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Umsetzung des Förderprogramms Digitalpakt NRW

FDP/KSG Anfrage nach § 4 AN/0510/2025 vom 06.05.2025

Stand: Am 16.06.2025 im Digitalisierungsausschuss beraten. Ergebnis: Kenntnis genommen.

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  • FDP Anfrage nach § 4

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    www.FDP-Koeln.de Frau Oberbürgermeisterin Henriette Reker An den Vorsitzenden des Digitalisierungsausschusses Herrn Manuel Froh Rathaus · 50667 Köln Fon 0221. 221-23830 Fax 0221. 221-23833 fdp-fraktion@stadt-koeln.de www.fdp-koeln.de Eingang beim Amt der Oberbürgermeisterin: AN/0510/2025 Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates Gremium Datum der Sitzung Digitalisierungsausschuss 12.05.2025 Umsetzung des Förderprogramms Digitalpakt NRW Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender, die FDP-Fraktion bittet Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung des Digitalisierungsaus- schusses am 12.05.2025 zu nehmen. Der DigitalPakt Schule ist ein bundesweites Förderprogramm, das die Digitalisierung an Schulen vorantreiben soll. In Nordrhein-Westfalen (NRW) wurde dieses Programm durch die Richtlinie DigitalPakt NRW umgesetzt. Ziel ist es, die digitale Infrastruktur und Ausstattung der Schulen zu verbessern, um zeitgemäßen Unterricht zu ermöglichen. Insgesamt stehen NRW rund 1,4 Milliarden Euro aus dem DigitalPakt zur Verfügung, davon sind etwa 1,054 Milliarden Euro für die Verbesserung der digitalen Infrastruktur in Schulen vorgesehen. Im Rahmen des DigitalPakt NRW waren verschiedene Maßnahmen förderfähig, die darauf abzielten, die digitale Ausstattung von Schulen zu verbessern. Dazu gehörten der Aufbau o- der die Verbesserung der digitalen Vernetzung innerhalb von Schulgebäuden und auf dem Schulgelände sowie die Einrichtung von schulischem WLAN. Auch die Anschaffung von An- zeige- und Interaktionsgeräten, wie beispielsweise interaktiven Tafeln und Displays, war Teil der förderfähigen Maßnahmen. Darüber hinaus wurden die Bereitstellung digitaler Arbeitsge- räte – insbesondere für den technisch-naturwissenschaftlichen Unterricht und die berufsbe- zogene Ausbildung – sowie die Beschaffung schulgebundener mobiler Endgeräte wie Lap- tops, Notebooks und Tablets (mit Ausnahme von Smartphones) unterstützt. Vor diesem Hintergrund bittet die FDP-Fraktion um die Beantwortung folgender Fragen: 1. Wie ist der derzeitige Stand der Umsetzung des Digitalpakt NRW (Entwicklung seit der Mitteilung 3511/2024)? Erläutern Sie bitte die Umsetzung nach den Bereichen: a. Modernisierung der Datenverkabelung in Kölner Schulen b. Präsentationstechnik FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln - 2 - www.FDP-Koeln.de c. Schulisches WLAN d. Fachraumausstattungen 2. Inwieweit ist ein Ausbau bis zum 31.12.2025 geplant? 3. Welche der in der Mitteilung vom 09.04.2024 (Vorlage 1073/2024) erwähnten Risiken bis zum Ende des Förderzeitraums 31.12.2024 haben sich realisiert? Mit freundlichen Grüßen Gez. Ulrich Breite Dr. Kay-Uwe Bartels Fraktionsgeschäftsführer Digitalisierungspolitischer Sprecher

Beratungsverlauf

  1. 16.06.2025

    Digitalisierungsausschuss

    TOP 4.1, Antrag / Anfrage. Ergebnis: Kenntnis genommen

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