Straßen- und Radwegunterhaltungsmaßnahmen im Kölner Stadtgebiet (Kalk) ab dem Jahr 2017 ff.

BM-Nr: 31306
BM-Nr: 31313
BM-Nr: 31845
BM-Nr: 33919
BM-Nr: 41427
BM-Nr: 31308
BM-Nr: 42012
±Stand: 31.05.2017
Amt für Straßen und Verkehrstechnik
662/2 - Grundsatzangelegenheiten
0 0,15 0,3 0,45 0,6
km
Erhaltungsprogramm Bezirk 8 - Kalk

Erhaltungsprogramm Bezirk 8 - Kalk 30.05.2017
BM Stadtteil Projektname Lage der BM Kosten geschätzt Kurzbeschreibung
31306 Brück Am Schildchen Am Schildchen        172.000,00 € Auf der Straße Am Schildchen sollen zwischen Olpener Str. und In der Ha ndschaft die Fahrbahn sowie in 
Teilbereichen die Gehwege instand gesetzt werden.
31845 Höhenberg Germaniastr. (Höhenberg) Germaniastr. 1-178     1.500.000,00 € Auf der Germaniastr. sollen zwischen Olpener Str. un d der Überführung der B 55a die Fahrbahn und die 
Nebenanlagen instand gesetzt werden.
41427 Humboldt/Gremberg Odenwaldstr. Odenwaldstr. 3        262.000,00 € Auf der Odenwaldstr. sollen zwischen der Rolshover Str. und  der Poll-Vingster Str. in Teilabschnitten die 
Gehwege instand gesetzt werden.
42012 Humboldt/Gremberg Rolshover Str. Rolshover Str.        620.760,00 € Auf der Rolshover Str. sollen zwischen Gremberger Str. un d Wetzlarer Str. die Fahrbahn und die 
Nebenanlagen instand gesetzt werden.
31308 Merheim Ostmerheimer Str. Ostmerheimer Str.       257.000,00 € Auf der Ostmerheimer Str. soll zwischen Fußfallstr. und KVB-Betriebshof die Fahrbahn instand gesetzt 
31313 Neubrück Europaring Europaring        170.000,00 € Auf dem Europaring soll zwischen Straßburger Platz und Franz-Stock-Weg die  Fahrbahn instand gesetzt 
werden.
33919 Ostheim Grevenstr. Grevenstr. 2-83        270.820,00 € Auf der Grevenstr. sollen in Teilbereichen (Haus-Nr. 2-83) die Fahrbah n sowie die Gehwege instand gesetzt 
werden.
Gesamtvolumen     3.252.580,00 € 
1 von 1

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle 
VIII/66/662 
 
Vorlagen-Nummer 
 1742/2017 
Freigabedatum 
  
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
Straßen- und Radwegunterhaltungsmaßnahmen im Kölner Stadtgebiet (Kalk) ab dem Jahr 
2017 ff.  
hier: Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens 
Beschlussorgan 
Bezirksvertretung 8 (Kalk) 
Gremium Datum 
 
Beschluss: 
Die Bezirksvertretung Kalk stellt den Bedarf für die Straßen- und Radwegunterhaltungsmaßnahmen 
im Stadtbezirk Kalk ab dem Jahr 2017 ff. (entsprechend Anlage) fest und beauftragt die Verwaltung 
mit der Umsetzung der Maßnahmen. Auf eine Wiedervorlage im Rahmen des Vergabeverfahrens 
wird verzichtet. 
 
Bezirksvertretung 8 (Kalk) 07.09.2017

2 
Begründung: 
 
Wie schon bereits in den Jahren zuvor, stellt die Verwaltung den zuständigen Gremien das beabsich-
tigte Straßen- und Radwegunterhaltungsprogramm ab dem Jahr 2017 ff. vor. Es handelt sich hierbei 
um ein Programm, das sowohl konsumtive, als auch investive Maßnahmen beinhaltet. Es hat sich 
herausgestellt, dass eine genaue Zuordnung zum jeweiligen Teilhaushalt unter den Erfordernissen 
des „Neuen Kommunalen Finanzmanagements“ häufig erst im Zuge der Bauvorbereitung und nach 
Klärung der KAG Beitragsfrage möglich ist. 
 
