00
DEZ-VII 41 S300095021 - Strukturelle Anpassung freie 
Szene 0416 - Kulturförderung
Das Kulturamt hat das Leitprojekt „Stärkung der freien Szene als Akteur der 
Stadtgesellschaft“ angemeldet. Damit die freie Szene den Anforderungen 
einer diversen Stadtgesellschaft gewachsen ist und mit einem diversen 
Veranstaltungsangebot an die Bürgerinnen und Bürger begegnen kann, 
muss sie gefördert und unterstützt werden, professionelle Strukturen 
auszubauen und zu entwickeln. Der 2017 veröffentlichte Datenreport der 
Kultur- und Kreativwirtschaft Köln belegt, Kölns Stärke ist die Vielfalt und 
Breite seiner Kultur- und Kreativwirtschaft. Der Datenreport offenbart 
jedoch auch, dass eine schwache wirtschaftliche Lage, d.h. die 
Honorarbedingungen der freien Kulturakteure, professionelle Kulturarbeit 
erschweren. Ziel der Kulturförderung der freien Szene durch das Kulturamt, 
wie sie der Kulturentwicklungsplan und die Förderkonzepte vorsehen, muss 
daher in Zukunft in noch höherem Maße die Strukturstärkung sein, d.h. 
bestehende Strukturen (institutionelle Förderungen) in Köln, die ein 
qualitätsvolles Kultur- und Kunstprogramm bieten, mit höherer Förderung 
zu unterstützen, damit sie Kunstschaffende angemessen entlohnen 
können. In der Projektförderung muss ein zusätzlicher Fokus auf die 
zielgruppenspezifische Ansprache gelegt werden, dafür müssen gesonderte 
Förderungen aufgelegt sowie höhere Zuschüsse bewilligt werden. Das 
Kulturamt fördert neben der Vergabe von Zuschüssen, ebenso mit der 
Bereitstellung von Produktionsräumen. Diese müssen dringend für die 
Gewährleistung einer professionellen Arbeit Instand gesetzt werden. Für 
die  Stärkung von Strukturen der freien Szene werden anteilig deshalb 
98.000 € für die Verbesserung der städtischen Atelierhäuser eingesetzt.  
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Dezernat Amt Projekte Teilplan Teilplanzeile Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Kurzbeschreibung
(wesentliche Inhalte/Ziele)
S000195021 - Verwaltungsreform 0101 - Politische Gremien, Verwaltungsführung 
und internationale AngelegenheitenDEZ-OB 01
Das Konzept zur Verwaltungsreform wurde durch den Rat am 14.02.2017 
beschlossen. Wesentliche Inhalte und Ziele sind im Ratsbeschluss 
beschrieben.
DEZ-VII 4522 S310195020 - Marketing und Kommunikation 0411 - Museumsdienst 16 174.700,00 222.950,00 216.100,00 194.150,00 194.150,00
Verbundprojekt Museen, Menschen, Medien
- Umfasst 4 Reformprojekte (RP):
o RP 1: Shared Services (nicht im Etat abgebildet)
o RP 2: Digitalstrategie (nicht im Etat abgebildet)
o RP 3: Marketing und Kommunikation
o RP 4: Bildung und Vermittlung
- Ziele nach innen: Entlastung der Museen und Übernahme und 
Intensivierung bestimmter Aufgaben an zentraler Stelle; Ziele nach außen: 
Strategische Gewinnung und Bindung von Publikum sowie Verbesserung 
des Images des Museumsstandortes
Verbundprojekt Museen, Menschen, Medien
- Umfasst 4 Reformprojekte (RP):
o RP 1: Shared Services (nicht im Etat abgebildet)
o RP 2: Digitalstrategie (nicht im Etat abgebildet)
o RP 3: Marketing und Kommunikation
o RP 4: Bildung und Vermittlung
- Ziele nach innen: Entlastung der Museen und Übernahme und 
Intensivierung bestimmter Aufgaben an zentraler Stelle; Ziele nach außen: 
Strategische Gewinnung und Bindung von Publikum sowie Verbesserung 
des Images des Museumsstandortes
13 278.200,00 273.300,00 268.000,00 403.400,00 403.400,00
16 13.300,00 12.800,00 12.300,00 25.900,00 25.900,00
Summe 291.500,00 286.100,00 280.300,00 429.300,00 429.300,00
S310195021 - Bildung und Vermittlung 0411 - Museumsdienst
Verbundprojekt Museen, Menschen, Medien
- Umfasst 4 Reformprojekte (RP):
o RP 1: Shared Services (nicht im Etat abgebildet)
o RP 2: Digitalstrategie (nicht im Etat abgebildet)
o RP 3: Marketing und Kommunikation
o RP 4: Bildung und Vermittlung
- Ziele nach innen: Entlastung der Museen und Übernahme und 
Intensivierung bestimmter Aufgaben an zentraler Stelle; Ziele nach außen: 
Strategische Gewinnung und Bindung von Publikum sowie Verbesserung 
des Images des Museumsstandortes
DEZ-VII 4522
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Dezernat Amt Projekte Teilplan Teilplanzeile Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Kurzbeschreibung
(wesentliche Inhalte/Ziele)
S000195021 - Verwaltungsreform 0101 - Politische Gremien, Verwaltungsführung 
und internationale AngelegenheitenDEZ-OB 01
Das Konzept zur Verwaltungsreform wurde durch den Rat am 14.02.2017 
beschlossen. Wesentliche Inhalte und Ziele sind im Ratsbeschluss 
beschrieben.DEZ-VIII 66 S630095021 - 
Werterh./Steigerungd.Infrastrukturvermög 1201 - Straßen, Wege, Plätze 13 800.000,00 800.000,00 800.000,00 800.000,00 800.000,00
Im Rahmen der Straßenunterhaltungsmaßnahme "Klettenberggürtel" wird 
im Bereich zwischen Luxemburger Str. und Rhöndorfer Str. die Fahrbahn in 
beide Fahrtrichtungen einschließlich der Gehwege instand gesetzt. 
DEZ-VIII 64/66 S630095022 - Köln aufräumen 1201 - Straßen, Wege, Plätze 13 100.000,00 100.000,00 100.000,00 100.000,00 100.000,00
Reinigung, Farb-Beschichtung und Anti-Graffiti-Schutz auf Stadtmobiliar in 
stadtweit bzw. international bedeutenden Räumen (Ringe)
DEZ-VIII 69 S820095020 - Köln aufräumen 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV 13 20.000,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00
Reinigung, Farb-Beschichtung und Anti-Graffiti-Schutz auf Stadtmobiliar 
(Geländer, Absperrelemente) in stadtweit bzw. international bedeutenden 
Räumen (Ringe)
DEZ-VIII 69 S820095021 - Werterhalt/Steigerung 
Infrastrukturverm. 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV 13 990.000,00 990.000,00 990.000,00 990.000,00 990.000,00
Es handelt sich um die Tunnelsanierungsmaßnahme "Tunnel 
Herkulesstraße". 
DEZ-VIII 69 S820095022 - Umweltverbund/Zukunft 
Mobilität 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV 13 800.000,00 800.000,00 800.000,00 800.000,00 800.000,00
Der Rat hat in seiner Sitzung am 19.12.2017 die Brandschutzsanierung bzw. 
-ertüchtigung der Stadtbahnhaltestelle Appellhofplatz/Zeughaus  
beschlossen. 
DEZ-VIII 69 Tunnelleitzentrale 1201 - Straßen, Wege, Plätze 11
Zur Verbesserung des Verkehrsflusses, Vermeidung eines Verkehrskollaps 
sowie zur Sicherstellung der gesetzlich vorgeschriebenen 
Tunnelüberwachungspflicht soll eine leistungsstarke Verkehrs- und 
Tunnelleitzentrale im 24/7-Betrieb aufgebaut werden.
Projekt ausschließlich durch Personalmittel (zentrale Veranschlagung und 
Bewirtschaftung durch 11) unterfüttert
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CDU-Fraktion im Rat der Stadt Köln 
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kölner Rat 
 
