Vergabe von bezirksorientierten Mitteln
Beschlussvorlage Bezirksvertretung 2384/2019 vom 05.07.2019
Stand: Am 04.07.2019 in der Bezirksvertretung 5 (Nippes) ungeändert beschlossen.
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Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung (BV 5)
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Anlage: Öffentlichkeitsbeteiligung [Beim Druck ausgeblendeter Text: Hier geht es um eine Verfahrensentscheidung. Bitte wählen Sie eine der drei folgenden Varianten.] VARIANTE 1 Öffentlichkeitsbeteiligung ist gesetzlich vorgeschrieben. Folgende Form des Verfahrens ist vorgeschrieben: Ein spezielles Verfahren ist nicht vorgeschrieben. Folgender Verfahrenstyp wird empfohlen: Beteiligungsspielraum Komplexität Information einfach / standardisiert Anhörung / Beratung teilstandardisiert Mitgestaltung / Mitverantwortung komplex / individuell Das Beteiligungskonzept ist bereits beigefügt bzw. wird in der nächsten Sitzung zur Entscheidung vorgelegt. VARIANTE 2 Eine freiwillige Öffentlichkeitsbeteiligung wird vorgeschlagen. Folgender Verfahrenstyp wird empfohlen: Beteiligungsspielraum Komplexität Information einfach / standardisiert Anhörung / Beratung teilstandardisiert Mitgestaltung / Mitverantwortung komplex / individuell Das Beteiligungskonzept ist bere its beigefügt bzw. wird in der nächsten Sitzung zur Entscheidung vorgelegt. VARIANTE 3 Eine Öffentlichkeitsbeteiligung wird nicht vorgeschlagen, weil: Öffentlichkeitsbeteiligung hat bereits stattgefunden. Gestaltungsspielraum ist nicht ausreichend. Verfahrensverzögerung kann nicht akzeptiert werden. Ressourcen stehen nicht zur Verfügung. -
Beschlussvorlage Bezirksvertretung
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle I/02-5 Vorlagen-Nummer 2384/2019 Freigabedatum Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Betreff Vergabe von bezirksorientierten Mitteln Beschlussorgan Bezirksvertretung 5 (Nippes) Gremium Datum Beschluss: Die Bezirksvertretung Nippes beschließt folgende Vergabe von bezirksorientierten Mitteln: 1.110,-- EUR an den Gesellschaftskreis Quirinus zur Durchführung eines Stadtteilfestes in Mau- enheim 3.200,-- EUR an die Sportjugend Köln im Stadtsportbund Köln e.V. zur Durchführung der Sport- Spiel-Ferien-Aktion-Nippes 6.700,-- EUR an den SKM Köln zur Pflege und Instandhaltung der Hall of Fame 5.000,-- EUR an den Verein für Nippes zur Unterstützung des Klimastraßenfestes Darüber hinaus beschließt die BV Nippes, 300,-- EUR für die Beseitigung von Vandalismusschäden an der Hall of Fame zur Verfügung zu stellen. Ebenfalls werden 6.900,-- EUR für Bänke an der Be- zirkssportanlage Weidenpesch und im Nordpark zur Verfügung gestellt. Bezirksvertretung 5 (Nippes) 04.07.2019 2 Haushaltsmäßige Auswirkungen Nein Ja, investiv Investitionsauszahlungen € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme 21.310,-- € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € c) bilanzielle Abschreibungen € Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Erträge € b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten € Einsparungen: ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € Beginn, Dauer Begründung: Die entsprechenden Anträge sind allen Bezirksvertretern im Vorfeld zugegangen. Anlagen
Beratungsverlauf
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