Toiletten in Köln für alle – unabhängig vom Geschlecht

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  Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle VIII/23/230 Vorlagen-Nummer 17.05.2022 1435/2022 Mitteilung öffentlicher Teil Gremium Datum Ausschuss für die Gleichstellung von Frauen und Männern 05.09.2022 Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender 06.09.2022 Toiletten in Köln für alle – unabhängig vom Geschlecht AN/0881/2022, Änderungs- bzw. Zusatzantrag gem. § 13 der Geschäftsordnung des Rates Ausschuss für die Gleichstellung von Frauen und Männern Änderungsantrag zu AN/0803/2022 - Kostenlose Toiletten in Köln für alle – unabhängig vom Geschlecht Der Ausschuss für die Gleichstellung von Frauen und Männern beschließt: Wir bitten die Verwaltung zu prüfen und Wege aufzuzeigen, wie die kostenlose Nutzung bestehender öffentlicher Toilettenanlagen in Köln auch für Frauen und Mädchen gewährleistet werden kann (z. B. auch unter Einbezug von Best Practice Beispielen aus anderen Städten und Ländern). Zudem bitten wir die Verwaltung,  zu prüfen an welchen Standorten ein erhöhter Bedarf an öffentlichen Toiletten vorhanden ist und sie finanziell zu beziffern (Anschaffung und Unterhaltung).  alle betroffenen Ämter (insbesondere das Liegenschaftsamt) mit in die Prüfung einzubeziehen. Antwort der Verwaltung: Die Prüfung für ein kostenloses Unisex-Toilettenangebot hat begonnen. Eine Pilotversion wird an der voraussichtlich im Spätsommer in Betrieb gehenden Toilettenanlage am Wilhelmplatz in Nippes in Kombination mit einer City-WC-Anlage erprobt. Sofern es sich bewährt und der notwendige verwaltungsinterne Abstimmungsprozess erfolgreich ist, könnte das Toilettenkonzept um ein solches Modell erweitert werden. Für eine Toilettenanlage dieser Art müssen mindestens ca. 92.500,- Euro brutto jährlich (abhängig von der Anzahl der täglichen Reinigungen) veranschlagt werden. Die im Ratsbeschluss zum Toilettenkonzept (Vorlagen-Nr. 2594/2013) installierte Rechtsform des BgA sieht eine Umstellung auf ein ausschließlich kostenloses Toilettenangebot nicht vor. In vergleichbaren Großstädten wie z. B. Hamburg wird ebenfalls nicht komplett auf kostenpflichtige Toiletten verzichtet, sondern abhängig von der örtlichen Situation ein paralleles Angebot an kostenfreien Toiletten gemacht. In Köln werden kostenlos zugängliche, eingehauste Mobiltoiletten angeboten, deren Standorte unter www.toiletten.koeln abrufbar sind. 2 Standortvorschläge kommen in erster Linie von den Bezirksvertretungen und werden von Verwaltung und AWB auf Umsetzbarkeit hin überprüft sowie entsprechend des vereinbarten Clusters priorisiert. Sofern der finanzielle Handlungsspielraum für das Toilettenkonzept hergestellt sein sollte, werden im Rahmen der anstehenden Evaluation potentielle Standorte gesammelt benannt und geprüft. gez. Wolfgramm