Die in der Anlage aufgelisteten Einzelprojekte haben ein Gesamtvolumen von 3.252.580,00 €. Hierbei 
handelt es sich um Schätzkosten. Entsprechende konsumtive und investive Haushaltsansätze sind 
zum Teil im Haushaltsplan 2016/2017 für das Haushaltsjahr 2017 im Teilplan 1201, Straßen, Wege, 
Plätze berücksichtigt. Darüber hinaus wurden die erforderlichen Mittel im Rahmen des Hpl.-
Aufstellungsverfahrens 2018 einschließlich Mittelfristplanung 2019 - 2021 im selben Teilplan ange-
meldet. Die Abwicklung der Maßnahmen erfolgt nach Maßgabe des Haushalts maximal bis zur Höhe 
der zur Verfügung stehenden Haushaltsansätze. 
 
Die Verwaltung wird die Mittel für kleinere Instandsetzungsarbeiten, größere Instandsetzungsarbeiten, 
die gemeinsame Wiederherstellung nach Arbeiten durch Versorgungsträger sowie für sogenannte 
Generalinstandsetzungen verwenden. 
 
Die Abarbeitung ist vorbehaltlich der dafür erforderlichen Ressourcen in den nächsten drei bis vier 
Jahren vorgesehen und ist der wesentliche Teil des Konzeptes zur Sanierung der Straßenschäden 
und Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit. 
 
Die in der Anlage beigefügten Maßnahmenlisten werden, gemäß Beschluss, sukzessive abgearbeitet. 
Ergänzungen/Veränderungen können im Rahmen der Beratungen in der Sitzung berücksichtigt wer-
den. Im laufenden Verfahren werden weitere Planungserfordernisse (z. B. die Belange des Radver-
kehrs oder die Optimierung der Parkplatzsituation und Verkehrsberuhigung) geprüft und eingearbei-
tet. Bei wesentlichen Änderungen werden die Planungen oder Optimierungen den entsprechenden 
politischen Gremien zuständigkeitshalber erneut vorgelegt. Ebenfalls muss bei jeder Maßnahme ge-
prüft werden, ob eine KAG-Pflicht für die Anlieger besteht. Die Anwohner werden in diesem Fall im 
Vorfeld über die einzelnen Maßnahmen und die dadurch entstehenden Kosten informiert. 
 
Der Bedarfsfeststellungsbeschluss ist bei den in den Anlagen aufgelisteten Straßen- und Radwegun-
terhaltungsmaßnahmen die Voraussetzung für die Umsetzung und den Maßnahmenbeginn. Die Be-
schlussfassung ist notwendig, um die Handlungsfähigkeit der Verwaltung aktuell und in den Folgejah-
ren sicherzustellen. Sofern es sich bei den in der Anlage aufgeführten Straßen um solche mit überört-
licher Bedeutung handelt, werden diese in einer gesonderten Vorlage dem Verkehrsausschuss zur 
Entscheidung vorgelegt. Nach Beschlussfassung über dieses Programm wird die Verwaltung mit den 
vorbereitenden Maßnahmen beginnen (falls erforderlich eine Planung erstellen, Beauftragung einer 
Baugrunduntersuchung, etc.). Sollte nach Abschluss der Arbeiten bei der konkreten Kostenermittlung 
bei einzelnen Maßnahmen eine Überschreitung des mit dem Programm beschlossenen Ansatzes von 
mehr als 20 % erfolgen oder sollte die Planung eine Änderung des Straßenquerschnitts oder eine 
deutliche Aufwertung der Straße ergeben, wird die Einzelmaßnahme der Bezirksvertretung erneut zur 
Beschlussfassung vorgelegt. 
 
 
 
Anlagen