AN/2195/2022
Antrag aktuelle Stunde zum Sicherheitskonzept des Karnevalsauftakts am 11.11.2022
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Die FRAKTION Antrag nach § 5
2625 Zeichen
Eingang beim Amt der Oberbürgermeisterin: 23.11.2022 AN/2195/2022 Antrag gem. § 5 der Geschäftsordnung des Rates auf Durchführung einer aktuellen Stunde Gremium Datum der Sitzung Rat 08.12.2022 Antrag aktuelle Stunde zum Sicherheitskonzept des Karnevalsauftakts am 11.11.2022 Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, die Fraktion Die FRAKTION beantragt gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates für die Sitzung des Rates am 08. Dezember 2022 eine Aktuelle Stunde zum Thema „Evaluierung des Sicherheitskonzepts vom 11.11.2022“. Am 11.11.2022 haben ca. 100.000 Menschen in Köln den Karnevalsauftakt 2022 gefeiert. Es kam zeit- weise bei den Zugängen zur Zülpicher Straße und Umgebung zu Überlastungssituationen, im „Kwartier Latäng“ und im angrenzenden Grüngürtel zu einem hohen Müllaufkommen und zu erheblichen verkehr- lichen Einschränkungen bei der KVB. Im Rahmen dieser Aktuellen Stunde möchten wir uns mit den anderen Fraktionen und Einzelmandats- trägerInnen über den aktuellen Sachstand der Evaluation des Sicherheitskonzepts austauschen und über die weiteren Planungen der Verwaltung für die Karnevalstage 2023 unterrichtet werden. An die Vorsitzende des Kölner Rates Frau Oberbürgermeisterin Henriette Reker Fraktion Die FRAKTION Michael Hock Birgit Dickas Walter Wortmann Karina Syndicus Unter Goldschmied 6 50667 Köln Tel.:+49 (221) 221 – 35606 E-Mail: michael.hock@stadt -koeln.de E-Mail: birgitbeate.dickas@stadt -koeln.de E-Mail: walter.Wortmann@stadt -koeln.de E-Mail: karina.syndicus@stadt -koeln.de - 2 - Begründung: Die hohe Belastung des „Kwartier Latäng“ durch Feiernde lässt Fragen aufkommen z.B. auf wie viele Personen das Sicherheitskonzept ausgelegt war und wie viele Personen tatsächlich vor Ort waren. Sowohl die überfüllte Straße im „Kwartier Latäng“ als auch die erheblichen verkehrlichen Einschränkun- gen und das sehr hohe Müllaufkommen, insbesondere durch zerbrochenes Glas, lassen eine Auswer- tung und Weiterentwicklung bzw. Neujustierung des Sicherheitskonzeptes notwendig erscheinen. Gera- de in Hinblick auf die Karnevalsaktivitäten im Februar 2023 drängt eine Evaluation, um eine gute Vorbe- reitung der Behörden zu gewährleisten und Feiernde sowie anwohnende Bürger*innen zu schützen. Dabei gilt e s auch zu prüfen, ob und welche Ausgleichsflächen genutzt werden können (Stichwort „Saufenthaltszonen“) um die Überlastung der betroffenen Straßen zu verhindern und eine mögliche De- zentralisierung durch Ersatzveranstaltungen zu ermöglichen. Mit freundlichen Grüßen Gez. Michael Hock Die FRAKTION Fraktionsgeschäftsführer
Beratungsverlauf (1)
Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Zur SitzungOrte (2)
- Zülpicher Straße
- Unter Goldschmied 6
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Details
- Aktenzeichen
- AN/2195/2022
- Typ
- Die PARTEI Antrag nach § 5
- Datum
- 23.11.2022
- Erstellt
- 23.11.2022 16:31