 
An den Vorsitzenden  
des Finanzausschusses 
Herrn Martin Börschel 
        
An Frau Oberbürgermeisterin 
Henriette Reker 
 
 
 
 
Eingang beim Büro der Oberbürgermeisterin: 28.06.2018 
 
AN/1082/2018 
 
Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates 
Gremium Datum der Sitzung 
Finanzausschuss 02.07.2018 
 
Strategische Leitprojekte im Haushaltsplan 
Sehr geehrter Herr Vorsitzender, 
sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, 
 
wir bitten Sie, folgende Anfrage in die Tagesordnung des Finanzausschusses am 2. Juli 
2018 aufzunehmen: 
 
Im Haushaltsplan 2018 sind erstmals „strategische Leitprojekte“ der einzelnen Fachdezerna-
te etatisiert, die offenbar bis 2021 im Haushaltsplan fortgeschrieben werden. Über einzelne 
Leitprojekte wurde in einigen Fachausschüssen von den Fachdezernaten auch berichtet. 
Eine Gesamtübersicht der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel und der festgelegten 
strategischen Leitprojekte ist im Hpl 2018 nicht aufgeführt.  
 
Auch mit Blick auf die Beratungen zum Hpl-Entwurf 2019 bitten wir die Verwaltung um Be-
antwortung folgender Fragen: 
 
1. Welche strategischen Leitprojekte und dafür notwendigen Mittel haben die Fachde-
zernate für den Haushaltsplan 2018 und mittelfristig bis 2021 angemeldet?  
 
2. In welcher Höhe wurde Mittel für strategische Leitprojekte den Fachdezernaten im 
Hpl 2018 – differenziert nach Sach- und Personalaufwand - zur Verfügung gestellt 
und in welchen Teilplänen sind sie abgebildet? 
 
3. In welcher Höhe werden Mittel in der weiteren Haushaltsplanung fortgeschrieben, d.h. 
werden pro Haushaltsjahr zusätzliche Mittel bereitgestellt? 
 
4. Wie wird mit Haushaltsmitteln verfahren, die im Haushaltsjahr 2018 nicht abgerufen 
werden?

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5. Welche weiteren strategischen Leitprojekte sind in den der Hpl-Planung 2019 bis 
2021 zusätzlich vorgesehen und werden im Hpl-Entwurf 2019 berücksichtigt (Darstel-
lung in den Teilplänen)?   
 
 
 
Mit freundlichen Grüßen 
 
gez. Niklas Kienitz     gez. Jörg Frank 
CDU-Fraktionsgeschäftsführer   GRÜNE-Fraktionsgeschäftsführer